Original von Felix0711
Erschreckend? Ich bin da ganz froh drum, dass es in Deutschland nicht genügend Flachpfeifen gibt.
Ich denke das war nur nicht optimal formuliert - aber er meint wohl das Gleiche
Zum Glück sind diese ewig Vorgestrigen bei uns draußen
Original von Gottfried
Vielleicht spielen da die innerdeutschen Vorkommnisse der letzten Tage ein, oder vielleicht haben die potentiellen SPD-Wähler heute auch nur (wie in Wiesbaden) für den Staatseinstieg bei Kaufhof gestreikt und hatten keine Zeit.
Oder es läuft wie in Stuttgart, und die "Volksabstimmung gegen Stuttgart 21" (Grüne mit 27,0 % stärkste Kraft im Stadtparlament) färbt auch auf die Europawahl durch...
Ich war heute Nachmittag weit und breit die einzige Person im Wahllokal, mal abgesehen von den Wahlhelfern. 
Original von Lord Vader
Ich denke das war nur nicht optimal formuliert - aber er meint wohl das Gleiche
Zum Glück sind diese ewig Vorgestrigen bei uns draußen
Danke...naürlich fand ich es erschreckend, dass es in so vielen Ländern es die Rechten geschafft haben, ins Parlament einzuziehen...
Original von Snuffmaster
Die Linke haben Anti-Europäische Züge. Erschreckend, dass wohl nur in Deutschland es keine rechtsextreme Kraft ins Europaparlament geschafft hat...
Na gut, ich habe mich auch verformuliert ... keine ernstzunehmende Partei ...
Original von - F -
Ich war heute Nachmittag weit und breit die einzige Person im Wahllokal, mal abgesehen von den Wahlhelfern.
Ich war auch ziemlich geschockt wie wenig Wahlscheine ich austeilen durfte....Vorallem weil die Wahlbeteilung um 15 Uhr nur knapp bei 20% lag 
Original von Mone
Ich war auch ziemlich geschockt wie wenig Wahlscheine ich austeilen durfte....Vorallem weil die Wahlbeteilung um 15 Uhr nur knapp bei 20% lag
Ja, ich hatte auch das exklusive Vergnügen, musste mich in etwa einer 16-fachen Übermacht stellen. 
Allerdings hatte ich um 8:30 Uhr nicht den Riesenandrang erwartet, auf dem Rückweg kamen mir aber auch zwei wahlwillige entgegen. Ein Grund, um auf dem Weg zum Bäcker eben den Umweg zu machen. 
Original von meteokoebes
Ja, ich hatte auch das exklusive Vergnügen, musste mich in etwa einer 16-fachen Übermacht stellen.
Joa ich hatte ab 14 Uhr das Vergnügen...Naja lag wohl auch am Wetter!
Original von Betti
Seltsam und irgendwie auch etwas kindisch, finde ich.
Warum ist es kindisch jemandden zu wählen der eh keine Chace gat. Und warum istes dann besser gleich zu Hause zu bleiben?
Damit würdest den rechten usw. deine Stimmer geben, wie allen kleinen. Da automatisch deren Prozentsatz steigt.
Also gewählt hab ich klassisch und das schon vor einigen Wochen., per Briefwahl.
Vielleicht sollte man einfach wie in Belgien Wahlpflicht einführen - So richtig verstehen kann ich Nichtwähler jedenfalls nicht.
Ja ich auch net.
En Kumpel mit ANhang geht auch net Wählen weil se denken das es nicht mit rechten Dingen bei den Wahlen zugeht.
Aber machen kann man be so Sachen wohl nichts.
Original von Dany
Ja ich auch net.
En Kumpel mit ANhang geht auch net Wählen weil se denken das es nicht mit rechten Dingen bei den Wahlen zugeht.Aber machen kann man be so Sachen wohl nichts.
Aber solche Leute sind dann die ersten, die sich über jede Kleinigkeit in der Politik beschweren, und seien es die Überprüfungen wegen hartzIV oder eben die Lohnsteuer am Ende eines Monats (Liste beliebig Fortsetzbar)
Also da sind sie so nicht. Sie sagen dazu nichts.
Mann, mann ist das deprimierend! Nur knappe 40% gehen in Deutschland zur Wahl, der niedrige Wert der vorherigen Europawahlen wurde nochmals unterschritten! Schlimm, wirklich, beschämend und deprimierend!
Original von Diddi
Schlimm, wirklich, beschämend und deprimierend!
Ist nur die Frage für wen...
Original Tante Wicki P. Dia
Die Wahlbeteiligung betrug europaweit 43,1% und lag damit knapp unterhalb der Beteiligung bei der Europawahl 2004. Außer in Belgien und Luxemburg, wo Wahlpflicht herrschte und daher Beteiligungswerte um 90% erzielt wurden, war die Beteiligung auf Malta (78,8%) und in Italien (67%) besonders hoch. Besonders niedrig war sie in Litauen (20,8%) und in der Slowakei (19,6%).
Nach der Übersicht der Wahlbeteiligung auf der Homepage zur EU-wahl liegt Deutschland genau im Mittelfeld, 15 Länder sind noch schlechter, 11 aber auch besser, wobei man die Länder mit Wahlpflicht eigentlich abziehen muss.
Original von meteokoebes
Vielleicht sollte man einfach wie in Belgien Wahlpflicht einführen
Ich schon, obwohl ich ausdrücklich nicht dazu gehöre.
Das Problem der Europawahlen ist, daß sie eigentlich sinnlos sind. Der europäische Wähler und Steuerzahler alimentiert seit Jahrzehnten mit dreistelligen Millionenbeträgen pro Legislaturperiode ein über 700 Köpfe starkes Parlament, das seine Interessen gar nicht vertreten kann. Die Wahlen entscheiden nur über die politische Ausrichtung der Diskussionsbeiträge, einen konkreten Einfluß auf die Politik der EU haben sie aber nicht.
Das EU-Parlament ist keine Volksvertretung wie der Bundestag, weil ihm die diesbezüglichen Kompetenzen fehlen. Eine Übertragung der Souveränsrechte findet zwar durch die Wahlen de jure statt, kann aber de facto vom Parlament nicht umgesetzt werden.
Man wählt (und bezahlt) ein Parlament, das keine legislativen Befugnisse hat, also keine Gesetzte beschließen kann und auch keine initiieren darf und auch ansonsten keine Eigenschaften hat, die man von den nationalen Parlamenten kennt. Es wählt weder den Präsidenten der Kommission, noch sonstige Vertreter der Legislative oder der Exekutive. Es hat nicht mal eine Kontrollfunktion gegenüber den Kommissaren oder den Räten. Es darf eigentlich nichts außer diskutieren und unverbindlich empfehlen.
Damit ist der Sinn einer Wahl im Sinne der repräsentativen Demokratie (Übertragung der Souveränsrechte des Wählers [Für Deutschland Art.20 (2) GG: "Alle Macht geht vom Volke aus.."] auf eine parlamentarische Vertretung, die den Willen des Souveräns [des Wählers] ausübt) gar nicht gegeben.
Das im Sinne von Art. 20 GG durch Wahlen übertragene Souveränsrecht übt faktisch nur der Vertreter des jeweiligen Mitgliedslandes im Europäischen Rat [in unserem Fall der/die Bundeskanzler/in oder ein Vertreter] aus, und der wird bereits über die jeweiligen nationalen Parlamentswahlen legitimiert.
Die Entscheidungen in der EU treffen die beiden Räte, die Gesetzesinitiativen unternimmt die Kommission. Alle drei Gremien werden nicht gewählt, und sie sind auch durch die Europawahlen nicht zu beeinflussen. Das Parlament hat kein aktives Mitwirkungsrecht an der Zusammensetzung der Kommission (Vorschlagsrecht / Wahlrecht), sondern kann nur Kandidaten verhindern (Vetorecht). Das Parlament kann diverse Vorschläge machen und Prozesse anregen, es kann diese Vorschläge und Anregungen aber nicht rechtsgültig durchsetzen. Ob Kommission und Rat die Vorschläge und Meinungen des Parlaments berücksichtigen, obliegt ihnen völlig allein.
In der derzeitigen "Verfassung" der EU (Gegeben durch EGV und die Verträge von Amsterdam u. Nizza) ist das Parlament ein reines Beratergremium und damit eigentlich viel zu groß und teuer, und in der derzeitigen Form eigentlich überflüssig. Es ist de facto eine NGO, die zwar Meinung machen und beeinflussen, aber nicht durchsetzen kann. Der Vertrag von Lissabon (so er denn jemals in Kraft treten wird), ändert an den Schlüsselfragen, die das Parlament betreffen leider auch nichts.
Erst wenn das Parlament eine wirkliche Rolle als Legislative bekommt, wenn es einen Einfluß auf die "Regierungsbildung" (Wahl des Kommissionspräsidenten) erhält, wenn es die "Regierung" (Kommission) rechtlich wirksam kontrollieren kann, und wenn die Räte den Beschlüssen des Parlaments verbindlich verpflichtet sind, also wenn bei den Europawahlen ein "Wählerwille" gefragt ist, der dann auch tatsächlich politisch umgesetzt werden kann, wird die Wahl auch eine vernünftige Beteiligung haben.
Wahlpflicht ist im übrigen generell abzulehnen, denn es gehört auch zu meinen demokratischen Rechten, mit keiner der antretenden Parteien und Kandidaten einverstanden zu sein und mich dementsprechend der Stimme zu enthalten. Keine Stimme abzugeben, bedeutet nämlich nicht automatisch, keine Meinung zu haben. Prinzipiell müssten diese Enthaltungen eigentlich bei der Sitzvergabe berücksichtigt werden.
Original von Hereticus
Wahlpflicht ist im übrigen generell abzulehnen, denn es gehört auch zu meinen demokratischen Rechten, mit keiner der antretenden Parteien und Kandidaten einverstanden zu sein und mich dementsprechend der Stimme zu enthalten. Keine Stimme abzugeben, bedeutet nämlich nicht automatisch, keine Meinung zu haben. Prinzipiell müssten diese Enthaltungen eigentlich bei der Sitzvergabe berücksichtigt werden.
Da aber jeder Bürger dann quasi als Einzelelement betrachtet wird, scheitert man an der 5%-Hürde. Man könnte immer noch seinen Wahlzettel ungültig machen oder eben ein Kreuz für Enthaltung einführen. Das wäre mir lieber als diese "Ach, es regnet heute. Da geh ich nicht wählen"-Mentalität, die ab und an auch vorhanden ist.
Original von meteokoebes
Da aber jeder Bürger dann quasi als Einzelelement betrachtet wird, scheitert man an der 5%-Hürde.
Das Enthaltungskreuz würde ich sehr befürworten. Bei der letzten BTW hätte ich es zum Beispiel dringend benötigt.
Um das Dilemma mal kurz zu beschreiben:
- Extreme (MLPD, NPD) oder spinnerte (PBC u.ä.) Splittergruppen kommen für mich generell nicht in Frage.
- CDU und FDP scheiden als Empfänger meiner Stimme ebenfalls grundsätzlich aus, da ich ihre Positionen in fast keinem Punkt teilen kann.
- Die Linke/PDS warb mit xenophoben (Lafontaine) und utopistischen Parolen, also auch nicht wählbar.
- Die Grünen hatten seit 1998 ihren eigenständigen Charakter verloren, und zudem die eigenen Positionen verraten (Pazifismus/Kosovokrise u.w.).
- Die SPD, meine eigentliche Stammpartei, für die ich bis dahin immer gestimmt hatte, hatte in ihrer zweiten Legislatur eine Politik betrieben, die mit sozialdemokratischen und meinen persönlichen Idealen völlig unvereinbar ist (Agenda 2010, Hartzgesetze). Zudem hatten der Bundeskanzler und der Fraktionsführer mir gerade erklärt, sich nicht mehr in der Lage zu sehen, die Regierung weiter zu führen und alles dafür getan, sich vorzeitig aus der Verantwortung zu stehlen. Und wer nicht regieren will, obwohl er den eindeutigen Auftrag dazu noch hat (Die Beauftragung durch den Wähler lief bis 2006. Ein Mandat ist kein Willkürposten), den wähle ich dann doch nicht nochmal.
Ich weiß nicht mehr, was für ein Wetter am Wahltag war, aber für mich war es nicht gut genug, um vor die Tür zu gehen. Es ist nicht so, daß ich nicht hätte wählen wollen, sondern es gab einfach einfach niemanden, den ich hätte wählen können. So lange es ein Enthaltungskreuz nicht gibt, muß man auch das Recht haben, nicht zu wählen.
Ja da stimme ich mal mit den Vorredner überein. Wobei ich weiß es nicht, wie es in Holland aussieht (oder war es Belgien?) die eben die Wahlpflicht äußerst erfolgreich praktizieren.
Was nicht sein muss: nur weil ich nicht weiß, wen ich wähle, nicht zur Wahl gehen. Hier sehe ich das Problem, dass grade die extremistischen Parteien (NPD ganz vorne weg) ihre Wähler zu jeden Wahlen äußerst stark motivieren können. Da wähle ich lieber aus Protest mal eine der anderen größeren Parteien, als dass ich durch Nicht-Wählen eben die Rechten (oder Linken) stärke.
