Gut,dann genauer
( Ein paar blockierende Parlarmentsmitglieder, die an einer politischen Diskussion wirklich kein Interesse haben, sondern nur unsere Demokratie unterwandern und aushebeln wollen)Das hast du SELBST so gehört bzw.gesehen ?
Wenn sie die Demokratie aushebeln wollten ,würden sie verboten.
Gelesen und gehört, vorwiegend durch die Medien. Und zwar nicht Bildzeitung und RTL-Aktuell, durchaus seriösere Quellen. Die Möglichkeit alles selbst zu sehen/erleben habe ich nicht, benötige ich denke ich auch nicht. Ich kann nicht überall sein.
Sicher sollte man jede Quelle immer kritisch sehen, aber sie muss auch nicht unbedingt falsch und man sollte auch Sachen glauben.
Das sie nicht verboten sind, bedeutet nicht, dass es nicht eindeutige Tendenzen gibt, die den Verfassungsschutz dazu verleiten, diese Partei unter Beobachtung zu stellen.
(Nur ist die Frage, ob alle zur Wahl stehenden Parteien da auch wirklich stehen sollten.)
Diese Frage zu stellen obliegt dir nicht.Es sei denn du bist der damit betrauten Verfassungsrichter am Bundesgerichtshof.
Da denke hat meteokoebes schon genug zu gesagt.
(Aufgrund der Lehren der Weimacher Republik leben wir in einer wehrhaften Demokratie, die Ihre eigenen Feinde bekämpft.)
Vornehmlich mit der 5 % Hürde,an der NPD wie DVU regelmäßig scheitern.
Vornehmlich mit dem Verfassungsschutz. Die 5 % Hürde ist sicher ein gelungenes Mittel zur Stabilisierung der Demokratie, um ein handlungsfähiges Parlament zu schaffen. Sie dient aber schwerlich dazu, die Antidemokraten aus dem Parlament zu halten. Die NSDAP wäre auch in einer Weimacher Republik mit 5 % Hürde an die Macht gekommen.
( mit schwachsinnsanträgen, die die Politik lahm legen sollen)
Siehe oben ;selbst gelesen ,gehört oder gesehen?
Blockadepolitik ist übrigens gang und gäbe ,meißtens über den Bundesrat.Sowie derzeit von CDU und davor Oscar L. gegen Kohl.
Wieder vorwiegend gelesen. Inklusive damals einer Liste an Anträgen, die gestellt wurden um den politischen Alltag lahm zu legen. Habe diese Liste nicht mehr, okay, kann sie also schwer zitieren, empfand das alles damals aber als sehr glaubwürdig.
Und die Blockadepolitik von den von dir so schön populistisch als "etablierte" Parteien bezeichneten CDU, SPD & Co. sieht durchaus anders aus. Da wird nicht durch eine Überschwemmung von Tagesordnungspunkten versucht, alles lahm zu legen, sondern es wird durch die jeweiligen vom Volke gegebenen Mächteverhältnisse versucht, die gegnerische Politik schlecht darstehen zu lassen und seine eigene durchzusetzen. Auch nicht schön, aber etwas anderes.
(als Sie merkte, dass Sie eigentlich nur von Ihrem Chef, Gerthard Frey, ausgenutzt wurden, um ihm Wahlgelder zu bringen und ihnen nichts konstruktives erlaubt war.)
Frey ist Besitzer eines großen Verlages der sich nicht nur mit rechtsradikalen Publikationen hervortut,ich würde wetten du hast seine "normalen" Hefte auch schon mal gelesen.Der hat es nicht mehr nötig nach Wahlkampfgeldern zu schielen.Der ist Überzeugungstäter.
Wahlkampfkosten gibts nur in voller Höhe(5 Euro pro Stimme?)wenn die antragstellende Partei über die 5 % Hürde gekommen ist.WEnn nicht gibts eine Pauschale.Langt in aller Regel nicht zum Reichwerden.
Ich habe sogar mal seine Deutsche National-Zeitung gelesen. Hatte mir zwecks eines Schulreferats das Parteiprogramm der DVU angefordert und dabei die Zeitung als Probeexemplar mitbekommen.
In S.H. war die DVU übrigens über die 5 % gekommen. Hatte damals in Kommentaren (u.a. von Ingo Stawitz, 1992 Fraktionsvorsitzender der DVU im S.H. Landtag) gelesen, dass es Frey nur um Werbung für seine Zeitung und die Wahlgelder ging (Inklusive Spenden). Hier gebe ich eine gewisse Unsicherheit zu. Ein frustierter Ex-Kollege ist nicht unbedingt die beste Quelle. Allerdings ist das mit dem nach Geldern schielen nebenbei so ne Sache. Die Stones haben das Geldmachen auch nicht mehr nötig und gehen nur noch für die Fans auf Tour.
Dennoch gebe ich Dir recht, Frey verkauft die Ideologie nicht nur, er wird auch an sie Glauben.
Mit ordentlich zitieren hab ich Schwierigkeiten,deshalb in Klammern UlfN.
Der Ausdruck "dümmlich" nehme ich zurück-"nachplappern" bleibt aber stehen.
Vorlaut
Nun, wie geagt, ich habe keine neuen Erkenntnisse, aber ich finde nichts negatives daran auch angenommene Überzeugungen wiederzugeben.
Und außer dem Versuch, meine Äußerungen in Zweifel zu stellen, hast Du zumindest keine gegenteilige Aussagen gebracht. Klingt für mich nach einem einfachen "Glaub ich nicht" was ungeheuer zur Diskussion beiträgt.
Stopp, ich korrigiere mich. Du benutzt zum wiederlegen das Bundesverfassunggericht, das sie ja nicht verboten hat.
Dennoch hat es auch ausdrücklich nicht von einer Verfassungsmäßigkeit der Partei gesprochen. Leider hat der Verfassungsschutz Fehler unternommen, die bis jetzt noch nicht behoben wurden und ein Verbot derzeit nahezu unmöglich machen.
Edit:
Mit der Frage stellst du die Verfassungsmäßigkeit einer Partei in Frage.
Bei einem braunen Spinner könnte es dir passieren das du eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzeichnen müßtest.
Alle Klarheiten beseitigt ?
Was mich bis dahin, wenn Du denn recht hast, nicht abhalten wird, darüber zu diskutieren.
oder große Koalition entscheidet und dann brennt in Dresden für 2 Wochen der Wahlkampfbaum. Und zwar gewaltig. In dem Fall, dass das Ergebnis dieses Wahlkreises über die mehrheit im Bundestag entscheiden könnte, könnte man dort wohl keinen Schritt mehr gehen ohne das man von einem Politiker gedrückt und umschmeichelt würde. 
