Nach den heutigen Landtagswahlen wird es jetzt bis zum 27. noch lustig
werden.
Sicher hat die CDU herbe verluste erlitten,aber die SPD hat davon überhaupt
nicht profitiert,
Die Linken und die FDP sind die Sieger,die beiden sogenannten großen
müssen sich warm anziehen.
Wenn es nicht zu CDU und FDP reicht kommt halt wieder die große
koalition und alles geht so weiter wie die letzten 4 Jahre.
Original von eckes99
Wenn es nicht zu CDU und FDP reicht kommt halt wieder die große
koalition und alles geht so weiter wie die letzten 4 Jahre.
Pest oder Cholera, na dann, hallelujah. komischerweise gibts von den drei-punkte-partei-wählern
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wieder mehr; daß größere Übel wird uns wohl nicht erspart bleiben.
Original von Dark Omen
Pest oder Cholera, na dann, hallelujah. komischerweise gibts von den drei-punkte-partei-wählern
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wieder mehr; daß größere Übel wird uns wohl nicht erspart bleiben.
So siehts aus
Original von eckes99
Wenn es nicht zu CDU und FDP reicht kommt halt wieder die große
koalition und alles geht so weiter wie die letzten 4 Jahre.
Jein, bedingt. Der Ton im Wahlkampf ist schon ziemlich scharf geworden zwischen den "Koalitionspartnern". Und es wird einiger Anstrengung bedürfen, um die Gräben zwischen CDU/CSU und SPD zu füllen, die sich aufgetan bzw. vertieft haben.
Was etwas positiver stimmt: Die Wahlbeteiligung ist in Saarland und Thüringen gestiegen. Vielleicht ist das ja eine Trendwende.
Original von Dark Omen
komischerweise gibts von den drei-punkte-partei-wählern[Blockierte Grafik: http://www.house-of-emotion.de/tl_files/produkte_mikrofaser/901018_Blindenzeichen.gif]
wieder mehr; daß größere Übel wird uns wohl nicht erspart bleiben.
Die Steuerzahler dürfen ja auch noch ihre Stimme abgeben, nicht nur die Transferleistungsempfänger.
Im Saarland ist es wohl nur dem Villenbewohner, Steinkohleförderer, Fremdenhasser und Frau-an-den-Herd-Visionär Lafontaine geschuldet, daß mehr Leute zur Wahl gingen als vor 5 Jahren. Ein Großteil seiner Wähler sind natürlich Protestwähler. Wer Lafontaine wählt, erwartet nichts, will nichts gestalten, sondern es denen da oben mal zeigen. In Thüringen 56,2% und in Sachsen knapp 52% .
Bedenklich, daß Frau Merkel sich gestern nicht äußerte. Führung sieht anders aus. Daß sie das Land kaum führt, weiß man ja schon länger; daß sie ihren eigenen Kanzlerladen gestern auch noch im Stich ließ, ist armselig.
Es zeichnet sich immer mehr ab, daß wir in vier Wochen eine Neuauflage der großen Koalition erwarten dürfen. Es gibt viel zu tun, lassen wir es liegen.
Ja, so traurig ist es leider. Wer die Linken wählt, erwartet nichts und wer Union oder SPD wählt, darf nichts erwarten.
was erwartet Ihr den von Politik?
Original von wintermute
Ja, so traurig ist es leider. Wer die Linken wählt, erwartet nichts und wer Union oder SPD wählt, darf nichts erwarten.
Und was ist mit der FDP und den Grünen 
Welche Partei kann man gerade überhaupt ernsthaft wählen?
Jede Partei biedert sich an mit Versprechungen die nach der Wahl
plötzlich leider doch nicht eingehalten werden können.
Nach den Landtagswahlen feiert sich die SPD als der große Sieger.
Sicher hat dei CDU voll eins drauf bekommen,aber die Sieger sind die
Linken und die FDP,und die SPD ist keinen schritt vorangekommen.
Doch, natürlich ist sie das.
Je unwahrscheinlicher schwarz-gelb wird, desto wahrscheinlicher wird rot-schwarz. Oder rot-rot-grün.
eine große Koalition wird es nur geben, wenn die FDP mehr schwächelt, als die Umfragen vermuten lassen oder viele CDU-Wähler lieber der FDP die Stimme geben, damit es eben keine neue große Koaltion gibt und sie dadurch die CDU so schwächen, dass es nicht für schwarz-gelb reicht.
Original von Lothar Frohwein
Ob die Gewichtung Union/FDP nun 40%:8%, 28%:20% oder 20%:28% ist, dürfte doch für die mögliche Koaalition keine Rolle spielen. Oder sehe ich das falsch?
Nee, das sehe ich auch so.
Für mich stellt sich allerdings die Frage: Für welches Amt kandidiert eigentlich Steinmaier, wenn er eine Koalition mit den Linken ausschließt? Da SPD und Grüne zusammen mit Sicherheit weniger Stimmer bekommen werden als schwarz-gelb, doch nur für das Vizekanzler-Amt, oder sehe ich das falsch?
Die Linken haben einer Regierungsbeteiligung im Bund bei Rot-Rot bzw. Rot-Rot-Grün eine Absage erteilt. Die Differenzen in der Politik sei auf Bundesebene zu unterschiedlich!
Die Linken schließen eine Regierungsbeteiligung nicht kategorisch aus. Voraussetzung ist allerdings, "dass sich die SPD resozialdemokratisiert".
Aber sei´s drum: Mich interessiert in erster Linie die SPD, und was ihr "Kanzlerkandidat" will. Schwarz-gelb verhindern - mehr nicht, so wie ich das Ganze sehe.
Als erstes zum gestrigen Abend: Es hat mich einigermaßen erschreckt, daß die NPD diesmal nicht nur hier in Sachsen dringeblieben ist (halb so viele Prozentpunkte wie bei der letzten Wahl, aber nur zwei Sitze weniger als zuletzt), sondern auch, daß sie in Thüringen fast 5% bekommen hat. Damit ist sie dort zwar nicht drin, aber scheinbar gibt es hier in Mitteldeutschland ein nicht zu unterschätzendes stabiles Wählerpotential für die NPD. Man könnte es zwar ahnen, wenn man zum Beispiel hier in Chemnitz an einem normalen Tag durch die Innenstadt geht, daß es aber tatsächlich so ist, erschreckt mich jedes mal wieder. Meine Hoffnung, braun würde im neuen Landtag durch orange-schwarz ersetzt, hat sich leider nicht erfüllt. Der Rest des sächsischen Ergebnisses war so ähnlich zu erwarten. Bloß das mitten in der Wirtschaftskrise ausgerechnet die Marktradikalen (überall) so absahnen, erschließt sich mir überhaupt nicht. Scheinbar wird deren Programm nicht so häufig tatsächlich gelesen. Sonst käme doch kein denkender Mensch auf die Idee, jetzt auch noch FDP zu wählen.
Original von Juraschick
Nee, das sehe ich auch so.
Für mich stellt sich allerdings die Frage: Für welches Amt kandidiert eigentlich Steinmaier, wenn er eine Koalition mit den Linken ausschließt? Da SPD und Grüne zusammen mit Sicherheit weniger Stimmer bekommen werden als schwarz-gelb, doch nur für das Vizekanzler-Amt, oder sehe ich das falsch?
Nö, das ist richtig. Wobei grunsätzlich ja keiner für ein Amt kandidiert, sondern erstmal für ein Mandat. Aber Steinmeier muß sich nach dem gestrigen Abend schon fragen lassen, was er eigentlich will. Die einzige Möglichkeit für die SPD in der Regierung zu bleiben ist eine Fortsetzung der großen Koalition, wenn eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen wird (für Rot-Rot-Grün hätte es ja 2005 mit insgesamt 53% auch schon gereicht).
Die große Koalition aber will ja eigentlich niemand mehr, weder "der" Wähler, noch die Parteien selbst. Ich frage mich auch, wie man eigentlich eine weitere Große Koalition vermitteln will, nachdem die Jetzige bereits nach drei Vierteln der Legislatur das Regieren zu Gunsten des Wahlkampfes aufgegeben hat. Diese Situation ist für mich nur schwer erträglich. Vorzustellen, wie Merkel und Steinmeier ab Oktober wieder gemeinsam eine Regierung bilden wollen, fällt mir schwer.
Das "Lager Links" hat grundsätzlich die Mehrheit im Land, das hat der gestrige Abend wieder gezeigt, und das ist seit Jahren so. Verhindert wird die Umsetzung des Mehrheitswillens durch das schwierige Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Das Grundproblem dabei ist meiner Ansicht nach, daß der Wähler die beiden Parteien nicht soweit auseinander sieht wie die SPD sich von der Linken entfernt sieht. Der "normale" SPD-Wähler wählt mit der SPD keine "Partei der neuen Mitte", sondern eine tendenziell "linke" Partei, die die SPD momentan aber gar nicht ist. Der Kurswechsel der Schröder-SPD ist inhaltlich beim Wähler nicht aufgenommen worden, sondern sorgt nur für Verwunderung und Verärgerung (und zum Teil für Abwanderung zur Linkspartei). Er sollte daher dringend überdacht werden.
Die SPD sollte sich entweder darüber klar werden, daß der Auftrag der Wähler bei einem Ergebnis ähnlich wie dem von 2005 nicht ist, eine Große Koalition zu bilden, sondern eine Regierung ohne CDU/CSU und FDP zu Stande zu bringen - also mit Linkspartei und Grünen. Die Entfernung der Union aus der Regierung sollte auch 2009 das primäre Ziel sein, und wenn es mit der Linkspartei zu Erreichen ist (wie gesagt, 2005 wäre es zu erreichen gewesen), dann sollte man es auch umsetzen.
Daß die SPD bei sich mehr Gemeinsamkeiten mit der Union als mit der Linkspartei findet, hat mich 2005 schon ungläubig Staunen gemacht, und die mageren Resultate der Koalition zeigen ja auch, daß das eine Fehleinschätzung war - noch nie hatte die Bundesrepublik eine solche Nicht-Regierung wie in dieser Legislatur: eine Kanzlerin, die kaum als Politikerin wahrnehmbar ist, Außendarstellung desaströs (vor allem in den letzten Monaten - bei allem Wahlkampf darf man ja nicht vergessen, daß diese Herrschaften immer noch gemeinsam unsere Regierung bilden!), Resultate Fehlanzeige oder katastrophal kaputt-"kompromissiert". (Gesundheitsreform, Mehrwertsteuer).
Dieses Land benötigt eine Regierung, die weiß, was sie will. Also eine stabile Mehrheit aus einem der beiden Lager. Mir persönlich ist bei aller Ablehnung ihrer inhaltlichen Positionen eine stabile CDU/FDP-Regierung lieber als eine weitere große Koalition. Die SPD sollte sich, so lange sie mit der Linkspartei nicht zusammenarbeiten will, bei einem ähnlichen Ergebnis wie 2005 vielleicht besser aus der Regierungsbildung heraushalten und geordnet in die Opposition gehen, um dort relativ in Ruhe die eigene Partei neu zu ordnen, das eigene Programm und Personal zu überprüfen (dringend notwendig), und auch das Verhältnis zu dem eigentlich natürlichen Partner Linkspartei dringend überdenken. "Resozialdemokratisierung" sollte tatsächlich das richtige Schlagwort für die Zukunft der SPD sein. Aus dem unrühmlichen Kapitel Schröder/Clement/Steinbrück kann und muß gelernt werden.
Wie auch immer die Sache am 27.9. ausgeht, eine neue Große Koalition muß um jeden Preis verhindert werden. Noch vier Jahre Stillstand verträgt dieses Land nicht.
Original von Hereticus
Das "Lager Links" hat grundsätzlich die Mehrheit im Land, das hat der gestrige Abend wieder gezeigt, und das ist seit Jahren so. Verhindert wird die Umsetzung des Mehrheitswillens durch das schwierige Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Das Grundproblem dabei ist meiner Ansicht nach, daß der Wähler die beiden Parteien nicht soweit auseinander sieht wie die SPD sich von der Linken entfernt sieht. Der "normale" SPD-Wähler wählt mit der SPD keine "Partei der neuen Mitte", sondern eine tendenziell "linke" Partei, die die SPD momentan aber gar nicht ist. Der Kurswechsel der Schröder-SPD ist inhaltlich beim Wähler nicht aufgenommen worden, sondern sorgt nur für Verwunderung und Verärgerung (und zum Teil für Abwanderung zur Linkspartei). Er sollte daher dringend überdacht werden.
Interessant aus den Wahlen unbedeutender Bundesländer die Mehrheit in Deutschland abzulesen. Die großen Bundesländer haben gezeigt, dass man nicht Links wählen will. Die Linken werden wohl im deutschen Schnitt nicht mehr über die 15% hinaus kommen.
Die SPD tut sich deshalb so schwer mit den Linken, da diese voll vergleichbar mit der NPD ist. Die einen sind rechtsaußen, die anderen Linksaußen angesiedelt. Die Linken werden, genau wie die NPD, vom Verfassungsschutz beobachtet. Und auch die Gewalttätigen sind Anhänger der Linken (links-Autonome).
Die Problematik an den Linken wird auch sein, dass die SPD die unnützen Aussagen der Linken erkennt und es wohl schwer werden wird, eine solche Koalition lange aufrechtzuhalten. Auch auf Landesebenen gab es das ein oder andere mal innerhalb der Koalition erbitterte Streitthemen. Hat man sich das Programm der Linken mal durchgelesen, und sie mal gefragt, wie das denn alles bezahlt werden soll, erhält man IMMER ausweichende Sätze, die nur darauf hinarbeiten, dass sich gut bezahlte Arbeit nicht mehr lohnt, und Hartz4-Empfänger zu Göttern heraufgestuft werden, denen alles bezahlt wird. Die Absolute Umsetzung eines Programms der Linken würde zum Staatsbankrott führen, den Abzug ganzer Industriesparten und somit den Wegfall von Millionen Arbeitsplätzen.
Im übrigen spreche ich hier aus Erfahrung, was die Anfragen betrifft. Zur Kommunalwahl habe ich mit einem Fragebogen (der auf das Kommunale Programm der Linken hin abzielte) die Parteimitglieder konfrontriet. Leider konnte mir nicht mal die Bürgermeisterkandidatin eine Antwort auf meine Fragen geben. Da bleibt dann doch offen, wer die Bevölkerung am Ende mit leeren Wahlversprechen eher nerven wird. Sollte hier im Forum ein enger Freund der Linken sein, sollte er mir doch bitte per PM mal erklären, wie alles finanziert werden soll (Mindestlohn, Sozialer Staat usw.)
Der Sozialistische Staat ist schon mal gescheitert und wird ewig scheitern. Dies kann China als pseudo Kommunismus sicherlich bestätigen.
Natürlich ist nicht alles an den Linken schlecht. Interessant: Bürgerrechte sollen gestärkt werden. Hier unterscheidet sie sich dann doch extrem von ihrer Vorgängerin der SED.
Original von Snuffmaster
...Natürlich ist nicht alles an den Linken schlecht. Interessant: Bürgerrechte sollen gestärkt werden. Hier unterscheidet sie sich dann doch extrem von ihrer Vorgängerin der SED.
Und selbst dazu fällt mir noch das alte deutsche Sprichwort "Papier ist geduldig." ein. 
Es gibt größere Unterschiede zwischen der SPD und der Linkspartei, als es CDU, FDP und Linkspartei gern hätten. Snuffmaster hat es etwas überspitzt ausgedrückt, liegt dabei aber nicht grundsätzlich falsch.
Hannelore Kraft, die SPD-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, hat gestern im WDR-Fernsehen angekündigt, dass die SPD sich auch bei der nächsten Landtagswahl inhaltlich mit der Linkspartei auseinandersetzen und diese dadurch unter 5 % halten will. Das halte ich für sehr vernünftig und bei der Kommunalwahl gestern hat es sich gezeigt, dass die ehemalige SED sowohl landesweit als auch in den meisten Kommunen unter 5 % geblieben ist.
Die Rechten haben hier glücklicherweise auch kein Land gesehen. 2004 konnte die NPD 2 Sitze im Stadtrat von Eschweilers Nachbarstadt Stolberg gewinnen, dieses Jahr nicht mehr! 
Da scheinen die "Protestwähler" gelernt zu haben. 
Gruß Flevo
Protestwähler mal anders:
In Monheim wird die Schülerpartei PETO den neuen Bürgermeister stellen. Er setzte sich gegen die CDU und SPD-Kandidaten durch. Dazu wird sie wohl die stärkste Stadtratsfraktion stellen.
Stärkung der Bürgerrechte ist doch toll. Die jetzige Regierung ist dabei, sie immer weiter einzuschränken. So weit sind wir in dem Bereich nicht mehr von der DDR entfernt.
