Wahl 2008 - Hessen

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Original von Ronaldo
Der Fehler von Ypsilanti war, dass sie auch nach der Wahl noch sich deutlich gegen die Linke ausgesprochen hat

.

Zumal ihre Positionen fast deckungsgleich sind und waren.

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Original von Ronaldo
Bleibt zu hoffen, dass das allen demokratischen Parteien (nicht nur der SPD, ganz besonders auch der CDU, die hier den falschen Saubermann spielt) eine Lehre ist. Ich halte Neuwahlen für unvermeidlich und dann bitte mit einer "Wunsch-Koalitionsaussage" aber nicht mit K.o.-Aussagen. Permanente Neuwahlen können nicht das Ziel sein, es muss den Parteien gelingen den Wählerwunsch zu respektieren und in Koalitionen umzusetzen. Ob nun als Rot-grüne Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken oder als Jamaika-Koalition ist dann eher Geschmackssache.

Tja, der Wählerwille ist auch Geschmacksache. Es muß dem Wähler auch schon klar sein, daß - wenn er rot wählt und rot-grün nicht zustande kommt - "seine" SPD auch nach anderen Mehrheiten suchen kann, muß und auch wird. Genauso gilt das für die CDU, FDP und Grüne. Ich muß mir schon bewußt sein, daß ich die Kröte schlucken muß, daß meine Stimme für eine Koalition genutzt wird, die ich vielleicht vorher nicht so wollte, die aber unter den gegebenen Umständen die sinnvollste Lösung ist.

Oder auch nicht.

Man kann Roland Koch und der Hessen-CDU ja bestimmt einiges vorwerfen und nachtragen. Sie haben aber nach der Wahl nicht ihre Aussagen von vorher über Bord geworfen, wie das Ypsilanti getan hat. Von daher muß sie sich schon den Schuh anziehen, derzeit auf dem schmalsten Brett herumzutanzen, denn irgendwelche Schwarzgeld-Affären rechtfertigen den eigenen Wortbruch doch auch nicht. Aber da ist die Wahrnehmung doch teilweise sehr selektiv in den betroffenen Kreisen.

Natürlich wollte Koch vor der Wahl Al-Wazir verhindern - hat er doch groß plakatiert

Und nun ist Jamaika, da das einzig mögliche, wenn die FDP dabei sein soll, der große Favorit für die CDU.

"Al Wazir verhindern" heißt ja nicht "Jamaika verhindern"

Gottfried du bist ja wirklich Top schwarz ;), vielleicht mit einem Hauch gelb drin … in der Intensität hätte ich das anfangs gar nicht vermutet. Da ist ja mein hellrot/grünes Lämpchen eine Funzel gegen deinen schwarzen-gelben Powerstrahler [Blockierte Grafik: http://bildupload.sro.at/a/images/undwech.gif].

Dass es Neuwahlen gibt kann ich mir schlecht vorstellen und wäre auch ein Unding. Man lässt solange neu wählen bist die Konstellation passt, bei einer Wahlbeteiligung von gefühlten 11% – nö, so geht das nicht. Am ehesten sieht's doch nach einer großen Koalition aus. Koch weggelobt und dann wäre das machbar. So richtig daran glauben kann ich zwar nicht, denn der hat sicherlich jede Menge Pattex gebunkert und rührt schon fleißig an.

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Original von nadiner
Gottfried du bist ja wirklich Top schwarz ;),

Hmm, na was denn dann? Die Diskussion hatten wir glaube ich schon einmal...

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Original von nadiner
Hmm, na was denn dann?

tjäää, was gibts denn da noch so? aber bevor ich mir da farbliche gedanken mache, gehe ich lieber ne runde headbangen .

wenn man als Wähler jetzt auch noch alle möglichen Koalitionskonstellationen berücksichtigen muss, wäre ich für das Abschaffen von Wahlen. Man hat es ja schon schwer genug, überhaupt irgendwo ein Kreuz zu machen. Wenn man bedenkt, dass das sog. Linke Lager in Deutschland fast überall eine Mehrheit hat, aber offensichtlich nicht als vorher angekündigte Summe aller Teile, kommt man schwer ins Grübeln, ob ein 5-Parteien-System uns wirklich hilft. Seit die "Linke" nicht mehr nur "Stimme des Ostens" ist, kommt einiges durcheinander. Sowas ist ja nicht grundsätzlich verkehrt, aber führt bei der aktuellen Gemengelage eben zu Stillstand.

Ich glaube kaum , dass die Jamaika-Koalition zustande kommt. In Hessen kann es nur ohne Koch weitergehen. Dummerweise hat der Mann noch Ambitionen.

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Original von Olaf
In Hessen kann es nur ohne Koch weitergehen. Dummerweise hat der Mann noch Ambitionen.

gibt es nicht bald mal wieder die hochbrisanten und gutbesuchten eu-wahlen? da wurden doch schon ganz andere fähige und wichtige politnullen entsorgt.

ps: naja, wenn es danach geht, wären wohl nicht mehr viele hier.

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Original von Olaf
wenn man als Wähler jetzt auch noch alle möglichen Koalitionskonstellationen berücksichtigen muss, wäre ich für das Abschaffen von Wahlen. Man hat es ja schon schwer genug, überhaupt irgendwo ein Kreuz zu machen. Wenn man bedenkt, dass das sog. Linke Lager in Deutschland fast überall eine Mehrheit hat, aber offensichtlich nicht als vorher angekündigte Summe aller Teile, kommt man schwer ins Grübeln, ob ein 5-Parteien-System uns wirklich hilft. Seit die "Linke" nicht mehr nur "Stimme des Ostens" ist, kommt einiges durcheinander. Sowas ist ja nicht grundsätzlich verkehrt, aber führt bei der aktuellen Gemengelage eben zu Stillstand.

Ich glaube kaum , dass die Jamaika-Koalition zustande kommt. In Hessen kann es nur ohne Koch weitergehen. Dummerweise hat der Mann noch Ambitionen.

Hier hat die FDP mittlerweile endlich den richtigen Kurs eingeschlagen: Keine Koalitionsversprechen mehr. Mir ging das eh auf den Senkel, von vorneherein zu sagen: "Nur mit denen und keinen anderen"
Mit Koch wird es erstmal 8 Monate weiter gehen, und dann wird man mal sehen. Was jetzt die Gefahr ist: Dass die Opposition nur fundamentale Arbeit betreibt. Jetzt wird es interessant, wer sich wirklich für das Bundesland Hessen interessiert, und wer nur für sich...

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Original von nadiner
Hmm, na was denn dann? Die Diskussion hatten wir glaube ich schon einmal...

Hesse, Schalker und Socceroo.

@ Snuffi

Es ist nur eine Frage des Standpunktes, wer die Fundamentalopposition betreibt. Die SPD wird ihr Programm versuchen einzubringen und die CDU das ihrige. Und da die Linien einigermaßen voneinander entfernt verlaufen, wird die jeweils andere Seite immer mit diesem Vorwurf überschüttet werden. Der eine denkt, daß die Studiengebühren abgeschafft gehören, der andere will sie beibehalten. Der eine will Gesamtschulen (schickt seine Kinder aber selbst auf Privatschulen), der andere eben nicht. Der eine 12 Jahre bis zum Abi, der andere nicht.

Im Kern geht es ja schon immer um die Sache, und die ist nun mal mit einer Partei verknüpft. Von daher geht es also auch immer um sich...

Ich habe mich zugegebenermaßen noch gar nicht damit beschäftigt, was denn nun passiert, wenn die einen nicht können und die anderen ohne Mehrheit im Amt bleiben (aber ich denke, da bin ich nicht alleine). Wenn es auf Stillstand hinausläuft, dann dürfte der Wähler schon ein Einsehen haben, daß Neuwahlen eine stabile Regierung bringen müssen. Aber natürlich spielt auch da wieder die Parteitaktik eine Rolle. Ruft die CDU sie aus, weil sie die SPD als demoliert genug ansieht, um selbst wieder mit einem blauen Auge ins Amt gewählt zu werden? Das wäre wohl eher wahrscheinlich, als daß die SPD einen zweiten Anlauf nimmt, bekennt sich zur Linken-Option und hofft, daß ihr ihre Stammwähler nicht von der Stange springen?

Ich glaube, ohne eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der "Linken" wird das Fünfparteiensystem dauerhaft bleiben, wobei es natürlich immer schwer ist, die Wähler einer - zumindest im Westen - rein auf Populismus fixierten Partei wieder abspenstig zu machen. Hätte mal einer der etablierten Parteien ein Mitglied in den Landtag wählen lassen, der nach der Wiedereinführung der Stasi schreit - das Geschrei wäre riesengroß gewesen. Der Linken sieht ihr Wähler so was nach - die anderen haben es ja nicht besser verdient. Da nutzt es auch nichts, die Dame postwendend aus der Fraktion auszuschließen - sie hat diese Gesinnung ja nicht seit heute erst.

Wie hier in Hessen kann die Linke auch fünfzehn Mehlsäcke aufstellen. Da geht es nicht um irgendwelche Positionen, sondern darum, es den anderen zu zeigen. Oskar und Gregor helfen uns schon. Solange man speziell den Flaschengeist Lafontaine nicht wieder ins die Flasche stopft und den Stöpsel oben drauf setzt, wird sich an der derzeitigen Lage nichts ändern.

Ich habe auch meine Zweifel, ob es der CDU damit gedient ist, immer weiter nach links zu rutschen und die SPD an der Linken aufzureiben. Ein wenig mehr Unterstützung - gerade bei einer Großen Koalition - wäre da sicher angebracht.

Meine Rede und das ist ja das Problem...

Gottfried

Genau das wird zeigen. Grade bei sowas (Übergangsregierung) sollte man sich auf die wesentlichen Sachen beschränken, und nicht versuchen Dinge durchzuhauen, die dann später wieder rückgängig gemacht werden.

Snuffmaster: Die FDP in Hessen verkauft sich allerdings schon in diesem Wahlkampf so, dass für sie nur Schwarz-Gelb in Frage kommt, oder? Ist jedenfalls meine subjektive Wahrnehmung.

Ypsilanti ist in die von der CDU gelegte Tretmine hineingetreten und muss es nun ausbaden. Das Koch da derzeit keinen Deut besser ist, bekommt keiner mit.

Ebensowenig, dass die Wähler irgendwelche Koalitionen wählen. Sie wählen eine Partei und gut ist. Grundsätzlich müssen demokratische Parteien (und als solche gilt doch Die Linke noch) miteinander Politik betreiben und im Falle eines Konsens auch zusammenarbeiten dürfen.

Vom Wahlprogramm hat man jedenfalls schon einige Überschneidungen, wie die Einführung des Mindestlohns oder die Abschaffung der Studiengebühren.

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Original von meteokoebes
Snuffmaster: Die FDP in Hessen verkauft sich allerdings schon in diesem Wahlkampf so, dass für sie nur Schwarz-Gelb in Frage kommt, oder? Ist jedenfalls meine subjektive Wahrnehmung.

Ypsilanti ist in die von der CDU gelegte Tretmine hineingetreten und muss es nun ausbaden. Das Koch da derzeit keinen Deut besser ist, bekommt keiner mit.

Ebensowenig, dass die Wähler irgendwelche Koalitionen wählen. Sie wählen eine Partei und gut ist. Grundsätzlich müssen demokratische Parteien (und als solche gilt doch Die Linke noch) miteinander Politik betreiben und im Falle eines Konsens auch zusammenarbeiten dürfen.

Vom Wahlprogramm hat man jedenfalls schon einige Überschneidungen, wie die Einführung des Mindestlohns oder die Abschaffung der Studiengebühren.

Habe ich aber auch nicht für gut geheißen jemals!

Sicher gibt es da Überschneidungen zwischen den "Oppositionsparteien". Aber Als Beispiel Abschaffung der Studiengebühren:
SPD, Grüne und PDS beschließen:" Schaffen wir sie einfach mal ab. Können wir ja."
Herbst: Keine Mehrheitsfähigen Bündnisse und es gibt Neuwahlen, aus denen die CDU/FDP als Regierung hervorgehen könnte: Schon werden wieder die Studiengebühren eingeführt.
Ich denke hier sollten eben die Parteien noch nicht die Aussagepunkte ihrer Politik betreiben, solange keine langfristige Mehrheit im Amt ist. Sicherlich etwas schwer, aber nicht notwendig

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Original von meteokoebes
Ypsilanti ist in die von der CDU gelegte Tretmine hineingetreten und muss es nun ausbaden.

Hat die CDU die Mine der Linken ausgelegt?