Original von nadine_76
Noch grün hintern Ohren und hier große Reden halten wollen. Ich empfehle dir: Hol dir so ein Büchlein, dass man Mitgliedsausweis nennt. Als Zubehör gibts dann noch einige metallische Gegenstände.
Klärt das besser per PN. Nur soviel: Ich denke, dass Snuffmaster als engagierter Kommunlapolitiker durchaus weiss, wovon er redet.
Original von nadine_76
Noch grün hintern Ohren und hier große Reden halten wollen. Ich empfehle dir: Hol dir so ein Büchlein, dass man Mitgliedsausweis nennt. Als Zubehör gibts dann noch einige metallische Gegenstände.
ich habe ein Buch....und wie gesgat...Kommunalpolitik ist nicht grade bevölkerungsfreundlich in manchen Punkten. Setz dich malordentlich in eienr Politischen Gruzppierung damit auseinander, und du wirst erstaunt sein, was man alles nur amchen kann, weil man sich die zukunft nicht verbauen will....
erst mal machen dann Diskutieren...und die klappe nicht zu weit aufreißen..
Meikel gebe ich zu 100% recht....wer bezahlt ein großaufgebot von Polizei? Die Kommune, die den Einsatz anfordert...
du widersprichst dir laufend selbst. wenn die npd doch so friedlich ist, warum braucht ein anti-nazi-konzert dann überhaupt ein polizeiaufgebot? außerdem wird jede npd-demo von polizisten geschützt, da protestierst du nicht? der staat ist in der pflicht, jede demo als politische und freiheitliche meinungsäußerung (im rahmen der gesetze) stattfinden zu lassen und entsprechend zu schützen.
und: doch, es geht immer anti-npd. immer. gegen faschismus, gegen rassismus, gegen antisemitismus. da gibt es keine kompromisse.
Original von Linksaussen
du widersprichst dir laufend selbst. wenn die npd doch so friedlich ist, warum braucht ein anti-nazi-konzert dann überhaupt ein polizeiaufgebot? außerdem wird jede npd-demo von polizisten geschützt, da protestierst du nicht? der staat ist in der pflicht, jede demo als politische und freiheitliche meinungsäußerung (im rahmen der gesetze) stattfinden zu lassen und entsprechend zu schützen.und: doch, es geht immer anti-npd. immer. gegen faschismus, gegen rassismus, gegen antisemitismus. da gibt es keine kompromisse.
wie gesagt:
Ich verstehe voll, das die Veranstalltung abgesgat worden ist, und hätte selber auch so gehandelt
a) vor wen muss eine Nazi-demo geschütz werden?
vor ein paar wochen war in Dortmund eine Nazi-Demo...die linken sind auf die rechten los, und die rechten haben dann zurückgeschlagen.
Sicherlich ist die großzahl der linken friedlich.
wie du auch sagst: Jede Demo muss geschützt werden. Nur du darfst in öffentlichen Gebäuden keine Form von Meinungsäußerung abhalten. Es sind neutrale gebäude. Warum findest du weder Werbung noch politische Informationen in einer Schule??
Es geht hier bei diesem Fall eben auch um eine Schule. Lässt du einmal eine Politische Veranstaltung zu, welches da ohne zweifel ist, dann musst du IMMER eine politische Veranstaltung zu lassen.
Ich gebe dir in deinem letzten Satz recht:
anti-faschismus muss gefördert werden, aber NICHT überall und zu jedem Preis!
und antisemitismus hat auch seine grenzen, aber das gehört jetzt nicht weiter hier hin!
ein antinazi-konzert ist keine parteipolitische veranstaltung!!!
und was heißt denn hier "nicht zu jedem preis"? wenns zuviel geld kostet oder wehtun könnte, geben wir den rechten mal nach?
und den antisemitismus-satz möchte ich doch mal erklärt haben bitte.
Original von Linksaussen
ein antinazi-konzert ist keine parteipolitische veranstaltung!!!und was heißt denn hier "nicht zu jedem preis"? wenns zuviel geld kostet oder wehtun könnte, geben wir den rechten mal nach?
Es ist eine politische Veranstaltung! alleine schon der name gibt die politische Richtung vor. Parteipolitisch oder nicht ist total egal.
"Konzert gegen rechte Gewalt" - wäre ein Name gewesen, wo ich sagen würde: ja das hätte genehmigt werden können.
"Nazis raus aus unserer Stadt" ist für den Veranstaltungsort zu extrem gewählt.
Man muss nicht nur rechts mal nachgeben...In einem solche Fall, wie oben beschrieben muss man eine Eskalation verhindern, und die Bevölkerung schützen. Wenn der Schutz nicht gewährt ist, muss eine Veranstaltung abgesagt werden. (Jetzt allerdings mal angenommen, das Konzert würde in einem Stadion oder auf einem Platz sattfinden und nicht in der Schule)
Da werden auch NPD-Veranstaltungen abgesgat, wenn nicht genug Polizei vor Ort ist/sein kann.
Die NPD hätte lauthals bei einem Stattfinden des Konzertes demonstriert, und keienr hätte es verhindern können. Es wäre gepöbelt und provouziert worden. Einer hätte dann die Nerven verloren, und es wäre in eienr Massenschlägerei geändet. Egal wer anfängt. Das kann man alleine so schon sehen, ohne große Phantasie.
ich gebe zu, meine Meinung zum Polizeieinsatz war etwas unglücklich formuliert. gemeint war, dass eine kleine Kommune, wenn sie es verhindern kann, auch eine Eskalation verhoindert, weil der Polizeieinsatz einfach zu teuer kommt, wenn man ohnehin nur Schulden macht.
das antisemitische erklär ich dir in einer PM weil es definitiv nicht hierhin ins thema gehört
Original von Snuffmaster
ich habe ein Buch....und wie gesgat...Kommunalpolitik ist nicht grade bevölkerungsfreundlich in manchen Punkten. Setz dich malordentlich in eienr Politischen Gruzppierung damit auseinander, und du wirst erstaunt sein, was man alles nur amchen kann, weil man sich die zukunft nicht verbauen will....
erst mal machen dann Diskutieren...und die klappe nicht zu weit aufreißen..
Meikel gebe ich zu 100% recht....wer bezahlt ein großaufgebot von Polizei? Die Kommune, die den Einsatz anfordert...
Nicht nur du ... ich habe z.B. eines, das schildert Erlebnisse aus jahrelanger Kriegsgefangenschaft. Deswegen stelle ich mich trotzdem nicht hin und philosophiere darüber.
...und lies dir nach dem Schreiben erst mal alles in Ruhe durch, da werden die Buchstabendreher & Co auch wieder einstellig - eindeutig ein Zeichen von Rage.
""Nazis raus aus unserer Stadt" ist für den Veranstaltungsort zu extrem gewählt."
herrje. das ist kein extremes motto, sondern grundlegender konsens in dieser unserer demokratie. aus gutem grund. es gibt dinge, die dürfen nicht aufgeweicht werden.
und du bist kommunalpolitiker? herrje.
Original von Linksaussen
""Nazis raus aus unserer Stadt" ist für den Veranstaltungsort zu extrem gewählt."herrje. das ist kein extremes motto, sondern grundlegender konsens in dieser unserer demokratie. aus gutem grund. es gibt dinge, die dürfen nicht aufgeweicht werden.
und du bist kommunalpolitiker? herrje.
Es ist ein dünner draht zwischen genehmbar und nicht genehmbar. Sicher muss man aus der Politik Zeichen setzen. Nur man muss sich an bestehende Gesetze halten. Und man muss sich denen Beugen. "Nazis raus aus der Stadt" spiegelt zwar 90% der Meinung der Bevölkerung, aber gibt auch zu 100% eine politische Linie vor. So hart es klingt, nicht genehmbar für eine Schule.
Man muss eben auch an die Zukunft enken, und die kann nicht sein, dass einer rechten Partei eine Grundlage geschaffen wird um groß auf sich aufmerksam zu machen. Und dazu zähle ich mal eine mögliche Schlagzeile in der Presse, wenn sie in einer Schulaula einen Parteitag oder eine Demonstration abhalten. Notfalls mit Richterlichem Segen. In manchen Situationen sind einem die Hände eben gebunden.
Polizeigesetz des Landes NRW:
§ 1 Polizeigesetz NRW - Aufgaben der Polizei
(1) Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren (Gefahrenabwehr). Sie hat im Rahmen dieser Aufgabe Straftaten zu verhüten sowie für die Verfolgung künftiger Straftaten vorzusorgen (vorbeugende Bekämpfung von Straftaten) und die erforderlichen Vorbereitungen für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen zu treffen. Sind außer in den Fällen des Satzes 2 neben der Polizei andere Behörden für die Gefahrenabwehr zuständig, hat die Polizei in eigener Zuständigkeit tätig zu werden, soweit ein Handeln der anderen Behörden nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint. Die Polizei hat die zuständigen Behörden, insbesondere die Ordnungsbehörden, unverzüglich von allen Vorgängen zu unterrichten, die deren Eingreifen erfordern.
Ein Gesetz, dass es auch in anderen Ländern so gibt, und dneke auch sehr viel mit zur Entscheidung beigetragen hat...
Nur mal so angemerkt, Nazis sind sehr wohl eine verfassungsfeindliche Gruppierung ohne wenn und aber. Nazies, sind Anhänger des Nationalsozialismus (Wikipedia).
Zum Thema Gewalt in der NPD. Ich gebe Dir (Snuffmaster) recht, die NPD tritt selten (kommt aber auch vor, erinner mich z.B. an Neumünster in S.H.) als Partei gewaltsam in Erscheinung. Wohl aber ihre Parteimitglieder, viele haben nicht nur eine gewaltreiche Geschichte, sondern fallen auch gerne als "Privatmenschen" außerhalb des Wahlkampfes auf.
Original von Snuffmaster
und antisemitismus hat auch seine grenzen, aber das gehört jetzt nicht weiter hier hin!
Wenn es nicht hierher gehört, warum so eine provokante These posten?
Also bitte - eine Erklärung wäre hilfreich.
Der arme Snuffmaster tut mir leid ...
Denn er hat völlig recht - und niemand versteht ihn! Schlimmer noch: Er wird von solchen User wie "nadine_76" gar in die rechte Ecke gerückt! 
Viele von denen, die hier auf ihn einschlagen, vergessen in ihrer Rage, dass für die NPD (ob es mir persönlich nun paßt oder nicht) die gleichen Gesetze und Regeln sowie die daraus abgeleiteten Pflichten und Rechte gelten wie für jede andere politische Partei.
Ein Bruch dieser Rechte würde einen Präzedenzfall schaffen, unliebsame politische Gruppierungen aus dem Weg zu räumen. Und wer garantiert, dass nicht irgendwann die SPD zu einer solchen unliebsamen Gruppierung wird? Oder die Grünen oder sonst eine Partei?
Insofern war es auch völlig hirnrissig, die NPD verbieten zu wollen. Dadurch wird nichts anderes erreicht, als sie und ihre Mitglieder zu Märtyrern zu machen unmd in den Untergrund zu drängen. Im übrigen müßte dann auch die PDS verboten werden ...
Dass die Geschichte in Sachsen-Anhalt ziemlich beschi..en gelaufen ist, steht ja wohl außer Frage. Und ob die Veranwortlichen der Stadt nicht einen alternativen Veranstaltungsraum hätten zur Verfügung stellen können, ist eine Frage, der sie sich sicher noch werden stellen müssen. Dennoch: Das Schulkonzert abzusagen war die richtige Entscheidung.
Im Prinzip können sie sich sogar bei der NPD bedanken: Hätten die ihre Klappe gehalten und erst nach dem Konzert darauf bestanden, nun auch eine poltische Veranstaltung in dieser Schule abhalten zu dürfen, wäre der Schaden deutlich größer gewesen. Nur durch ihren Protest im Vorfeld haben sie sich (dankenswerterweise) diese Möglichkeit selbst verbaut.
Ich werde hier weder meine politische Richtung kund tun, noch für irgendjemanden Partei ergreifen. Mit dem Parteienstatus genießt die NPD die gleichen Rechte wie die anderen Parteien auch. Sollte hier "eine" Partei benachnachteiligt werden, so ist das gegen den Rechtsstaat, für den wir uns immer rühmen.
Bsp aus der eigenen jüngsten Vergangenheit:
Anfrage der NPD auf Überlassung einer Halle/Örtlichkeit für eine Wahlveranstaltung. Ist prinzipiell bei uns nicht verboten. Lässt man diese Veranstaltung zu, ist zu befürchten, dass die Linke eine Gegenveranstaltung durchführt. Polizei wäre erforderlich und eine Eskalation kaum vermeidbar.
Warum soll sich die Gemeinde X gegen diese Veranstaltung wehren?
Nur, weil die Linken sich dazugesellen und mit einer Eskalation zu rechnen ist? -nur mit der politischen Meinung allein hätte es nicht begründet werden dürfen (s.o.)
Zum Glück war die Halle ausgebucht und ich musste mir keine fadenscheinige Ausrede einfallen lassen, warum sie bei uns nicht tagen dürfen.
Da lässt sich die Stadt Halberstadt erpressen und macht sich lächerlich.
Das ist ein Schlag ins Gesicht aller, die gegen Nazionalsozialismus sind! In die Ankündigung an der Veranstaltung teilzunehmen möchte ich nicht zu viel hineininterpretieren aber ich kann mir vorstellen wie das gemeint ist... In meinem Nachbarort gab es vor 4 Wochen auch ein illegales Konzert mit Nazibands, in meiner Gemeinde rennen sehr viele Neonazis rum und die sind sehr wohl gewaltbereit!!
Um mal Stefan von den Onkelz bei einem Konzert in Leipzig auf der 2004er Tournee zu zitieren: "...die NPD, das sind ein Haufen hinterwäldlerischer Nazis, die kein Mensch braucht..." und das ist genau meine Meinung!!
Original von Tsubasa
Da lässt sich die Stadt Halberstadt erpressen und macht sich lächerlich.
Das ist ein Schlag ins Gesicht aller, die gegen Nazionalsozialismus sind! In die Ankündigung an der Veranstaltung teilzunehmen möchte ich nicht zu viel hineininterpretieren aber ich kann mir vorstellen wie das gemeint ist... In meinem Nachbarort gab es vor 4 Wochen auch ein illegales Konzert mit Nazibands, in meiner Gemeinde rennen sehr viele Neonazis rum und die sind sehr wohl gewaltbereit!!
Um mal Stefan von den Onkelz bei einem Konzert in Leipzig auf der 2004er Tournee zu zitieren: "...die NPD, das sind ein Haufen hinterwäldlerischer Nazis, die kein Mensch braucht..." und das ist genau meine Meinung!!
Sicherlich....Aber nie offiziell auf einer NPD-veranstaltung. Die Partei hällt sich aus allem Illegalen raus. Die Partei zu verbieten wäre aber auch das dümmste, was man als Politiker machen könnte. So hat man die Nazis unter "kontrolle", weil jeder Nazi aus Sympathie der Partei beitritt, und somit regestriert ist und so besser zu überwachen ist. Dass Halberstadt sich nicht um einen Ausweichort bemüht hatte oder so, hat doch einen fiesen Beigeschmack, die Haltung aber war halt korrekt. Also lächerlich hat sie sich auf keinen Fall gemacht, wenn man sich mal in die Lage der örtlichen Politiker setzt.
Dass Nazis an sich gewaltbereit sind, ist kein großes Geheimnis. Aber NIEMALS auf einer NPD-Veranstaltung, oder einer Verantsaltung, wo die NPD öffentlich auftritt. Das hat auch schon zum echten Ausschluss von Mitgliedern geführt, da sich KEINE politische Gruppierung so etwas leisten kann. Was die Leute ausserhalb der PArtei-Veranstaltungen machen, ist der NPD völlig egal.
Original von Snuffmaster
Die Partei zu verbieten wäre aber auch das dümmste, was man als Politiker machen könnte. So hat man die Nazis unter "kontrolle"
Ich frage mich halt nur, ob die rechtsextremisten auf die hier geschilderte Weise nicht auch ein bisschen Kontrolle über den Staat bekommen. Das sind Dinge, die da passieren, die mich an andere Ereignisse aus den Geschichtsbüchern erinnern.
Und um es noch einmal zu sagen, in Neumünster sind NPD-Mitglieder während einer Parteiveranstalltung schon gewalttätig geworden und sind deswegen trotzdem nicht aus der Partei ausgeschlossen. Einen Link werde ich noch heraussuchen und ergänzen. Hier der Link
Als letztes möchte ich nur nochmal die Frage stellen, ob alle, die Verständnis für die Absage des Konzertes aufbringen auch gegen eine Veröffentlichung der antiislamistischen Karrikaturen waren, da das die Pressefreiheit einschränkt. Die dadurch entstandene Gefährdung der inneren Sicherheit wirft, denke ich, auch erhebliche Kosten auf.
Original von UlfN
Als letztes möchte ich nur nochmal die Frage stellen, ob alle, die Verständnis für die Absage des Konzertes aufbringen auch gegen eine Veröffentlichung der antiislamistischen Karrikaturen waren, da das die Pressefreiheit einschränkt. Die dadurch entstandene Gefährdung der inneren Sicherheit wirft, denke ich, auch erhebliche Kosten auf.
Ja!
Original von Sepp
Der arme Snuffmaster tut mir leid ...
Denn er hat völlig recht - und niemand versteht ihn! Schlimmer noch: Er wird von solchen User wie "nadine_76" gar in die rechte Ecke gerückt!
Viele von denen, die hier auf ihn einschlagen, vergessen in ihrer Rage, dass für die NPD (ob es mir persönlich nun paßt oder nicht) die gleichen Gesetze und Regeln sowie die daraus abgeleiteten Pflichten und Rechte gelten wie für jede andere politische Partei.
Ein Bruch dieser Rechte würde einen Präzedenzfall schaffen, unliebsame politische Gruppierungen aus dem Weg zu räumen. Und wer garantiert, dass nicht irgendwann die SPD zu einer solchen unliebsamen Gruppierung wird? Oder die Grünen oder sonst eine Partei?
Insofern war es auch völlig hirnrissig, die NPD verbieten zu wollen. Dadurch wird nichts anderes erreicht, als sie und ihre Mitglieder zu Märtyrern zu machen unmd in den Untergrund zu drängen. Im übrigen müßte dann auch die PDS verboten werden ...
Dass die Geschichte in Sachsen-Anhalt ziemlich beschi..en gelaufen ist, steht ja wohl außer Frage. Und ob die Veranwortlichen der Stadt nicht einen alternativen Veranstaltungsraum hätten zur Verfügung stellen können, ist eine Frage, der sie sich sicher noch werden stellen müssen. Dennoch: Das Schulkonzert abzusagen war die richtige Entscheidung.Im Prinzip können sie sich sogar bei der NPD bedanken: Hätten die ihre Klappe gehalten und erst nach dem Konzert darauf bestanden, nun auch eine poltische Veranstaltung in dieser Schule abhalten zu dürfen, wäre der Schaden deutlich größer gewesen. Nur durch ihren Protest im Vorfeld haben sie sich (dankenswerterweise) diese Möglichkeit selbst verbaut.
Frei nach dem Klassiker von '55: "Denn sie wissen nicht, was sie tun" oder hier versuchen zu verbreiten. Ein Wunder eigentlich, dass die Stadt Sachsen-Anhalt zugeordnet werden konnte. Vermutlich, weil es zu oft in den Medien genannt wurde.
