Verfassungsgericht verbietet Abschuss entführter Flugzeuge

Hmja. Die Verfassung gibt ihm Recht - sofern ein Verteidigungsfall festgestellt werden kann, kann umgehend mit Militär reagiert werden. Der V-Fall gilt schon als festgestellt, wenn der Angriff beginnt (Art. 115a Satz 4).

Aber : wann ist was ein V-Fall ? Die Definition des Verteidigungsfalles ist nur sehr schwammig formuliert ("..daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht", Art. 115a Satz 1).

Das sagt nach meinem Verständnis aus, dass eine fremde Macht, die über so zwingende Mittel verfügt, dass diesen nur mit militärischen Mitteln begegnet werden kann (also mindestens ein Staat), das Bundesgebiet mit militärischer Gewalt angreift.

Das wörtchen "Waffengewalt" könnte hier ausschlaggebend sein, denn ein Zivilflugzeug ist per Defintion nun mal keine Waffe und i.d.R. auch unbewaffnet.

"Als Waffe einsetzbar" ist ja ausserdem alles. Z.B. auch ein Auto, mit dem ich bspw. an irgendeinem Grenzübergang die Grenzer überfahren kann. Habe ich dann aber schon den V-Fall ausgelöst, weil ich gewalttätig auf deutsches Territorium eingedrungen bin ? Eher nein.

Und was passiert, wenn der gesamte Vorfall sich nur auf deutschem Territorium abspielt und die Täter allesamt deutsche Staatsbürger sind, also der Angriff nicht von Außen erfolgt ? Kann man dann überhaupt von einem Angriff auf das Bundesgebiet sprechen ?

Der Verteidigungsminister übrigens kann prüfen was er will, sobald der V-Fall verfassungsgemäss festgestellt ist hat er ja gar nicht mehr das sagen. Den Oberbefehl hat dann sofort der Bundeskanzler (Art.115b).

Passt zwar nur bedingt, aber *hochhol*

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"Massaker verhindert"

Terroralarm in Großbritannien

Britische Anti-Terror-Spezialeinheiten haben nach Regierungsangaben unmittelbar bevorstehende Sprengstoffanschläge auf mehrere Passagierflugzeuge verhindert. Vor allem seien Anschläge auf Flüge in Richtung USA geplant gewesen, berichtete die BBC.

"Massenmord in unvorstellbarer Dimension"

Nach Polizeiangaben wurden bislang 21 Tatverdächtige in Birmingham und im Großraum London festgenommen. Die Ermittler sprachen im Zusammenhang mit dem geplanten Anschlag von "Massenmord in einer unvorstellbaren Dimension". Den Festnahmen seien mehrmonatige verdeckte Ermittlungen des Geheimdienstes MI5 und der Polizei vorausgegangen, sagte ein Polizeisprecher. Die behördliche Terrorwarnung war in der Nacht zum Donnerstag auf die höchste Stufe angehoben worden. Der britische Innenminister John Reid sprach von einem "äußerst ernsten Anschlagsplan". Großbritannien werde alles tun, um weiter "terroristische Aktivitäten" zu vereiteln.

Der britische Premierminister Tony Blair hat US-Präsident George W. Bush in der Nacht zum Donnerstag über die verhinderten Terroranschläge informiert. Das teilte das Büro Blairs mit. Der britische Regierungschef hält sich derzeit zum Urlaub in der Karibik auf.

Al-Kaida als Drahtzieher?

Die Anschläge sollten offenbar mit Hilfe von flüssigen Chemikalien verübt werden, verlautete aus britischen Polizeikreisen. Die Bestandteile für den Explosivstoff hätten möglicherweise in unverdächtigen Verpackungen wie etwa für Haarwaschmittel an Bord gebracht und dann während des Fluges zusammengefügt werden sollen. Experten zufolge lässt die Vorgehensweise auf die Extremistengruppe Al-Kaida schließen.

In unbestätigten britischen Medienberichten war von mehr als 20 Flugzeugen die Rede, die Terroristen nach dem Start in Großbritannien zur Explosion bringen wollten. Dabei hätten potenziell tausende Menschen getötet werden können.

Strengste Sicherheitsmaßnahmen auf Flughäfen

Die britischen Behörden haben strengste Sicherheitsmaßnahmen auf allen Flughäfen des Landes angeordnet. Der Flughafen Heathrow wurde für ankommende Flugzeuge gesperrt.

Angesichts der Warteschlangen in Heathrow könne es geschehen, dass zahlreiche Fluggäste am Donnerstag gar nicht mehr abgefertigt werden, sagte ein Airport-Sprecher. "Wer heute reisen muss, sollte nach Möglichkeit auf öffentliche Verkehrsmittel zurückgreifen." Auch andere britische Flughäfen warnten Reisende vor erheblichen Unannehmlichkeiten.

Handgepäck im Visier

Betroffen sind zehntausende Passagiere. Sie dürfen seit den Morgenstunden kein Handgepäck mehr mit an Bord nehmen. Insbesondere sind alle elektronischen Geräte verboten - von Mobiltelefonen über Laptops bis zu MP3-oder CD-Playern. Die Passagiere seien aufgefordert worden, nur "absolut notwendige Gegenstände wie lebensnotwendige Medikamente ebenso wie Pässe und Flugscheine in durchsichtigen Plastikbehältnissen" bei sich zu führen.

Verboten seien auch alle Flüssigkeiten. Als einzige Ausnahme sei es gestattet, bei Reisen mit Kleinstkindern Babymilch in Flaschen mit zu führen. Mütter oder Väter müssten aber vor den Augen von Sicherheitsbeamten von der Milch kosten, um nachzuweisen, dass diese tatsächlich ungefährlich sei.

Besonders scharfe Sicherheitsvorschriften gelten für alle Flüge in Richtung der USA. Passagiere wurden aufgefordert, sich darüber auf den jeweiligen Airports zu informieren. Nach Angaben von Augenzeugen wird an Sonderschaltern für US-Flüge jeder einzelne Passagier eingehenden Körperkontrollen unterzogen.

Auch die USA haben mit einer Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen reagiert. Wie US-Heimatschutzminister Michael Chertoff mitteilte, wurde die für die zivile Luftfahrt geltende Alarmstufe auf Rot erhöht. Diese Alarmstufe gelte für alle Flüge aus Großbritannien. Auch für alle anderen Flüge innerhalb der USA oder in Richtung USA werden die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. So dürfen keinerlei Getränke, Haargels, Lotionen oder andere Flüssigkeiten mehr an Bord genommen werden.

Chertoff betonte in seiner Erklärung, mit der Anti-Terror- Operation in Großbritannien sei die Gefahr nach seiner Einschätzung "deutlich" reduziert worden, jedoch könne nicht sicher davon ausgegangen werden, dass es keinerlei Gefahr mehr gebe.

Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland erhöht

Als Folge aus den verhinderten Terroranschlägen in Großbritannien hat das Bundesinnenministerium die Vorkehrungen für die Luftsicherheit in Deutschland nochmals erhöht. "Die Luftsicherheitsmaßnahmen sind, der Gefährdungslage angepasst, bereits seit längerem in Deutschland auf hohem Niveau", teilte das Ministerium am Donnerstag in Berlin mit. Die Sicherheitsbehörden stünden in engem Kontakt mit den britischen Stellen.

Quelle: n-tv.de

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Terrorfahnder verhindern Massenmord über den Wolken

Die britische Polizei hat nach eigenen Angaben in London einen "Massenmord unvorstellbaren Ausmaßes" verhindert. Terroristen wollten mindestens sechs Passagierflugzeuge zum Absturz bringen. Die US-Regierung vermutet das Terrornetzwerk al-Qaida als Drahtzieher.

London - Die Täter wollten im Handgepäck Bomben an Bord der Maschinen schmuggeln und auf Transatlantikflügen in die USA zünden, teilte die Polizei mit. Wie viele Flugzeuge von den geplanten Anschlägen betroffen gewesen seien, sagte sie noch nicht. SkyNews berichtet allerdings von sechs Maschinen, BBC von zehn. Sicherheitsexperten zufolge seien mutmaßlich Anschläge mit Flüssigsprengstoff geplant gewesen. Das legen auch die derzeitigen Kontrollen auf britischen Flughäfen nahe, bei denen Passagiere fast alle Flüssigkeiten abgeben müssen.

21 Menschen wurden gestern in Zusammenhang mit den Anschlagsplänen in Großbritannien festgenommen. Unter Berufung auf ihren Polizeireporter bezeichnet SkyNews auf seiner Webseite die Verdächtigen als überwiegend junge Briten mittel- und südasiatischer Herkunft. Den Festnahmen waren nach Angaben der Polizei mehrmonatige verdeckte Ermittlungen vorausgegangen. Dem britischen Innenminister John Reid zufolge sind die Hauptverdächtigen verhaftet worden. Er sagte, der Terror-Plot habe - was die mögliche Zahl der Opfer betrifft - ein "bislang nie da gewesenes Ausmaß". Die komplexe Anti-Terror-Operation sei längst nicht beendet.

Aus amerikanischen Geheimdienstkreisen verlautete, an dem Terrorplan seien bis zu 50 Menschen beteiligt gewesen. Sie hätten noch nicht in den Flugzeugen gesessen, seien dem Abflug aber sehr nahe gekommen.

VEREITELTER TERRORANSCHLAG: PASSAGIERE SITZEN FEST

Der Londoner Flughafen Heathrow wurde für aus Europa kommende Flüge weitgehend gesperrt. Flüge mit einer Dauer von drei Stunden oder weniger dürften in Heathrow vorerst nicht mehr landen, teilte ein Flughafensprecher mit. In den Wartehallen bildeten sich lange Schlangen, während die Passagiere über verstärkte Sicherheitsmaßnahmen informiert wurden.

Die Handschrift von al-Qaida

Die Pläne ließen auf al-Qaida schließen, sagte US-Heimatschutzminister Michael Chertoff heute: "Sie sind ausgeklügelt, viele Leute haben dabei mitgewirkt und sie sind von internationalem Ausmaß." Die Untersuchungen seien aber bislang nicht abgeschlossen und daher könne die Täterfrage noch nicht mit Sicherheit beantwortet werden. Ziel der Anschläge waren SkyNews zufolge Maschinen der US-Fluggesellschaften United, Continental und American Airlines.

CHRONIK DES TERRORS

New York, Madrid, London: Eine Übersicht der verheerendsten Terror- Anschläge

Die USA würden nun bewaffnete Flugbegleiter (Air Marshals) nach Großbritannien entsenden, um dort die Anstrengungen für eine Verbesserung der Sicherheitslage zu unterstützen. Den Luftverkehr in den USA bezeichnete Chertoff trotz der Londoner Ereignisse als sicher. Es seien entsprechende Vorkehrungen getroffen worden. Die US-Regierung hat inzwischen die höchste Warnstufe für Flüge aus England ausgerufen. Für alle anderen Flüge gilt die zweithöchste Alarmstufe.

US-Justizminister Alberto Gonzales hat die von der Regierung in London bekannt gegebene Aufdeckung von Terrorplänen in Großbritannien als Beweis gewertet, "dass wir uns nach wie vor im Kriegszustand befinden". Terroristen seien weltweit ständig dabei, Pläne zum Töten unschuldiger Zivilisten auszuarbeiten, sagte Gonzales heute in Washington. Er würdigte die "große Wachsamkeit" der britischen Behörden.

Auch der britische Terrorexperte Paul Beaver sagte, das Handgepäck sei eine Schwachstelle im Sicherheitskonzept an Flughäfen: "Schon ein Laptop kann genug Sprengstoff enthalten, um ein Flugzeug in die Luft zu sprengen." Das Muster der geplanten Anschläge lasse auf die al-Qaida als Urheberin schließen. In den vergangenen Monaten habe die Gruppe schließlich mehrfach gedroht, britische und US-amerikanische Ziele im Luftverkehr als Rache für die Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan ins Visier zu nehmen. "Ich sehe da eine direkte Verbindung", sagte Beaver. Andere Terrorexperten wie der Deutsche Rolf Tophoven teilen diese Einschätzung: "Wenn das eine Paralleloperation gewesen sein soll, dann entspricht das dem Muster, wie wir es von al-Qaida kennen", sagte er....

str/AP/ddp/reuters

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[URL=http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,431054,00.html]Spiegel.de[/URL]

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Wird das je ein Ende nehmen?

Das wird 100%tig nie ein Ende nehmen. Dazu müsste man diese ganzen leute viel härter Bestrafen....
Aber irgendwann wird es sowieso soweit sein das mal nicht nur Flugzeuge explodieren sondern iwer was ganz anderes zündet...

Ich bin froh, dass man diese Katastrophe verhindern konnte. Zusätzlich steigt auch wieder mein Verständnis für die immer penibler werdenden Kontrollen an den einzelnen Flughäfen...

Schön zu sehen, dass mittlerweile die Terrorabwehr deutlich aktiver ist. Wobei es bestimmt keine 100% Sicherheit geben wird!

Zitat

Original von Meikel
Schön zu sehen, dass mittlerweile die Terrorabwehr deutlich aktiver ist. Wobei es bestimmt keine 100% Sicherheit geben wird!

Ich wäre mit dem Applaus ein kleines bischen vorsichtiger. "Terrorabwehr" heisst seit September 2001 auch präventive Überwachung, also unter Umständen auch das unberechtigte Herumschnüffeln im Privatleben vollkommen unbescholtener Menschen. (Stichwort : Terrorbekämpfungsergänzungsgesetz) 33 Buchstaben... es muß ein deutsches Wort sein

Ohne irgendwelchen Verschwörungstheorien Nahrung geben zu wollen - aber ist es nicht möglich, dass Ereignisse wie heute, wo ja gar nichts passiert ist - und nach derzeitigem Informationsstand auch heute oder morgen nichts passiert wäre - dazu herangezogen werden könnten, den ohnehin angegriffenen Schutz der Privatsphäre weiter gesetzlich auszuhebeln ?

Und, ohne behaupten zu wollen, dass es im jetzt vorliegenden Fall so ist, aber ist es nicht möglich, dass die Gefahr solcher potentiellen Terrorangriffe (nochmal... es ist heute absolut nichts passiert) im manchen Fällen vielleicht deutlich übertrieben wird, oder, im Extremfall, solche Szenarien einfach von den Regierungen erfunden werden, um obiges Ziel zu verfolgen ? Ich sage nicht, dass das heute der Fall war. Aber ich kann mir vorstellen, dass es einmal der Fall sein könnte.

Wie gesagt, ich will keine Verschwörungstheorien bedienen oder gar aufstellen - aber so ein Nicht-Ereignis wie das von heute morgen macht mich stutzig. Warum sperrt man einen der meistfrequentierten Verkehrsknotenpunkte Europas, wenn zu diesem Zeitpunkt - wie sich später herausstellt - gar keine akute Gefahr bestand ? (Die bisherigen Presseberichte weisen darauf hin, dass die mutmasslich geplanten Attentate erst "bald" ausgeführt werden sollten)

Es ist natürlich möglich, dass nur deshalb nichts passiert ist, weil die Behörden einfach gut gearbeitet und die möglichen Täter rechtzeitig dingfest gemacht haben, bevor sie Schaden anrichten konnten. Dafür hätten sie Lob und Dank verdient. Und natürlich ist die Terrorgefahr konkret vorhanden und aktive Terrorabwehr notwendig. Alles unstrittig.

Aber nachdem ich vorhin die tagesschau gesehen und einen hysterischen Herrn Bosbach gehört habe, der schon wieder nach noch mehr Gesetzen schreit, möchte ich jetzt irgendwie erstmal Beweise sehen, dass überhaupt etwas an der Sache dran ist, bevor unsere Politiker wieder mal nach "erweiterten Möglichkeiten für die Terrorabwehr" rufen, die im Großen und Ganzen nichts anderes bedeuten als die weitere Einschränkung der Privatsphäre aller Bürger.

Darüber denke ich nach, bevor ich da capo rufe.

@ Hereticus: Man hat bei 24 Personen flüssigen Sprengstoff gefunden, daher kann ich die Maßnahmen schon verstehen. Hätte man nichts unternommen, wäre höchst wahrscheinlich etwas schlimmeres passiert.

Und wegen den Beweisen .... ist zum heutigen Zeitpunkt bewiesen, dass nicht die Amis selbst den Anschlag am 11. September inzeniert haben? Wenn viel Geld im Spiel ist, kann man keinem Menschen trauen - vor allem wenn dieser Bush heißt!

Auch, wenn irgendwann ein solches Ereignis nur vorgetäuscht oder übertrieben aufgebauscht sein sollte, dann würde ich trotzdem die Vorsichtsmaßnahmen akzeptieren

[list=1]
[*]Medikamente im flüssigen Zustand nur, wenn durch Probe gezeigt wird, dass sie echt sind
[*]Babynahrung nur mit Geschmacksprobe
[*]keine Kontaktlinsen-Reinigungsmittel
[*]keine Brillendosen
[*]kein Haargel
[*]keine MP3-Player/ USB-Sticks / Laptops...
[*]keine Getränke
[*]....
[/list=1]

Hart, aber meines Erachtens akzeptierbar.

Und noch was dazu:

Zitat

Namensliste mutmaßlicher Terroristen veröffentlicht

London (rpo). Die mutmaßlichen Drahtzieher der Attentats-Pläne von Großbritannien haben inzwischen Gesichter. Eine Liste mit Namen von 19 festgenommenen Terrorverdächtigen wurde veröffentlicht. Die Terroristen hatten geplant, Flüssigsprengstoff in Flugzeuge zu schmuggeln, an Bord der Maschinen Bomben zusammensetzen und diese über amerikanischen Großstädten zu zünden.

Bislang hat die englische Polizei 24 Verdächtige festgenommen. Bei den 19 mutmaßlichen Terroristen auf der Namensliste handelt es sich um Personen, deren Konten gesperrt wurden. Die Bank of England, die die Anweisung des Finanzministeriums umsetzte, gab am Freitagmorgen zugleich eine Liste der Namen der mutmaßlichen Terroristen heraus.

Bei den meisten der aufgeführten Verdächtigen handelt es sich um Einwohner Londons, viele Namen klingen muslimisch. Laut ABC handelte es sich bei den bereits Verhafteten um 22 Pakistaner, einen Bangladescher und einen Iraner. Dem Sender zufolge sollen zwei der Verdächtigen bereits Bekennervideos vorbereitet haben.

Unter den fünf noch flüchtigen Verdächtigen ist nach einem Medienbericht auch der Kopf der Gruppe. Der 29-jährige Matiur Rehman habe fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September einen "spektakulären Anschlag" geplant, berichtete der US-Fernsehsender ABC unter Berufung auf pakistanische Ermittler. Nach den fünf Verdächtigen werde fieberhaft gesucht, hieß es.

Flüssigsprengstoff in Getränkeflaschen

Die mutmaßlichen Terroristen wollten den flüssigen Sprengstoff offenbar in Getränkeflaschen an Bord von neun Flugzeugen schmuggeln, um diese über Großstädten der USA explodieren zu lassen. Aus Sicherheitskreisen in den USA verlautete, zumindest ein Teil der Chemikalien habe in Flaschen für Sportgetränke eingeschleust werden sollen.

An Bord der Maschinen sollten die Bomben dann zusammengesetzt und mit Hilfe von Geräten wie Einweg-Kameras oder Musikgeräten gezündet werden. Für jedes Flugzeug, das als Anschlagsziel ausgewählt werden sollte, seien Teams von zwei bis drei Attentätern vorgesehen gewesen, hieß es weiter.

Bei weiteren Razzien in Großbritannien sei mindestens eine Tonbandaufnahme gefunden worden, auf der einer der mutmaßlichen Attentäter von einem möglichen Märtyrertod spricht.

Die Polizei zeigte sich zuversichtlich, die Hauptverdächtigen des Terrorkomplotts gefasst zu haben, das nach Einschätzung des FBI die Handschrift von Al Kaida trägt. An dem Terrorplan seien bis zu 50 Menschen beteiligt gewesen, hieß es. Sie hätten noch nicht in den Flugzeugen gesessen, seien dem Abflug aber sehr nahe gekommen.

Aus amerikanischen Sicherheitskreisen verlautete, Ziele seien Maschinen der US-Fluggesellschaften United Airlines, American Airlines und Continental Airlines gewesen. Einem BBC-Bericht zufolge sollte die Maschinen auch über New York, Chicago, Los Angeles und Boston explodieren. Der englische Sender beruft sich auf Sicherheitskreise

Globale Dimensionen

Der Chef der Anti-Terror-Einheit der Londoner Polizei, Peter Clarke, erklärte, gegen die Verdächtigen sei seit Monaten ermittelt worden. "Der mutmaßliche Plan hat globale Dimensionen", sagte er. Die Polizei durchsuchte Gebäude im Großraum London sowie in Birmingham.

Premierminister Tony Blair, der in der Karibik Urlaub macht, informierte US-Präsident George W. Bush telefonisch über die Entwicklung. Das Terrorwarnsystem in Großbritannien zeigte die höchste Alarmstufe "kritisch", auf größeren Bahnhöfen patrouillierten Polizisten. Auf dem Londoner Flughafen Heathrow, dem größten Europas, wurden die Sicherheitsvorkehrungen drastisch verschärft. British Airways strich weltweit mehr als 300 Flüge, auch EasyJet sagte alle Verbindungen nach London ab. Laptops, Handys, iPods wurden aus dem Handgepäck verbannt.

In den Wartehallen bildeten sich lange Schlangen. BA kündigte an, dass die Mitnahme von Handgepäck bei einem Start von britischen Flughäfen nicht mehr erlaubt sei. Die Passagiere dürften nur noch Reisedokumente, Brillen und einige wenige andere Wertsachen mit an Bord nehmen. Die Fluggesellschaft warnte vor größeren Verspätungen und appellierte an ihre Fluggäste, zunächst nicht nach London zu fliegen, wenn es nicht unbedingt notwendig sei.

Quelle: Rheinische Post

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Immer schön bis zum Ende lesen...

Zitat

Original von Teddy
Was hätten sie denn machen sollen? Warten, bis der erste Jumbo über dem Atlantik in die Luft fliegt? Und dann die anderen zurückholen, damit die Terroristen, die den Rückruf merken, die anderen Flieger dann über bewohntem Gebiet in die Luft jagen?

Nein, denn...

Zitat

aus meinem obigen Beitrag
Es ist natürlich möglich, dass nur deshalb nichts passiert ist, weil die Behörden einfach gut gearbeitet und die möglichen Täter rechtzeitig dingfest gemacht haben, bevor sie Schaden anrichten konnten.

Zitat

Original von Teddy
Ich finde auch die Aussicht auf "Probeläufe", bei denen die Terroristen nur versuchen wollten, die Chemikalien an Bord zu bringen, schon ausreichend furchterregend ...

Zitat

ebenfalls aus meinem obigen Beitrag
Und natürlich ist die Terrorgefahr konkret vorhanden und aktive Terrorabwehr notwendig. Alles unstrittig.

Es geht mir nicht darum, dass man gestern etwas erfunden hätte um Panik zu schüren oder dass man gestern nicht richtig gehandelt hätte. Das war vermutlich alles völlig in Ordnung so. Trotzdem breche ich deswegen nicht in Jubel aus, weil das Konsequenzen haben wird, die für uns alle nicht angenehm sein werden.

Aber als ich gestern die Nachrichten sah, und die Reaktionen darin, zum Beispiel von
Mr. Bush : "Die USA sind nach dem 11.9.2001 sicherer geworden, aber noch nicht sicher genug" oder Herrn Bosbach : "...zeigt, dass das Terrorbekämpfungsergänzungsgesetz sinnvoll ist"
wurde ich nachdenklich. "Orwell hatte Recht" war das, was mir spontan einfiel.

Wenn die vordringlichste Reaktion der Politik auf solche Ereignisse darin besteht, die ohnehin in den letzten 5 Jahren immer schärfer gewordenen Gesetze zur Überwachung von Bürgern weiter verschärfen zu wollen, dann ist es nicht unvorstellbar, dass solche Ereignisse auch mal einfach erfunden werden :

"Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit." (Orwell, 1984)

Oder dass eine vorhandene Gefahr übertrieben wird, um schärfere Gesetze zu rechtfertigen. Das ist das Orwellsche Szenario. Bei uns ist es noch einigermassen human, aber in den USA ist "Thoughtcrime" doch seit fünf Jahren gar kein Fremdwort mehr.

Das Problem ist, dass solche Gesetze wie das TBG und das TBEG, welche die Bürgerrechte wesentlich einschränken, nie wieder aufgehoben werden. Ereignisse wie das Gestrige werden herangezogen, um die Bürgerrechte immer weiter einzuschränken. Und dieser Weg ist eine Einbahnstrasse. Befugnisse, die der Staat sich einmal verschafft hat, gibt er freiwillig nicht mehr auf.

Dass (auch in Deutschland) die Terrorgefahr besteht, und dass man dagegen etwas tun muss, ist unbestritten. Die Frage ist, inwieweit man bereits sein muss, seine persönlichen Rechte einschränken zu lassen.

Und das betrifft eben nicht nur das, was man sieht, die Kontrollen am Flughafen, Kameras an allen möglichen Orten usw., das ist vermutlich sogar alles ziemlich sinnvoll.

Aber es gibt eben auch das, was man nicht sieht - die umfassende Datenerfassung, Profilerstellung, Überwachung auf gut Glück, Abhörmaßnahmen ohne Anfangsverdacht (ein entsprechendes Gesetz gibt es seit 2004 zumindest in Bayern), der Generalverdacht gegen ganze Bevölkerungsgruppen und so weiter und so fort.

Die Auswüchse dieser Maßnahmen beschäftigen mich. Und die Tatsache, dass der Staat und seine Dienste die einmal gewonnenen Kompetenzen nicht mehr aufgeben werden. Wir sind auf dem Weg in ein Panoptikum. Auf einer Einbahnstrasse. Big Brother is being built.

Zitat

Original von Hereticus
Das Problem ist, dass solche Gesetze wie das TBG und das TBEG, welche die Bürgerrechte wesentlich einschränken, nie wieder aufgehoben werden. Ereignisse wie das Gestrige werden herangezogen, um die Bürgerrechte immer weiter einzuschränken. Und dieser Weg ist eine Einbahnstrasse. Befugnisse, die der Staat sich einmal verschafft hat, gibt er freiwillig nicht mehr auf.

Dass (auch in Deutschland) die Terrorgefahr besteht, und dass man dagegen etwas tun muss, ist unbestritten. Die Frage ist, inwieweit man bereits sein muss, seine persönlichen Rechte einschränken zu lassen.

Und das betrifft eben nicht nur das, was man sieht, die Kontrollen am Flughafen, Kameras an allen möglichen Orten usw., das ist vermutlich sogar alles ziemlich sinnvoll.

Aber es gibt eben auch das, was man nicht sieht - die umfassende Datenerfassung, Profilerstellung, Überwachung auf gut Glück, Abhörmaßnahmen ohne Anfangsverdacht (ein entsprechendes Gesetz gibt es seit 2004 zumindest in Bayern), der Generalverdacht gegen ganze Bevölkerungsgruppen und so weiter und so fort.

Die Auswüchse dieser Maßnahmen beschäftigen mich. Und die Tatsache, dass der Staat und seine Dienste die einmal gewonnenen Kompetenzen nicht mehr aufgeben werden. Wir sind auf dem Weg in ein Panoptikum. Auf einer Einbahnstrasse. Big Brother is being built.

Diese Überlegungen sprechen auch mir aus der Seele. Das ist ja auch ein Teil des Problems, aus welchem Grund beschäftigt man sich intensiv mit den Möglichkeiten der Abwehr von Terrorangriffen? Um die Freiheit der Bürger wie wir sie bei uns in den westlichen Staaten kennen zu schützen. Nur stellt sich das Problem, wie weit kann man diese Freiheiten beschneiden um sich zu schützen?
Irgendwann wäre man dann so weit, dass man die Terroristen nicht mehr braucht, um die Freiheit zu gefährden, denn wir haben sie dann bereits selber abgeschafft.

Bzgl. der Einschränkung des Handgepäcks stellt sich bei mir auch die Frage ob dies gegenüber den Terroristen die unbedingt als "HElden" sterben wollen viel bringt. Wenn sie potentielle Spengmittel in Form von Flüssigkeiten nicht mehr in der Saftflasche an Bord bekommen finden sich je nach Menge vielleicht auch andere Wege.
Dorgen werden ja auch gerne in "dunklen" Körperöffnungen oder verschluckt im Darmtrakt tansportiert. Und es gibt sicherlich auch so Verrückte, die es mit ihren Sprengstoffzutaten versuchen würden.

Zitat

Original von Lothar Frohwein

Dann ist die Pflicht zum nackig fliegen auch keine Lösung...

Die einzige Lösung wäre wohl, den Flugverkehr einzustellen.
Und wer will das?

Zitat

Original von agusta

Die einzige Lösung wäre wohl, den Flugverkehr einzustellen.
Und wer will das?

Dann wären vermehrt Züge das Ziel von Terrorakten. Auch keine Lösung. Es gibt ja in Deutschland Politiker, die ernsthaft behaupten, man könne Züge, die von Mannheim nach Stuttgart (35 Minuten Fahrzeit im ICE) fahren, genauso überwachen wie Inlandsflüge. Also zugunsten von Gepäckdurchsuchungen 45 Minuten vor Abfahrt des Zuges da sein, nach Ankunft erstmal aufs Gepäck warten. NEIN DANKE!

Zitat

Original von Felix0711

Dann wären vermehrt Züge das Ziel von Terrorakten. Auch keine Lösung. Es gibt ja in Deutschland Politiker, die ernsthaft behaupten, man könne Züge, die von Mannheim nach Stuttgart (35 Minuten Fahrzeit im ICE) fahren, genauso überwachen wie Inlandsflüge. Also zugunsten von Gepäckdurchsuchungen 45 Minuten vor Abfahrt des Zuges da sein, nach Ankunft erstmal aufs Gepäck warten. NEIN DANKE!

Aber Züge sind, was keineswegs die katastrophalen Ausmaße bagatellisieren soll, vielleicht etwas "harmloser". Den ein Zug stüzt so schnell nicht in ein Wohngebiet oder ein Hochhaus...
Aber du hast Recht, eine Lösung wird sich so auch nicht finden.

Zitat

Original von Hereticus

Ich wäre mit dem Applaus ein kleines bischen vorsichtiger. "Terrorabwehr" heisst seit September 2001 auch präventive Überwachung, also unter Umständen auch das unberechtigte Herumschnüffeln im Privatleben vollkommen unbescholtener Menschen...

Jedem das Seine.... Ich weiss selber, wie lästig ich die Kontrollen am Flughafen immer finde und wie ich mich manchmal ärgere. Aber leider sehe ich keine andere Möglichkeit, um wenigstens einen besseren Schutz zu erreichen.

Ich verliere lieber etwas Privatsphäre, als dann in einer grösseren permanenten Gefahr zu schweben.

Zitat

Original von Meikel
[quote]Original von Hereticus
[quote]Original von Meikel

Ich verliere lieber etwas Privatsphäre, als dann in einer grösseren permanenten Gefahr zu schweben.

Und wo wären Deine persönlichen Grenzen bei freiwilligem Verlust Deiner Privatssphäre, zugunsten einem mehr an (vermeintlicher?)Sicherheit?