Bundestagswahl 2005 - Das Ergebnis

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Original von saskiaGM
Davon unabhängig finde ich dieses Theater um die Kanzerschaft mitlerweile auch recht peinlich. Dazu zähle ich aber beide Seiten. Ich persönlich bin für einen "neuen" Kanzlerkandidaten. Denn auch eine Rotation halte ich für ziemliches HickHack.

100% Zustimmung. Schröder ist spätestens durch seinen Krawall-Auftritt nicht mehr tragbar und Merkel scheint in einer grossen Koalition mit der SPD einfach nicht durchsetzbar, da sie auch allen Solidaritätskundgebungen zum Trotz in den eigenen Reihen nicht unumstritten ist. Sie wird wohl oder übel geopfert werden müssen...

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Original von Meikel
So wird das nie etwas mit einer grossen Koalition. Ähnlich wie in Sachen Ampel und Jamaica geht es letztlich nur um gekränkte Eintelkeiten und egoistische Machtziele. Kompromissbereitschaft Fehlanzeige!

Ich weiss ehrlich gesagt nicht, wie sich beide grosse Parteien einigen wollen. Die CDU will auf jeden Fall Merkel, die SPD trotzig weiterhin Schröder als Kanzler. Um Sachfragen, wie es zumindest die SPD halbherzig nun anspricht, geht es noch nicht, obwohl die viel wichtiger wären.

Es ist beschämend, wie wenig bislang über die wirklich wichtigen Dinge gesprochen wurden. Aber das scheint auch nur sekundär zu sein... Es ist zum Kotzen!

Unterschreib ich!!!
Auch meine Magensäfte rebellieren bei diesem Theater.
Und weder Rot noch Schwarz scheint begriffen zu haben, dass keine Partei ohne die andere kann!!!
Dieses kindliche Gezänk wird mindestens bis zur Nachwahl in Dresden so weiter gehen.
Und jetzt meine Prognose: Schröder und Merkel werden beide keine Chance aufs Kanzleramt haben. Beide werden dem zu schließenden Kompromiss zum Opfer fallen!
Kanzler wird einer aus der zweiten Reihe der Union: Wulff, Koch oder vielleicht sogar Merz. Die Arbeitslosenzahl wird auch sinken, weil Peer Steinbrück den Job als Außenminister bekommt!

Ruhig Blut,Leute !
Das ist Politik "at is best"
Man bläst sich auf um den Gegner einzuschüchtern und möglichst viel für die eigene Partei rauszuholen.
Vor "Dresden"wird die Kraftmeierei nicht aufhören und danach wird auch noch so lange wie möglich gepokert werden.Ich bin sicher das im "Hinterzimmer" bereits die ersten Koalitionsvereinbarungen festgezurrt werden.Vor Kameras wird es aber noch lange heißen "Ich will ;Nein ich will "
Vorlaut

Der Wahlkampf ist vorbei - und die SPD stellt gerade (mal wieder) fest, dass man den Mund vielleicht doch zu voll genommen hat. MwSt.-Erhöhung ist auf einmal mit der SPD machbar, die Türkei aber will man doch nicht so ganz ohne Vorbhalt mit rein lassen...

Quelle: Focus.de

Türkei-Beitritt

Wachsende Skepsis in der SPD
| 03.10.05 |
Mehrere SPD-Politiker haben Zweifel geäußert, ob die Türkei tatsächlich in die EU aufgenommen werden kann.

Vor dem geplanten Beginn der Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober sagte der Vize-Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Hans-Ulrich Klose (SPD), der „Bild am Sonntag": „Mitglied kann die Türkei nur werden, wenn sie beitrittsfähig und die EU aufnahmefähig ist. In den nächsten zehn Jahren wird das nicht der Fall sein.“

„Verhandlungen können auch scheitern“

Klose sagte mit Blick auf ein mögliches Regierungsbündnis mit CDU/CSU: „Eine große Koalition wird sich an die Vereinbarung halten, dass die Verhandlungen mit dem Ziel des Beitritts, aber ergebnisoffen geführt werden. Das heißt, die Verhandlungen können auch scheitern.“

Niemand wisse, „ob und wann die Türkei die Bedingungen für eine Aufnahme in die EU“ erfülle, sagte auch der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz. „Derzeit ist Ankara noch weit davon entfernt, und ich bin skeptisch, ob sich daran zügig etwas ändert.“

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Linkspartei-Mann arbeitete für die Stasi

Lutz Heilmann, frisch gewählter Abgeordneter der Linkspartei.PDS, hat offenbar Erinnerungslücken: Auf seiner Website gibt er an, er habe von 1985 bis 1990 Wehrdienst geleistet. Tatsächlich war er hauptamtlich bei der Staatssicherheit.

Hamburg - In den nach dem Fall der Mauer von Bürgerrechtlern gesicherten Gehaltslisten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ist Heilmann 1989 als hauptamtlicher Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes registriert. Nach Aktenlage war er in der Hauptabteilung Personenschutz tätig, die für die Sicherung und Versorgung der Partei- und Staatsführung zuständig war.

Eine Verwechslung mit einer anderen Person gleichen Namens ist ausgeschlossen: Sowohl das in den MfS-Unterlagen vermerkte Geburtsdatum, der 7. September 1966, als auch der Meldeort, Zittau in Sachsen, stimmen mit den Daten im Lebenslauf des Bundestagsneulings überein.

Vom SPIEGEL konfrontiert, gab Heilmann seine MfS-Tätigkeit gestern zu. Er habe aber seine Lübecker Genossen vor seiner Kandidatur informiert und so "die entsprechenden Regelungen der Linkspartei" erfüllt. Ein Sprecher der Bundespartei erklärte, er sehe in dem Vorgang "kein großes Problem". Heilmann ist der erste hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter, der jetzt als Abgeordneter im Deutschen Bundestag sitzt.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Schön zu sehen, wie offen manche Leute mit ihrer eigenen Vergangenheit umgehen.

@ Felix

Vermutlich haben da einige Mitglieder dieser Partei erhebliche Erinnerungslücken. Ich wüßte mit Sicherheit auch nicht, was ich zwischen 1985 und 1990 gemacht habe - so lange her...

Wo ist denn von Erinnerungslücken die Rede ?
Heilmann sagt dem "Spiegel" das eine Stasitätigkeit richtig ist,seine Partei hätte es auch vorher schon gewußt.
Hauptabteilung Personenschutz, die für die Sicherung und Versorgung der Partei- und Staatsführung zuständig war.
Dabei dürfte es sich wohl um die Beschaffung von Bananen und Westkaffee für "Erich" gehandelt haben.Ist kaum die Vorlage für einen neuen "Bond"
Vorlaut

Zitat

Original von vorlaut
Wo ist denn von Erinnerungslücken die Rede ?

Wollen wir es mal gemeinsam durchlesen, vorlaut?

Zitat

Lutz Heilmann, frisch gewählter Abgeordneter der Linkspartei.PDS, hat offenbar Erinnerungslücken: Auf seiner Website gibt er an, er habe von 1985 bis 1990 Wehrdienst geleistet. Tatsächlich war er hauptamtlich bei der Staatssicherheit... - In den nach dem Fall der Mauer von Bürgerrechtlern gesicherten Gehaltslisten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ist Heilmann 1989 als hauptamtlicher Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes registriert.

Was hat das denn mit "Bond" zu tun?

Ich kann mir ein kleines Augenzwinkern nicht verkneifen

Zitat

Zur Einspruchsbegründung verweisen wir auf das laufende Verfahren vor dem Finanzgericht Münster unter dem Aktenzeichen 12 K 6263/03 und bitten, die Veranlagung für vorläufig zu erklären. Zudem ist es unzumutbar, einen Solidaritätszuschlag zur Beköstigung von Landsleuten abzuführen, die 15 Jahre nach der Wende mit einem Anteil von 1/4 der Bevölkerung Kommunisten wählen. Damit kehrt diese Bevölkerung absichtlich zu den Ursachen für die katastrophalen Folgen zurück, die mit dem Solidaritätszuschlag beseitig werden sollen. Jeglicher Grund für den Solidaritätszuschlag ist damit weggefallen.

Mit freundlichen Grüßen

Fachanwalt für Steuerrecht

So, jetzt scheint es wohl endgültig zu sein. Die Merkel wird Bundeskanzlerin. SPD und CDU bekommen je 8 Posten. Jetzt geht das Geschacher um die Posten los. Mal schauen wer welchen Posten bekommt.

Gruß Jan

Das sogenannte Nachrichtenmagazin "Focus" vermeldet folgendes:

Aus SPD-Kreisen verlautete...

Union
Kanzlerette
Bundestagspräsident
Innen,
Wirtschaft,
Verteidigung,
Familie,
Bildung und Forschung
Landwirtschaft.

Sozialdemokraten
Außenamt,
Finanz-,
Justiz-,
Arbeits-,
Gesundheits-,
Verkehrs-,
Umwelt-,
Entwicklungsministerium.

Spannende Frage: Wer wird Vizekanzler?

Quelle: Focus "News im Minutentakt" bzw. MSN.de
http://focus.msn.de/hps/fol/newsau…be.htm?id=20123

Schröder meinte, sein Lebensweg sieht anders aus. Also wird er nicht unter Angie weitermachen.

Hallo
Gottfried
und ein nicht ganz so voreingenommene Zeitung schreibt so :
Ex-Stasi-Mann im Bundestag
Berlin. Der Linkspartei-Abgeordnete Lutz Heilmann hat in den achtziger Jahren hauptamtlich für die DDR-Staatssicherheit gearbeitet. Einen entsprechenden Bericht des "Spiegel" bestätigte Parteisprecher Hendrik Thalheim. Heilmanns Tätigkeit habe jedoch "nichts mit IM (Inoffizieller Mitarbeiter) oder irgendwelchen Bespitzelungen zu tun gehabt". Der heute 39-jährige Heilmann habe im Rahmen seines Wehrdienstes von 1985 bis 1990 als Personenschützer gearbeitet

NUn stellt sich mir aber die Frage ob der Wehrdienst in der "DDR" tatsächlich 5 Jahre dauerte ?
Vielleicht wars auch ein schöner Job und er hat verlängert.
Kennt sich jemand der "dabei" war mit dem Wehrdienst der "DDR" aus ?
Vorlaut

@ vorlaut

Um das ganze mal abzukürzen: Herr Heilmann war bei der Stasi, hat dort aber nicht gespitzelt. Na gut, dann war er wahrscheinlich nur Küchenhilfe oder Hausmeister und hat auch gar keine Ahnung gehabt, was man so bei der Stasi (also alle anderen, nur er nicht...) gemacht hat... Bestimmt... Weltklasse, solche Menschen in den Bundestag zu wählen und nun sag mir bitte keiner, daß er bei der Stimmabgabe für die "SED/Die Frustrierten" nicht gewußt hat, was er da ankreuzt...

Das Ergebnis haben wir heute: Eine große Koalition, die - so ist meine Vermutung schon heute - auch in den nächsten vier Jahren nicht viel ändern wird und von Bürokratieabbau und Steuervereinfachung faseln und ihre Staatsdiener wieder mit mehr Kompetenzen ausstatten und den Bürger noch mehr aushorchen und auspressen wird. Das haben wir bei der "Gesundheitsreform" von Ullahorst Seeschmidthofer bestaunen dürfen.

Im übrigen halte ich den SPIEGEL nun nicht gerade für ein voreingenommenes Medium. Aber das nur am Rande.

Ja, wer hätte das anfangs vor der Wahl gedacht, dass es so kommt.
Aber ich finde es gar nicht so schlecht. Ob es richtig ist, kann man jetzt doch noch nicht sagen.
Ich wünsche der neuen regierung einfach nur viel Glück und dass sie gut zusammenarbeitet, statt sich gegenseitig auf die Füße zu treten.

Bildung: Annette Schavan
Wirtschaft: Äääääääh... der Herr ääääähhh... Dingens... Merkel!
Familie: Ursula von der Leyhen
Innenminister: Wolfgang Schäuble

Rest ist wohl noch offen

Hans Eichel, der Lehrer und Philosoph aus Hessen, soll offenbar Finanzminister bleiben

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Original von Felix0711
Hans Eichel, der Lehrer und Philosoph aus Hessen, soll offenbar Finanzminister bleiben

Das sichert ne Menge Arbeitsplätze (bei Steuerberatern und Ihren Mitarbeitern)

Bienchen UlfN ich

Nein, ich meine Heeeäähhhrrn ääähh *komische kopfbewegung macht* Christians...ääähhhhhhh... Stoiber

Kirchhof hat ja nun schon abgedankt und dass Merz irgendetwas werden soll, war ein ganz "tolles" Wahlkrampfmanöver der Union.