voraussichtlich Neuwahlen im Herbst auf Bundesebene ...

Zitat

Original von Teddy
Joschka Fischer:
"Wo Menschen sind, wo Menschen arbeiten - da passieren Fehler! Nur sie (in Richtung CDU), nur sie, sie machen keinen Fehler - SIE SIND DER FEHLER!"

Also auch wenn den Joschka und seine Reden so viele hier klasse finden, ich mag ihn nicht und ich mag auch so eine simple und zugleich stupide Aussage überhaupt nicht leiden, egal aus welchem Lager sie kommt!
Herr Fischer mag in seinem Amt schon vieles richtig gemacht haben, aber gerade er ist ein Minister, der ettliches verbockt hat und sollte nicht all zu sehr mit dem Finger auf andere zeigen!!!

Naja vielleicht hat hinter der Münte-Rede ja auch Plan B gesteckt. Plan B: Köhler sagt es gibt keine Neuwahl. Es gibt dann drei Wahlgänge im Bundestag für eine neue Kanzlerwahl. Münte lässt sich aufstellen und wird Kanzler. Dann muss Merkel bis zur Wahl noch ein Jahr die Leute hinter sich halten, dass könnte schwer werden. (Hoffentlich habe ich es richtig wiedergegeben.)

Gruß Jan

Zitat

Original von jhl
Naja vielleicht hat hinter der Münte-Rede ja auch Plan B gesteckt. Plan B: Köhler sagt es gibt keine Neuwahl. Es gibt dann drei Wahlgänge im Bundestag für eine neue Kanzlerwahl. Münte lässt sich aufstellen und wird Kanzler. Dann muss Merkel bis zur Wahl noch ein Jahr die Leute hinter sich halten, dass könnte schwer werden. (Hoffentlich habe ich es richtig wiedergegeben.)

Gruß Jan

Bitte nicht den Kasper als Kanzler und wenns nur ein paar Monate sind. Also das wär dann für mich fast schon ein Auswanderungsgrund (in Anlehnung an die viielen die meinen das sie bei einer Schwarz-Gelben Regierung Auswandern müssten)

Zitat

Original von Teddy

Warum nicht? Jeder der Politiker zeigt mit spitzem Finger auf andere und hält den irgendwelche Fehler, Fehleinschätzungen, falsche Überzeugungen oder sonstwas vor.

...

Ich sage ja nicht, dass das eine Eigenart von Fischer ist, allesamt, egal von welcher Partei sollten sie mehr vor ihrer eigenen Tür kehren und dadurch Konstruktives zusammenbringen und nicht immer nur gegen den politischen Gegner schüren, weil mich der Mist nicht überzeugt, sondern abstösst!
Mir imponieren mehr klare Vorschläge und sinnvolle Konzepte, die es auf beiden Seiten (leider) kaum gibt!
Und auch wenn Du Teddy nun meine nächsten Zeilen, aufgrund Deiner Überzeugung wieder zerpflückst schreibe ich sie:
Was mich so gestört hat, ist der Ausspruch "Sie sind der Fehler", weil ich das gleich setze mit "ihr seid schei**e" und solche Brocken einfach mal hin zu schmeissen, zeugt für mich nicht von sonderlicher Qualität, egal welcher Politiker so etwas sagt.
Das Andere, war das Verhalten vor dem Untersuchungsausschuss, dazu wirst Du sagen, "toll was Joschka da geleistet hat", andere bezeichnen halt sein Verhalten als unheimlich arrogant und respektlos, was der Situation eigentlich nicht sonderlich angemessen war.
Kar muss man ein guter Redner sein um diue Anderen mit Witzchen bloss zu stellen, aber ob das jemandem zusteht, der mit massiven Vorwürfen konfrontiert wird, darüber sind die Meinungen sicher geteilt.

Da hast Du einfach Deine Meinung und ich habe meine

Interessant finde ich zur Zeit auch die aktuelle guten Umfrageergebnisse für das Linksbündniss WASG/PDS. So 10-11 % bundesweit ist ja schon ne gute Marke.
Fraglich ist natürlich, ob so ein Ergebnis, wenn es denn zu Neuwahlen mit Beteiligung des Bündnisses kommt, auch am Wahlsonntag erreicht werden. Prominente Zugpferde hat man mit PDS-Spitzen im Osten und Lafontaine für den Westen ja, dazu dann wohl noch Peter Sodan in Sachsen.
Aber selbst wenn sie gemeinsam als starke Fraktion in den BT einziehen ist ja die große Frage, ob es mehr wird als nur eine einmalige Protestwahl der politisch nichts nachfolgt. So etwas hatte man ja auch in Hamburg schon, mit der STATT-Partei und danach Schill, die sogar an der Regierung beteiligt waren und wieder verschwanden.

Zitat

Original von Nauru
Interessant finde ich zur Zeit auch die aktuelle guten Umfrageergebnisse für das Linksbündniss WASG/PDS. So 10-11 % bundesweit ist ja schon ne gute Marke.
Fraglich ist natürlich, ob so ein Ergebnis, wenn es denn zu Neuwahlen mit Beteiligung des Bündnisses kommt, auch am Wahlsonntag erreicht werden. Prominente Zugpferde hat man mit PDS-Spitzen im Osten und Lafontaine für den Westen ja, dazu dann wohl noch Peter Sodan in Sachsen.
Aber selbst wenn sie gemeinsam als starke Fraktion in den BT einziehen ist ja die große Frage, ob es mehr wird als nur eine einmalige Protestwahl der politisch nichts nachfolgt. So etwas hatte man ja auch in Hamburg schon, mit der STATT-Partei und danach Schill, die sogar an der Regierung beteiligt waren und wieder verschwanden.

Also Peter Sodan ist bereits sicher und ansonsten teile ich Deine Meinung, dass der Wahlsonntag erst das tatsächliche Ergebnis zeigt und ich gehe auch davon aus, dass das eher nach Protestwahl aussieht und nichts nachfolgen wird

Zitat

Original von Nauru
Interessant finde ich zur Zeit auch die aktuelle guten Umfrageergebnisse für das Linksbündniss WASG/PDS. So 10-11 % bundesweit ist ja schon ne gute Marke.
Fraglich ist natürlich, ob so ein Ergebnis, wenn es denn zu Neuwahlen mit Beteiligung des Bündnisses kommt, auch am Wahlsonntag erreicht werden. Prominente Zugpferde hat man mit PDS-Spitzen im Osten und Lafontaine für den Westen ja, dazu dann wohl noch Peter Sodan in Sachsen.
Aber selbst wenn sie gemeinsam als starke Fraktion in den BT einziehen ist ja die große Frage, ob es mehr wird als nur eine einmalige Protestwahl der politisch nichts nachfolgt. So etwas hatte man ja auch in Hamburg schon, mit der STATT-Partei und danach Schill, die sogar an der Regierung beteiligt waren und wieder verschwanden.

Ich hab mir mal das Wahlprogramm von diesem Linksbündnis angeschaut - so viele Reiche kann es in diesem Land gar net geben, um deren Vorschläge zu bezahlen! Irgendwie scheint an denen vorbeigegangen zu sein, dass kein Geld da ist ........

Zitat

Original von franky77
Ich hab mir mal das Wahlprogramm von diesem Linksbündnis angeschaut - so viele Reiche kann es in diesem Land gar net geben, um deren Vorschläge zu bezahlen! Irgendwie scheint an denen vorbeigegangen zu sein, dass kein Geld da ist ........

Diese 2 Führungspolitiker des Linksbündnisses sind zwar intelligente Menschen aber sehr große Populisten und damit um so gefährlicher.

Zitat

Original von Hafermann

Diese 2 Führungspolitiker des Linksbündnisses sind zwar intelligente Menschen aber sehr große Populisten und damit um so gefährlicher.

Stimmt, geb ich Dir vollkommen recht - nur sollte doch jedem halbwegs klar denkenden Wähler klar sein, dass das nie und nimmer funktionieren kann!

Aber mal unabhängig vom Thema WASG müsste es endlich mal wieder aufhören, dass einfach alles schlecht geredet wird! Inzwischen weiß jeder, dass das Geld knapp ist und die Kosten im internationalen Vergleich hoch sind - aber trotzdem gibt es auch noch sehr viel Positives! Und da hab ich meine größten Befürchtungen, dass keine der Parteien / Kanzlerkandidaten/-innen da wirklich nen Fortschritt bringen - das ist ja grausam, wie die alle unsere Land schlecht reden ..... Vielleicht sollte man bei Klinsmann mal anfragen, ob er nicht nebenbei noch Kanzler werden will .....

So Peter Sodann kandidiert doch nicht für das Linksbündnis.

Zitat

Quelle: mdr.de
Sodann will Ehrlicher bleiben

Der Schauspieler Peter Sodann will Tatort-Kommissar bleiben. Er begründet seinen Rückzug mit der Liebe zu seinem Beruf: "Ich bleibe lieber ein politisch denkender Schauspieler, als ein schauspielernder Politker." Er habe bei seinen ersten Gesprächen mit der PDS darauf hingewiesen, dass er die künstlerische Laufbahn bevorzuge. Das sei er den vielen Zuschauern schuldig. Sodann: "Dem MDR bin ich dankbar, dass er sich im Prozess meiner Entscheidungsfindung sehr korrekt und den geltenden Regeln entsprechend verhalten hat." MDR aktuell sagte Sodann, die Aufregung der vergangenen Tage habe zu seinem Entschluss beigetragen: "Manchmal ist der Schuh zu groß, wenn man ihn anzieht."

MDR-Intendant Udo Reiter sagte bei MDR INFO, Sodann habe ihm mitgeteilt, "dass ihm seine künstlerische Arbeit wichtiger sei als ein politisches Mandat. Und dass er nicht antreten werde." Kein Verständnis zeigte Reiter für Vorwürfe, dass von MDR-Seite Druck auf Sodann ausgeübt worden sei: "Davon kann keine Rede sein!" Insbesondere kritisierte er Äußerungen des sächsischen Fraktionschefs Porsch. Dieser hatte erklärt, es komme einem Berufsverbot gleich, wenn Sodann während des Wahlkampfs und im Falle einer Wahl nicht mehr seine Rolle als "Tatort"-Kommissar spielen dürfe. Reiter: "Das ist völliger Unsinn und hat mit Berufsverbot überhaupt nichts zu tun. Es geht vielmehr um die Unvereinbarkeit von zwei verschiedenen Berufen."

Es gehe auch nicht um die PDS, sondern um alle Parteien: "Die Regel ist in der ganzen ARD, dass sechs Wochen vor dem Wahltermin kein Auftritt mehr in Hörfunk und Fernsehen erfolgt, und dass bei Annahme eines Mandats die Arbeit für den Sender ruht. Im Falle von Peter Sodann könnte es sein, dass er als Bundestagsabgeordneter um 20 Uhr in der Tagesschau ist und um 20.15 als Kommissar Ehrlicher Fälle klärt. Das ist absurd."

Sodann sah sich breiter Kritik ausgesetzt
Nach Bekanntgabe seiner Kandidatur für den Spitzenplatz der Liste der sächsischen PDS war parteiübergreifend Kritik an Sodann laut geworden. Politiker aller Couleur hatten ihn aufgefordert, auf seine Rolle als Tatort-Kommissar Bruno Ehrlicher zu verzichten. Zuletzt war bekannt geworden, dass die nächste Tatort-Produktion wahrscheinlich mitten in den Wahlkampf gefallen wäre.

Einer ARD-Richtlinie zufolge hätte Peter Sodann sechs Wochen vor einer möglichen Bundestagswahl vom Bildschirm verschwinden müssen. Was mit seiner Rolle als Bruno Ehrlicher passiert wäre, wenn er tatsächlich in den Bundestag eingezogen wäre, war noch offen.

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Wer hier möglicherweise wie auf wen Druck ausgeübt hat, dass ist offen. Aber ich freue mich, dass so sicher ist, dass er weiterhin im Tatort den Kommissar gibt.

Entweder gibt es eine Regelung oder keine.
Da es sie nun mal gibt müssen sich auch alle daran halten, egal ob rechts links, Mitte oder andere Richtungen.
Also was soll der hämische Unterton der Bemerkung: Wer hier möglicherweise wie auf wen Druck ausgeübt ...

Moin,

ich finde es interessant, dass die SPD jetzt endlich mal was tun will, damit man die Wahl gewinnt.

Warum haben sie nicht in den letzten Jahren was getan, damit wir jetzt nicht wählen müssen?

Ich glaube, es ist egal, wer demnächst (vielleicht) regiert. Besser wird es nicht.

Meine Vorschläge:

• Bundestag drastisch verkleinern
• Quoten für Berufsgruppen einführen (5% Lehrer, Anwälte und Landwirte reichen)
• Manager, Wirtschaftsexperten, Techniker und Finanzexperten ins Parlament
• Kein Parteizwänge
• Keine Kränze irgendwo auf der Welt niederlegen
• Keine Besuche von irgendwelchen Politikern bei irgendwelchen privaten Veranstaltungen
• Keine grünen Politiker im Parlament
• usw.

Gruß, harmi

Zitat

Original von harmi
Meine Vorschläge:

• Bundestag drastisch verkleinern
• Quoten für Berufsgruppen einführen (5% Lehrer, Anwälte und Landwirte reichen)
• Manager, Wirtschaftsexperten, Techniker und Finanzexperten ins Parlament
• Kein Parteizwänge
• Keine Kränze irgendwo auf der Welt niederlegen
• Keine Besuche von irgendwelchen Politikern bei irgendwelchen privaten Veranstaltungen
• Keine grünen Politiker im Parlament
• usw.

Bin mir nicht sicher, ob du das ernst meinst. Ich nehme es mal ernst...

1. Es ist nicht relevant, wie groß der Bundesrat ist. Das Problem ist, dass auf wichtigen Gebieten das Grundgesetz eine Zustimmungspflicht des Bundesrates vorsieht. Diese muss im Sinne einer effizienten Politik in ihrem Umfang beschränkt werden.
2. Halte ich für sinnschwach, weil es jedem Bürger freistehen muss, sich aufstellen zu lassen.
3. Genau hier liegt das Problem. Wir haben zu wenige Wirtschaftsexperten im Parlament. Dies ist so, da es sich für viele einfach nicht lohnt, selber politisch aktiv zu werden. Stattdessen engagiert man sich lieber in einer mächtigen Interessengruppe und übt von dort aus Druck auf die Politik aus.
4. Unrealistisch
5./6.
7. Dann kannst du genauso schreiben: Keine CSUler, keine Katholiken, keine...

Zitat

Original von Ronaldo

Ich habe mir mal willkürlich ein Posting zitiert, Herr Schulz wurde ja mehrfach erwähnt.

Nachdem Herr Schulz zunächst nicht mehr kandidieren wollte, hat er es sich angesichts der Reaktionen auf seine Rede anders überlegt. Er wird sich jetzt für das Direktmandat in Berlin-Pankow bewerben, demnach wohl gegen Bundestagspräsident Wolfgang Thierse.

Wohnt jemand in Berlin-Pankow?

Wenns nen Sonderzug gäbe, würd ich hinfahren und gegen ihn stimmen

Zitat

Original von Felix0711
Bin mir nicht sicher, ob du das ernst meinst. Ich nehme es mal ernst...

1. Es ist nicht relevant, wie groß der Bundesrat ist. Das Problem ist, dass auf wichtigen Gebieten das Grundgesetz eine Zustimmungspflicht des Bundesrates vorsieht. Diese muss im Sinne einer effizienten Politik in ihrem Umfang beschränkt werden.
2. Halte ich für sinnschwach, weil es jedem Bürger freistehen muss, sich aufstellen zu lassen.
3. Genau hier liegt das Problem. Wir haben zu wenige Wirtschaftsexperten im Parlament. Dies ist so, da es sich für viele einfach nicht lohnt, selber politisch aktiv zu werden. Stattdessen engagiert man sich lieber in einer mächtigen Interessengruppe und übt von dort aus Druck auf die Politik aus.
4. Unrealistisch
5./6.
7. Dann kannst du genauso schreiben: Keine CSUler, keine Katholiken, keine...

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Nimm es ruhig ernst...

1. Doch, er ist zu unbeweglich und zu teuer. Die meisten Abgeordneten sind die Hälfte der Zeit gar nicht da, sondern auf irgendwelchen skurrilen Veranstaltungen, wo sie eigentlich gar nichts beruflich zu tun hätten

2.Kaum ein normaler Arbeitnehmer kann sich aufstellen lassen, und knall auf Fall kündigen, oder im Beruf bleiben, wenn es dann doch nicht ganz gereicht hat...

3. Dann muß man diese Leute etwas besser bezahlen. Das ist möglich, wenn man den Bundestag verkleinert.

4. Wenn es keine Parteien gibt, gibt es auch keine Parteizwänge. Dann kann jeder endlich mal nach seinem Gewissen entscheiden, wie es das Grundgesetz fordert...

5. Ein niedergelegter Kranz bringt niemandem etwas und kostet den Steuerzahler eine Menge Geld

6. Siehe auch1.

7. Für mich sind die Grünen die Wirtschaftsbremse Nummer 1 im Land. Zu den Katholiken habe ich auch eine Meinung, aber die gehört nicht in diesen Thread

Was wir brauchen sind Innovationen! Was ist in den letzten Jahren nicht alles belächelt worden und hat sich heute voll etabliert???

Man denke nur an Computer, Navigationssysteme, Schnelle Mitte, usw.
Mit den derzeitigen Strukturen, einem hoffnungslos überaltertem, unbeweglichen, viel zu großem Parlament ist das nie möglich.

Gruß, harmi

Zu 1: SORRY, ich habe mich verlesen... Ja, den BundesTAG weiter zu verkleinern würde sicher Sinn machen, DITO!

Zu 2: Und das löst du durch eine Quotenregelung? Das musst du mir mal erklären... Ich denke, dass die meisten Unternehmen es dulden würden, wenn ein Mitarbeiter "Knall auf Fall" geht, weil er MdB o.ä. geworden ist.
Zu 3: Es käme wohl eher massig mehr Geld bei rum, wenn man die üppigen Pensionen der Herren MdBler etwas kürzen würde! Das allerhöchstens könnte ein Ansatzpunkt sein.
Zu 4: Wenn es keine Parteien mehr gibt, gibt es auch keinen Konsens mehr. Siehe Weimarer Republik, wo es zwar Parteien gab, die Parteienlandschaft aber endlos zersplittert war. Dann ziehen zwar alle am Strang, aber jeder in eine andere Richtung. Und dann wird aus dem Strang ganz schnell ein Strick...
Zu 5: Ein Kranz kostet zwar Geld, bringt aber Image und sorgt für die Völkerverständigung.
Zu 7: Du willst nicht ernsthaft behaupten, dass der ganze Schlammmassel die Schuld der Grünen ist

Zitat

Original von Hafermann
Entweder gibt es eine Regelung oder keine.
Da es sie nun mal gibt müssen sich auch alle daran halten, egal ob rechts links, Mitte oder andere Richtungen.
Also was soll der hämische Unterton der Bemerkung: Wer hier möglicherweise wie auf wen Druck ausgeübt ...

Nö, kein hämischer Unterton, sondern genauso gemeint. Vielleicht hat man mehr Druck auf ihn ausgeübt, mit Ankündigungen das er dann nicht mehr den Tatortkommissar spielen darf oder die PDS-Politiker haben es nur so dargestellt als ob Druck dagewesen wäre.
Ich hätte ihn als Politiker sehr interessant gefunden, aber genauso gut finde ich ihn als Schauspieler.

Zitat

Original von harmi
Meine Vorschläge:

• Bundestag drastisch verkleinern
• Quoten für Berufsgruppen einführen (5% Lehrer, Anwälte und Landwirte reichen)
• Manager, Wirtschaftsexperten, Techniker und Finanzexperten ins Parlament
• Kein Parteizwänge
• Keine Kränze irgendwo auf der Welt niederlegen
• Keine Besuche von irgendwelchen Politikern bei irgendwelchen privaten Veranstaltungen
• Keine grünen Politiker im Parlament
• usw.

Gruß, harmi

1. Ja ist denkbar, fraglich aber ob nur durch ein kleines Parlament die Arbeit dort besser oder effektiver wird.

2,4,6,7: Nette Ideen aber verfassungswidrig. Parteinen sind durch Art. 21 GG geschützt. Abgeordneter darf nach Art. 38 II GG jeder Volljährige mit deutscher Staatsangehörigkeit werden, egal ob er Grüner oder Anwalt ist. Kündigungen brauchen Arbeitnehmer bei ihrer Kandidatur zum BT nicht befürchten, die sind nämlich nicht zulässig. Problematisch könnte es aber sein nach dem Ausscheiden aus einem Amt wieder als normaler Angestellter in den normalen Beruf zurückzukehren.
Und auch Politiker dürfen auf private Veranstaltungen gehen, zum Teil bring das Amt sowas ja gerade auch mit sich.

3. Das Geld was man bei Kränzen spart ist wohl nicht genug, um die aussenpolitischen Verstimmungen die man verursacht damit auszubügeln.

Zitat

Abgeordneter darf nach Art. 38 II GG jeder Volljährige mit deutscher Staatsangehörigkeit werden, egal ob er Grüner oder Anwalt ist.

Grüner oder Anwalt ist witzig.

Allerdings finde ich das ganze Thema nicht witzig. Es ist vielleicht auch deswegen so viel Sarkasmus in den Beiträgen, weil nach sieben Jahren rot-grün feststeht, daß die es auch nicht können. Und nun werden die eben abgeschossen, weil die "neue Mitte", die in 1998 für das Ende von Kohl-gelb gesorgt hat, feststellen muß, daß weder rot-grün, noch schwarz-gelb das Rezept für die Lösung all unserer Probleme zur Hand haben.

Mein Eindruck ist der, daß schwarz-gelb es nicht wesentlich schlechter machen dürfte. Was allerdings nicht schwer ist und auch zum Jubeln keinen Anlaß gibt. Mein Eindruck ist aber auch der, daß es sich bei rot-grün-schwarz-gelb um Volksvertreter handelt, die eben gerade das Volk vertreten.

Wer von uns ist denn bereit, Zugeständnisse zuerst bei sich zu machen? Und sollte man nach 15 Jahren wirklich die SED wieder wählen?