Landtagswahl !

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    Original von Teddy
    Du hast schon recht, Ronald ... mit diesem Wahlgangs-Unsinn hier macht sich vor allem SPD (naja, Grüne und SSW stehen auch nicht viel besser dar, weil man ja nicht weiß, wo der Abweichler/ die Abweichlerin steckt) lächerlich ... die CDU hat das mit den Attacken gegen den SSW nach der Wahl schon hinter sich und komplettiert das Bild daher ganz gut.

    Naja denke mal es ist relativ sicher das der Abweichler ein Roter ist. Die beiden vom SSW lassen sich sicherlich nicht Wochenlang von Medien, CDU-Landesführern und irren Spinnern beleidigen und bedrohen weil sie Simonis mitwählen wollen um dann in geheimer Wahl doch nicht für Sie zu stimmen. Und die Grünen haben eigentlich auch nicht viel davon Simonis zu verhindern. Ohne die jetzige Koalition mit Tollerierung sind die Grünen wohl machtpolitisch in SH erstmal raus und die Grünenpositionen dürften nicht so weit weg vom SSW sein wie Positionen des rechten Flügels der SPD. Der bisherige SPD-Wirtschaftsminister gilt ja z.B. als großer Verfechter einer Grossen Koalition.
    Mal sehen was uns nach der Sitzung von Fraktionen und Ältestenrat mitgeteilt wird.

    Zitat

    Original von Teddy

    Ganz genau so ist es gekommen! Auch im 4. Durchgang ist kein Sieger festzustellen - wie sehr kann man sich noch blamieren??

    Macht Schluß mit dem Drama - entweder eine große Koalition unter Carstensen ohne Simonis - oder Neuwahlen.

    Das Theater ist lächerlich und unwürdig ...


    Teddy bin ganz Deiner Meinung.

    Die Freiheit des Einzelnen endet am Egoismus des Anderen.

    • Offizieller Beitrag
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    Original von Phunky
    Ich find's pädagogisch wertvoll ;). Eine perfektes Beispiel dafür, was Macht aus Menschen macht.

    Lass das mal einen Mod lesen ;)

    Wenn ich n-tv.de richtig verstanden habe ist nun Feierabend?

    Wollte gerade meine nächste Wette platzieren. Da hat bestimmt Hoyzer die Hand im Spiel, auf Unentschieden gibt es immer die besten Quoten. Das ist ja spannender als ein Spiel zwischen dem THW und FAG.


    EDIT:

    Heide Simonis braucht erst einmal Bendenkzeit. Ich frage mich allerdings, was die SPD nochmals mit den Grünen und SSW verhandeln möchte, zuerst einmal muss geklärt werden, wer der/die "Eine" war und vor allem warum?

    Bin geschockt. Wie soll das nur werden, wenn es schon bei der ersten Abstimmung nicht klappt.
    Im Gespräch soll jetzt ja sein - Große Koalition mit Simonis in den ersten 2 Jahren und dann Carstensen.
    Dann schon lieber Neuwahlen, wird zwar für "meine" SPD bitter, aber bitte keine große Koalition. Das führt nur zu Unmut beim Wähler (da eine Opposition fehlt) und Politikverdrossenheit.
    Und dann haben wir bei einer Neuwahl wohl unsere "Leuchte des Nordens" (Carstensens Kommentar zu den Wahlgängen: "Deaströs").

    Wer ist nur dieser Abweichler, selbst die FDP sagt, den hat die Heide nicht verdient.

    Zitat

    Original von UlfN

    Im Gespräch soll jetzt ja sein - Große Koalition mit Simonis in den ersten 2 Jahren und dann Carstensen.

    Hab ich auch gelesen, das wäre jawohl die Krönung des ganzen Theaters ...

    Heide Simonis kann nach diesem Debakel nur abtreten. Und schnelle Neuwahlen sind das einzige, was das Land wirklich weiterbringt!

    Mittlerweile kann man wirklich nur noch auf Neuwahlen hoffen, um
    dann mit einer klaren Mehrheit, wie auch immer die Aussehen mag,
    eine Regierung zu bilden.

    Gruß
    Mattes

    Zitat

    Original von Mattes
    Mittlerweile kann man wirklich nur noch auf Neuwahlen hoffen, um
    dann mit einer klaren Mehrheit, wie auch immer die Aussehen mag,
    eine Regierung zu bilden.

    Wobei da ja keiner scharf drauf zu sein scheint. Gestern sah ich noch ein Interview mit Harry und der wollte keine... Wird vermutlich seine Gründe haben...
    Ich fänd' Neuwahlen auch notwendig.

    • Offizieller Beitrag
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    Original von UlfN
    Wer ist nur dieser Abweichler, selbst die FDP sagt, den hat die Heide nicht verdient.

    Da hätte sich nur ein FDP-Abgeordneter für Heide erbarmen müssen...

    Heutiger TAZ-Titel: "Wer war der Heide-Mörder"


    Ich vermute fast, dass die Neuwahlen bereits strategisch vorbereitet werden und die SPD fieberhaft einen Ersatz für Heide sucht, denn die ist nicht mehr tragbar. Wenn Castensen sich (im Moment) gegen Neuwahlen ausspricht, wackelt evtl. auch sein Stuhl, mit Ruhm hat er sich auch nicht gerade bekleckert.

    • Offizieller Beitrag

    Wenn Heide Neuwahlen zustimmt bedeutet das gleichzeitig, dass die SPD weg vom Fenster ist und schwarz-gelb oder sogar schwarz alleine regieren wird. Und das nicht nur für die nächsten vier Jahre, wie die Erfahrung zeigt.

    Also wird man angesichts der Signalwirkung auf NRW versuchen, irgendwie an der Macht zu bleiben. Sei es geschäftsführend (Wie lange geht das eigentlich?) oder mit oben genannten 2-Jahres-Modell, das auch für die Union den Vorteil hätte, sofort an der Macht beteiligt zu werden, statt in die Opposition zu wandern.

    Im Übrigen bedarf es zur Auflösung des Landtags auch einer Mehrheit, die möglicherweise nicht da ist.

    Sollte wirklich die SPD mit einem neuen(r) Ministerpräsidentenkandidaten/in nochmals zu dieser Ministerpräsidentenwahl antreten, dann wäre wohl einer der größten Wahlbetruge in der Geschichte der BRD perfekt. Die Wähler haben nämlich bei der letzten Wahl entweder für eine Fortsetzung der Koalition unter Simonis oder über eine Opposition mit Simonis gestimmt.
    Sollte nun der Wählerwille derart mit Füßen getreten werden, dann brauchen sich unsere Politiker nicht wundern, wenn die Politikverdrossenheit in unserem Land weiter steigt.

    Die Freiheit des Einzelnen endet am Egoismus des Anderen.

    • Offizieller Beitrag

    In Deutschland wird der Ministerpräsident nicht direkt vom Volk gewählt, sondern aus dem jeweiligen Landtag. Die Abgeordneten können theoretisch unabhängig vom Ausgang der Wahl zum Ministerpräsidenten wählen, wen sie wollen.

    Die ganze Problematik würde sich nicht stellen, wenn die Landesoberhäupter, Bundeskanzler und Bundespräsident direkt gewählt würden. Aber dieses Wahlsystem hat sich in Deutschland nicht durchgesetzt. Man hat nach dem Krieg dem Volk nicht getraut und wollte einen "Puffer" schaffen, um ggf. Leute "verhindern" zu können. Daher gibt es auch keine Volksabstimmungen im Bund.

    Ich denke, das ist überholt und man sollte ernsthaft darüber nachdenken, dem Wähler mehr Einfluss zu geben.

    Bei einer Direktwahl könnten allerdings - wie in der Kommunalpolitik durchaus üblich - unbequeme Konstellationen entstehen. Z.B. Heide wird Ministerpräsidentin aber die Union hat die Mehrheit der Sitze im Landtag.

    Es hat alles seine Vor- und Nachteile.

    • Offizieller Beitrag

    Eine Ergänzung Waldorf, das gilt analog auch für den Bundeskanzler!

    Wird ganz gern vergessen (oder ist gar unbekannt), dass bei der Bundestagswahl nicht Schröder oder Stoiber/Merkel gewählt wird, sondern die jeweilige Partei.

    Hafermann:
    Waldorf hat das Problem mit dem Wahlsystem erklärt, danach könnte die SPD (völlig korrekt) mit einer anderen Person bei einer erneuten MP-Wahl antreten.

    Trotzdem ist Deine Anmerkung für mich absolut verständlich, das gleiche passiert mMn gerade in Ba-Wü. Noch 2001 hat Erwin Teufel groß angekündigt, dass er auf jeden Fall bis 2006 im Amt bleibt - jetzt erfolgt der Wechsel zu Günther Öttinger, da dieser nächstes Jahr auch kandidieren wird. Taktisch zwar nachvollziehbar, dennoch verlogen, denn dieser Plan lag bereits 2001 in der Schublade.

    In S-H gehe ich aber eher davon aus, dass es neue Landtagswahlen geben wird, das Ergebnis sehe ich nicht so klar wie Waldort, bliebe abzuwarten.

    • Offizieller Beitrag
    Zitat

    Original von Ronaldo
    Eine Ergänzung Waldorf, das gilt analog auch für den Bundeskanzler!

    Wird ganz gern vergessen (oder ist gar unbekannt), dass bei der Bundestagswahl nicht Schröder oder Stoiber/Merkel gewählt wird, sondern die jeweilige Partei.

    Schon klar. Er wird "aus der Mitte des Bundestages" gewählt. Wobei Staatsrechtler Studenten im ersten Semester diskutieren lassen, was "Mitte" bedeutet. Nur FDP? Oder nur keinen vom linken oder rechten Rand... :lol:

    Ich habe grad die S-H-Landesverfassung nicht greifbar bzw. keinen Bock im Internet zu stöbern. Vielleicht hat jemand die Info in der Berichterstattung aufgeschnappt:

    Wie lange kann die Regierung (mit Heide) geschäftsführend im Amt bleiben?

    Was passiert, wenn sie sich die Mehrheiten für das Tagesgeschäft aus dem Parlament besorgt bzw. der "Heide-Mörder" sich bei diesen Entscheidungen nicht mehr enthält?

    • Offizieller Beitrag

    Ich hab doch mal nachgeschaut:

    Heide kann theoretisch bis zur nächsten turnusgemäßen Wahl geschäftsführend im Amt bleiben.

    Zitat

    Artikel 27
    Ende der Amtszeit, Rücktritt

    (1) Das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten und der Landesministerinnen und Landesminister endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtages, das Amt der Landesministerinnen und Landesminister auch mit dem Rücktritt oder jeder anderen Erledigung des Amtes der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten.

    (2) Endet das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten, so sind sie oder er und mit ihr oder ihm die anderen Mitglieder der Landesregierung verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt der Nachfolgerinnen oder der Nachfolger weiterzuführen. Auf Ersuchen der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten hat eine Landesministerin oder ein Landesminister die Geschäfte bis zur Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiterzuführen.


    Mir geistert grad nen anderes Szenario durch den Kopf, das das ganze Land lahm legen würde:

    - Heide bleibt geschäftsführend im Amt, weil es keine Mehrheit für einen Kandidaten gibt.

    - Heide findet auch keine Mehrheit mit einer anderen Partei.

    - Man will deshalb den Landtag auflösen und Neuwahlen durchführen.

    - Es findet sich aber nicht die 2/3-Mehrheit zur Auflösung...