Zitat
Original von Lord Vader
@ Snuffmaster
Du sagst es gibt Gründe den Präsi nicht vom Volk wählen zu lassen. Welche denn, außer den entspr. Artikeln im GG ?
Der Präsi ist bei der Gesetzgebung mE nicht wichtig - er hat zu unterschreiben und basta (Ausnahme verfassungsrechtliche Bedenken ...)
Was stünde denn Deiner Meinung nach der Gewaltenteilung entgegen ? Ein Vertreter der Executive / bzw. Judikative ist er für mich nicht
Er ist sehr wohl eine Executive! Dazu hat er aber noch Befugnisse in der Legeslativen und Judikativen, die mal mehr mal weniger stark benutzt werden.
Über die Frage: Warum wählt man den Bundespräsidenten nicht vom Volk? sollte man schon im klaren sein, was der Hintergedanke 1949 war, als man hierrüber diskutierte. Sicherlich hat sich die Zeit schon etwas geändert, trotzdem denke ich, ist es eine Aufgabe der jüngeren Generation, so etwas noch einmal zu verhindern, und dazu gehört dies nun mal. Ein weiterer Grund, der gegen die Direktwahl spricht: Es käme zu einem sehr stark Personenbezogenen Wahlkampf. Es würde ein stärkerer Kampf um den Posten ausbrechen als jetzt schon. Generell soll jemand gewählt werden, der für dieses Amt befähigt ist und Parteiunabhängig regieren kann. Dies ist sicherlich bei beiden Kandidaten gegeben. Trotzdem wird jemand gewählt, ohne Wahlkampf, ohne den riesigen Kosten, die ein Wahlkampf nach sich ziehen würde. Nehmen wir mal an, jeder hat ein Hass auf die Regierung, die Schwarz-Gelb stellt, und fast jeder ist der Landespolitik überdrüssig, die von Rot-Grün gestellt wird. Es kommt zu einer Vielzahl von Protestwählern. Somit würde ein Kandidat der Extremistischen Parteien plötzlich nicht wie vorgestern 125 oder 3 Stimmen bekommen, sondern mal 30-40%. Eine Schlamschlacht um das Präsidentenamt wäre die folge. Schaut mal nach Polen, wie hitzig es dort zur Sache geht zwischen den beiden Stichwählern. (Auch bei einer erneuten Stichwahl würden wieder zich Millionen an Geldern verschwendet). Also müsste man nochmal wählen. Die Kandidaten würden sich gegenseitig angiften, das Amt des Bundespräsidenten würde nicht mit Würde und Respekt vergeben werden, sondern ständig angreifbar sein. Eine Überparteiliche Ausfüllung des Amtes wäre unmöglich, ein "Schweben über den 3 Gewalten" ebenso. Ein Bundespräsident, der vom Volk direkt gewählt werden würde, wäre kein Vertreter der Bundesrepublik, sondern ein Vertreter einer temporären Meinung.
Ich persönlich würde ein anderes Vorgehen bei der Kandidatenfindung begrüßen, als es jetzt passiert ist, doch trotzdem bin ich absolut gegen eine Wahl des BP durch das Volk.
Im übrigen scheint sich ja das Volk sehr schnell zu drehen, was auch wieder eine direkte Wahl entgegenstellen würde: So sahen vor der Wahl die meisten Gauck als besseren Mann, so finden jetzt 75% der Bürger Wulff als die richtige Entscheidung. Das Volk ist nun mal in der Demokratie die einzige Größe, die sich ständig wechselt und jeden Tag eine andere Meinung hat. Und die letzte Meinung ist dann das, was zählt, die anderen exestierten nie. So ist es, so war es und so wird es immer sein!
Was ich noch vergessen habe:
In der Regel haben Die Regierungsparteien bei der Wahlversammlung annährend die gleiche Anzahl von Stimmen wie die Oppositionsparteien. Daher kommt es nun mal meistens (bis sehr sehr oft) darauf an, dass sich alle Parteien eben einigen müssen (oder die kleinen Parteien im 3. Wahlgang auf ihre Seite ziehen). Dadurch kommt der Punkt der Überparteilichkeit nochmal deutlich zum Ausdruck. Dies war bei der jetzigen Wahl nicht ganz so gegeben, da diese Wahl ja auch mal 4 Jahre vorgezogen werden musste. Daher sind die Verhältnisse anders gewesen. In 3 Jahren hätte es einen neuen Bundestag gegeben, und wer weiß, da wäre vllt Gauck der Präsident geworden, weil es dann wieder eine Rot-Grüne Mehrheit gegeben hätte, oder eine Ampelregierung oder weil CDU und SPD sich auf ihn als Kandidaten geeinigt hätten.