Was für ein Sieg
Von Stefan Dietrich
Das war es also, was Gerhard Schröder mit seinem Neuwahl-Coup vom 22. Mai bezweckte: Er wollte seiner Partei noch einmal zeigen, daß sie auf der Erfolgsspur hätte bleiben können, wenn sie nur bereit gewesen wäre, mit ihm durch dick und dünn zu gehen. Wie Helmut Schmidt, an dessen Demontage er einst selbst mitgewirkt hat, möchte er als SPD-Kanzler in die Annalen eingehen, den die eigenen Truppen im Stich gelassen haben. Wirklich bewiesen hat Schröder mit seiner erstaunlichen Aufholjagd nur, daß er das beste SPD-Zugpferd seit August Bebel selig ist. Ja, man mußte fasziniert sein von seinem Talent als Kommunikator, Popularisierer und Darsteller der Politik. Doch als Kanzler war und ist er - ganz im Gegensatz zu Schmidt - leider eine Fehlbesetzung.
Das wundersame Erstarken der SPD in den Umfragen der vergangenen Wochen ist nur damit zu erklären, daß es Schröder gelang, den Wettbewerb mit seiner Herausforderin in einer Disziplin auszutragen, in der er unbestritten ein Meister ist: Politikdarstellung. Das ist zwar legitim - jeder macht das, was er am besten kann -, hat aber auch etwas Destruktives. Unmittelbar erfahrbar wurde das bei den Reaktionen der SPD-Anhänger auf die ersten Hochrechnungen und an der unverhohlenen Schadenfreude, mit der Müntefering die „Niederlage Angela Merkels” verkündete. Dem Duo Schröder/Müntefering ging es von Anfang an nicht darum, Rot-Grün fortzusetzen, sondern nur noch darum, Schwarz-Gelb zu verhindern. Daß dieses Wahlziel erreicht wurde, berauschte die Sozialdemokraten so sehr, daß sie darüber - von Lafontaines Debakel 1990 abgesehen - ihre schwerste Niederlage seit 1957 zu verschmerzen schienen. Sie feierten, daß die Republik auf absehbare Zeit unreformierbar, vielleicht sogar unregierbar geworden ist. Was für ein Sieg!
Nicht nur die SPD wußte am Ende nicht mehr, ob sie jetzt eigentlich Wahlkampf für die Agenda 2010 macht oder dagegen. Auch in der Öffentlichkeit wurde mehr über die medialen Qualitäten der Kandidaten diskutiert als über Ergebnisse von sieben Jahren Rot-Grün. Die Personalisierung der Politik hat in einer Weise überhand genommen, daß das Politische überhaupt an den Rand gedrängt wird. Die Chuzpe, mit der Schröder nun abermals seinen Führungsanspruch als Kanzler vorbringt, läßt die Lage nach der Wahl noch schlimmer aussehen als die rot-grüne Bilanz, die vor dem 18. September zu ziehen war. Sie ist gekennzeichnet von einer nachhaltig verstörten SPD, die heute noch weniger weiß als gestern, wohin sie sich treiben lassen soll, und von Mehrheitsverhältnissen, die längstens zwei Jahre bis zur nächsten Wahl Bestand haben dürften.