Neuer Titel: Der 3. Januar - Neue Konzepte Teil 7

Mach dir keine Sorgen, Olaf!

Die Drehbuchautoren werden das schon irgendwie hindrehen. Zumindest so weit, dass man über den Zeitpunkt kommt, an dem man lizenztechnisch gesehen ungestraft Inso anmelden kann...

Die Serie soll ja weiter gehen!

Zitat

Original von Olaf
Am 15. 12. soll der HSV der HBL eine testierte Bilanz voirlegen, hieß es vor kurzem. Dazu bedarf es einer Fortführungsprognose (BWL-Studenten mögen das bitte im Anschluss genauer erklären).

Ich versuche das mal ein wenig zu erklären, die anderen Juristen und BWLer hier mögen mich dann ergänzen/korrigieren, bin nur ein VWLer.

Ein Unternehmen (in diesem Fall die omnisport GmbH) ist insolvent, wenn es entweder überschuldet ist oder zahlungsunfähig. Beides hängt zwar eng, aber nicht zwangsläufig zusammen.

Im Falle einer Überschuldung, die ich bei der omnisport vermute, muss innerhalb von drei Wochen nach Feststellung der Überschuldung Insolvenz beantragt werden. Es ist immer schwer zu beweisen, wann eine Überschuldung festgestellt wurde. Spätestens aber wenn eine testierte Bilanz (aus der die Überschuldung hervorgeht) vorgelegt wird ist dies unstrittig und die Zeit läuft.

Ein Unternehmen ist überschuldet, wenn die Verbindlichkeiten ("Schulden") größer sind als das Vermögen. Gerade bei der omnisport GmbH ist eine Bewertung des "Vermögens" sehr schwierig. Wie sind Ablösesummen und Verträge mit Spielern zu bewerten?

An diesen Punkten greift die sogenannte Fortführungsprognose. Bei einer Überschuldungsbilanz kann differenziert werden zwischen Zerschlagungswerten und Fortführungswerten. Im Falle einer Insolvenz sind beispielsweise die Verträge mit den Spielern nichts wert, da diese ablösefrei wechseln dürfen. Im Falle einer Fortführung sind die Spielerverträge allerdings noch etwas wert, da man einzelne Spieler gegen Ablöse verkaufen könnte.

Dazu gehört dann eine Fortführungsprognose in der vom Wirtschaftsprüfer definiert oder bestätigt wird unter welchen Bedingungen eine Fortführung des Unternehmens möglich ist. Das kann zum Beispiel die Wandlung von Fremd- in Eigenkapital oder in den häufigsten Fällen der Zufluss neuer Mittel sein.

Nach allem was ich zum HSV, bzw. omnisport, gelesen habe, vermute ich eine Überschuldungsbilanz und zumindest eine drohende Zahlungsunfähigkeit. Die Fortführungsprognose (meine Einschätzung) wird den Zufluss von frischem Haftkapital fordern. Dies könnte ein Investor, eine "Spende" von Klimek sein oder ein sonstiges Darlehen mit Rangrücktritt.

Let's wait and see...

Das Gehampel geht weiter!

Mal wieder ne Fristverlängerung! So langsam ist es wirklich nur noch lächerlich!

Das mit der im Artikel angedachten Klage gegen die HBL-Regelung hatte ich mir auch schon überlegt. Schwieriges Thema, zumal sich alle Vereine der Gerichtsbarkeit der HBL unterworfen haben, was den Gang vor normale Gerchte eigentlich ausschließt. Aber nur eigentlich, denn hiervon gibt es die Ausnahme des einstweiligen Rechtsschutzes...

Die Posse geht weiter!

Zitat

Galgenfrist bis Freitag verlängert
Handball: Rechtsweg als Ausweg - Der HSV könnte auch bei Insolvenz gerettet werden.

Von Rainer Grünberg und Achim Leoni

Hamburg - Der heutige Tag, so hatte es der designierte Geschäftsführer Wilfried de Buhr vor Wochenfrist angekündigt, werde über das Schicksal des HSV Hamburg entscheiden. Doch nun scheint die Existenz des Klubs für weitere zwei Tage gesichert. Frank Bohmann, Geschäftsführer der Handball-Bundesliga (HBL), hat dem Supercup-Gewinner eine Fristverlängerung eingeräumt. Spätestens Freitag um 24 Uhr muß der HSV bei der HBL-Zentrale in Dortmund oder dem Gutachterausschuß in Kiel eine testierte Bilanz des wirtschaftlichen Trägers Omni Sport GmbH & Co. KG per 30. Juni 2004 vorlegen.

Bereits Anfang der Woche hatte sich abgezeichnet, daß die beauftragten Wirtschaftsprüfer Kohberg & Kollegen (Lübeck) die Bilanz, die zudem vom inhaftierten Geschäftsführer Winfried M. Klimek unterschrieben werden muß, nicht fristgerecht fertigstellen könnten. Zu weiteren Zugeständnissen ist der Ligaverband nicht bereit. Bohmann: "Das Thema muß bis Weihnachten vom Tisch." Nach der Prüfung durch die Gutachter will der HBL-Vorstand am nächsten Mittwoch über das Zahlenwerk richten. Eine Bestrafung des Vereins wegen Verstoßes gegen die Lizenzstatuten - wohl vier Punkte Abzug - ist beschlossen.

Weitaus wichtiger als die Konsequenzen seitens der HBL, die der Verein gerichtlich anzufechten plant, könnte den HSV aber das Urteil der eigenen Wirtschaftsprüfer treffen. Nur wenn die eine "positive Fortführungsprognose" für den Rest der Saison abgeben, kann die Insolvenz abgewendet werden - bei einer jetzt kalkulierten Unterdeckung des Vier-Millionen-Etats von 750 000 Euro ohne neue Investoren ziemlich unwahrscheinlich. Das Grundproblem: Die Kosten für die Mannschaft (3,1 Millionen Euro) und die Color-Line-Arena sind hoch, die Einnahmen aus Eintrittskarten (erwartet 700 000 Euro; geplant 1,4 Millionen) und Sponsorenleistungen (2,1 Millionen) im Verhältnis zu niedrig.

Auf zwei Millionen Euro wird der Finanzbedarf geschätzt, um die Omni Sport zu retten. Klimek soll sich zwar bereit erklärt haben, als KG-Geschäftsführer seiner Haftungspflicht für offene Steuern und Sozialleistungen (etwa eine Million Euro) nachzukommen. Doch selbst das würde nicht reichen -, und Klimek hat allzuoft nicht Wort gehalten. Auch deshalb weigern sich potentielle neue Partner, Geld in die ebenso marode wie undurchsichtige Omni Sport GmbH zu pumpen.

Inzwischen scheint es, als gebe es nur einen Ausweg: den Rechtsweg. Sobald ein Insolvenzverfahren gegen die Omni Sport eröffnet würde, stünde der HSV laut HBL-Statuten als erster Bundesliga-Absteiger fest. Eine Klage gegen diesen Automatismus scheint indes nicht aussichtslos. Paragraph 119 der Insolvenzordnung, der zum Schutz der Insolvenzmasse negative Rechtsfolgen bei einer Insolvenzeröffnung untersagt, biete sich nach Einschätzung Hamburger Juristen dazu an.

Nach dem vor sechs Jahren novellierten Insolvenzrecht muß einem Insolvenzverwalter die Möglichkeit gegeben werden, den überschuldeten oder zahlungsunfähigen Betrieb zu sanieren. Bei einem Zwangsabstieg wäre jeder Versuch zum Scheitern verurteilt, Omni Sport in die Gewinnzone zu führen - und damit die Gläubiger zumindest teilweise zu befriedigen. Die Omni Sport schuldet vor allem dem Finanzamt, Krankenkassen, der Color-Line-Arena und dem Hamburger SV (für die Nutzung des Vereinssymbols) Geld. Diese vier Parteien sind wiederum bereit, mittels Stundung oder Teilerlaß einer nachhaltigen Lösung nicht im Wege zu stehen.

Mit der Insolvenz der Omni Sport und der Überführung des Spielbetriebs in eine Auffanggesellschaft würde sich der HSV zugleich seines größten Problems entledigen: Winfried M. Klimek. Der Vereinsgründer, wegen Betrugsverdachts seit knapp zwei Wochen in Untersuchungshaft, hatte seinen Rücktritt zwar schon im September angekündigt, aber bis heute nicht vollzogen. "Ohne Klimek wird es eine Lösung geben, mit ihm definitiv keine", sagte ein Insider dem Abendblatt.

Abendblatt

erschienen am 15. Dezember 2004 in Sport

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Zitat

Original von Nauru

Kannst du etwa in die Zukunft sehen?

Nö, Olaf kennt nur die traditionelle Inkonsequenz der HBL.

Der Grundsatz "Gnade vor Recht" kann gelegentlich mal seine Berechtigung haben (ggf. im Pokal bei Wallau, aber das wäre hier off-topic), im Bezug auf das Lizensierungsverfahren würde man aber nur weiter die UNglaubwürdigkeit erhöhen.

Zitat

Original von Nauru
[QUOTE] Aus: "Die Welt"

Doch damit nicht genug: Nach Informationen der WELT kann der Verein die ebenfalls für heute avisierten Spielergehälter für den Monat November nicht auszahlen. De Buhr teilte Jacobsen das Problem gestern vormittag telefonisch mit.

Dann brauchen die ja gar nicht mit der Bilanz rumzuhampeln, um den ggf. vorliegenden Tatbestand der Überschuldung festzustellen.

Wenn die Infos der WELT stimmen, könnte auch Zahlungsunfähigkeit vorliegen.

Zitat

Hamburger Abendblatt
Inzwischen scheint es, als gebe es nur einen Ausweg: den Rechtsweg. Sobald ein Insolvenzverfahren gegen die Omni Sport eröffnet würde, stünde der HSV laut HBL-Statuten als erster Bundesliga-Absteiger fest. Eine Klage gegen diesen Automatismus scheint indes nicht aussichtslos. Paragraph 119 der Insolvenzordnung, der zum Schutz der Insolvenzmasse negative Rechtsfolgen bei einer Insolvenzeröffnung untersagt, biete sich nach Einschätzung Hamburger Juristen dazu an.

Nach dem vor sechs Jahren novellierten Insolvenzrecht muß einem Insolvenzverwalter die Möglichkeit gegeben werden, den überschuldeten oder zahlungsunfähigen Betrieb zu sanieren. Bei einem Zwangsabstieg wäre jeder Versuch zum Scheitern verurteilt, Omni Sport in die Gewinnzone zu führen - und damit die Gläubiger zumindest teilweise zu befriedigen. Die Omni Sport schuldet vor allem dem Finanzamt, Krankenkassen, der Color-Line-Arena und dem Hamburger SV (für die Nutzung des Vereinssymbols) Geld. Diese vier Parteien sind wiederum bereit, mittels Stundung oder Teilerlaß einer nachhaltigen Lösung nicht im Wege zu stehen.

1) Insolvenzplanverfahren
Kann mir nicht vorstellen, dass dieser Rechtsweg funktionieren würde. Meines Wissens ist ein Lizenzentzug an einen möglichen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens geknüpft, nicht an die Eröffnung selbst. Sollte also das Insolvenzplanverfahren greifen, würde das nicht unbedingt gegen den Lizenzentzug helfen. Juristen, wie ist Euer Standpunkt dazu?

2) Hauptgläubiger Finanzamt, Krankenkassen, CoLinA, Fußball-HSV
Wenn diese vier Gläubiger zu Stundungen oder Teilerlaß bereits sind, dann sind das die Voraussetzungen, damit der Wirtschaftsprüfer eine positive Fortführungsprognose ausspricht. Vorausgesetzt, das Problem mit der Zahlung der Spielergehälter wird gelöst.
Allerdings kann ich mir eine Stundung oder Teilverzicht bei Krankenkasse und Finanzamt nur schwer vorstellen, denn dafür müsse Klimek wohl persönlich haften und der hat ja wohl noch etwas Geld. Als Steuerzahler würde mich hier ein Teilerlaß doch sehr ärgern.

Zitat

Original von Ronaldo
1) Insolvenzplanverfahren
Kann mir nicht vorstellen, dass dieser Rechtsweg funktionieren würde. Meines Wissens ist ein Lizenzentzug an einen möglichen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens geknüpft, nicht an die Eröffnung selbst. Sollte also das Insolvenzplanverfahren greifen, würde das nicht unbedingt gegen den Lizenzentzug helfen. Juristen, wie ist Euer Standpunkt dazu?

Wie gesagt, ein schwieriges und vieschichtiges Problem!

Die angedachte Klage würde darauf fußen, dass die Regelung - bereits bei Stellung des Insovenantrags würde die Lizenz entzogen - nicht mit dem Gedanken des Insolvenzverfahrens, nämlich die Erhaltung der Firma, vereinbar sei.

Man könnte der Meinung sein, die Lizenzbstimmungen verstießen gegen höherrangiges Recht.

Man könnte aber auch der Meinung sein, dass die Vereine in die Einschränkung des Insovenzrechts durch das Akzeptieren der Lizensierungsrichtlinien eingewilligt haben. Hier würde sich dann die erneut schwierige Frage stellen, ob man in diese Einschränkung überhaupt einwilligen darf...

Eine eindeutige Antwort gibt es sicherlich nicht. Ein Gericht könnte dieser Auffassung folgen oder auch nicht.

Gegen diese Klage spricht indes die Tatsache, dass sich die Vereine den Regularien, den Lizentsierungsbestimmungen und der "Gerichtsbarkeit" der HBL unterworfen haben, der ordentliche Gerichtsweg zumindest bis zur Erschöpfung der interen Rechtsmittelinstanzen ausgeschlossen ist.

Aber, wie es so oft ist: Keine Regel ohne Ausnahme: Im Normalfall steht trotz Unterwerfung unter die - nennen wir es mal Verbandsgerichtsbarkeit - die Möglichkeit offen, einstweiligen Rechstschutz vor einem ordentlichen Gericht zu verlangen.

Das geht, platt gesagt, immer dann wenn es eilig ist und ein erheblicher Rechtsverlust droht, wenn es zu lange dauert. Das wäre hier ja der Fall.

Eine solche einstweilige Verfügung gibt es unter Umständen innerhalb von Stunden. Der Richter prüft hier die Sache über den dicken Daumen und entscheidet dann einstweilig, was gelten soll bis es zum "richtigen" Prozess kommt, in dem auch sämtliche Details beleuchtet werden. Bis dahin kann es allerdings dauern.

Theoretisch könnte also Folgendes passieren:
- Inso-Antrag der Omni-Sport
- Sofortiger Lizenzentzug als Konsequenz aus den Lizenzsierungsrichtlinien
- Antrag auf einstweilige Verfügung, dass doch weiter gespielt werden darf, weil Richtlinien gegen höherrangiges Recht vertoßen

Möglichkeit 1: Gericht sagt: stimmt!
Dann dann geht der Spielbetrieb für den HSV weiter und später wird dann in einem Hauptsacheverfahren über den Streit entschieden. Entweder pro oder contra.

Möglichkeit 2: Das Gericht sagt entweder: Nee, dass passt schon so mit den Richtlinien oder es sagt: "Ich bin unzuständig". Das wäre dann der Schlussstrich unter das "Projekt".

Wahrscheinlich wird man mit dem Inso-Antrag allerdings so lange warten, bis man ihn auch nach HBL-Bestimmungen ungestraft stellen darf (soviel ich weiß, sobald die neue Lizenz beantragt werden muss, also irgendwann im März). Hierauf werden sich die Anstrengungen der Verantwortlichen sinnvollerweise richten. Aber auch dafür braucht man Kohle.

Waldorf, danke für Dein Statement, die Wechselwirkungen zwischen ordentlicher und Verbandsgerichtsbarkeit hatte ich nicht bedacht.

Da könnte es dann zu netten juristischen Stilblüten kommen.
Fiktives Szenario:
heute 14:30 HSV stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
heute 15:00 handball-world.com veröffentlich die Meldung
heute 15:30 HBL-Zentrale, Hr. Bohmann liest zufällig die Meldung
heute 16:00 Die HBL teilt dem HSV den Lizenzentzug mit.
heute 16:30 Der HSV versucht beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung zu erwirken.
Diese Phase dauert jetzt etwas länger
heute 20:00 Der Wilhelmshavener HV weigert sich beim HSV anzutreten, der habe ja gar keine Lizenz.
morgen 10:00 Das Landgericht HH gibt dem HSV Recht, vorerst kein Lizenzentzug.
morgen 11:00 Der HSV fordert 2 Punkte am grünen Tisch gegen den WHV.
Die Saison läuft weiter.
29.05.05 17:00 Der HSV wird am letzten Spieltag Deutscher Meister.
30.05.05 10:00 Das Landgericht HH verkündet das Urteil: der Lizenzentzug war gerechtfertigt, die einstweilige Verfügung wird aufgehoben.

Ok, die Story ist sehr fiktiv, aber es wird langsam Zeit, dass in dieser Geschichte für alle Beteiligten Klarheit herrscht.

@Wieland
Ich bin kein Jurist, allerdings habe ich täglich mit Insolvenzen, Planverfahren und Insolvenzverwaltern und -rechtsanwälten zu tun. Dabei geht es dann um Unternehmen, die nirgends ein Gnadengesuch stellen können...

Wieso es jetzt eine Fristverlängerung oder ein Gnadengesuch geben muss verstehe ich nun wirklich nicht. Ein Jahresabschluss zu erstellen und dann zu testieren geht nicht über Nacht, aber seit dem 30.6. ist nun beinahe ein halbes Jahr vergangen und der Termin ist lange genug bekannt.

Zur Erinnerung, es geht hier um einen Jahresabschluss, der das Geschäftsjahr 1.7.03-30.06.04 abbildet, da ist sowieso alles gelaufen. Ich kann da noch ein wenig "gestalten", aber der Rahmen ist sehr eng, vor allem wenn ein Testat erstellt wird.

Das einzige, was etwas dauern könnte, ist die Fortführungsprognose. Dann ist die Verzögerung aber ein weiteres Indiz, dass es hierbei Probleme gibt. Sonst könnte man zumindest schon einmal die Bilanz auf den Tisch legen, denn die ist Basis der Prognose.

Was mich stutzig macht, dass die Wirtschaftsprüfer aus Lübeck kommen, sind das etwas alte Freunde von Herrn Klimek? Ein Schelm wer Böses dabei denkt...

Noch eine Erfahrung aus der Praxis: bei einem Unternehmen mit einem Umsatz um die 5 Mio. € (HSV-Größenordnung) ist die Erstellung eines testierten Jahresabschlusses mit Fortführungsprognose innerhalb von maximal drei Monaten möglich. Setzt allerdings eine gute Zuarbeit durch das Unternehmen voraus...

Zitat

Original von Wieland
Wow, Danke für diesen Kommentar. Jedem Juristen muss doch bei diesen wöchentlichen Entwicklungen das Herz in der Tasche hüpfen. Gibt es im Jura-Studium noch verzwicktere Übungsfälle?
Gibt es in juristischen Wochenzeitungen eigentlich Kolumnen, welche aktuelle Fälle verfolgen? Mit diesem Fall hättest Du ne Chance.
Bin auf die Fortsetzung gespannt.
Ich komme ja richtig ins Grübeln, ob ich nicht mein Studium verfehlt hatte. Sieht der Alltag eines Anwaltes immer so aus?

@ Wieland:
Das war ja nur grob hingetippt, ohne zu sehr ins Detail zu gehen oder groß darüber nachzudenken. Das Ganze könnte noch komplizierter werden. Es gibt da noch einige Wechselwirkungen.

Dann die spannende Frage, wenn das neue Lizensierungsverfahren mit einer evtl. neuen GmbH läuft und die prickelnde Frage der Rechtsnachfolge aufkommt.

Oder wenn der HSV sich überlegen würde, um die Inso abzuwenden, alle Spieler zum 15.2. (neue Wechselfrist!) gehen zu lassen und die Serie mit einer kostenlosen A-Jugend zuende spielt, um die Lizenz für das nächste Jahr mit frischen Mitteln zu sichern (abwegig, aber denkbar)

Oder wenn das Spiel am 2.1. ausfällt und die "Red Devils" Ersatz für die fünf bestellten, aber dann wohl nicht genutzten Busse einklagen wollen. Nur: bei wem? Bei dem Wirtschaftsprüfer, bei Klimek, bei der HBL...

Noch komplizierter war damals die Gummersbach-Geschichte. Da wussten noch nicht einmal Professoren Antwort auf gewisse fragen.

Übungsfälle im Studium sind konstruiert. Ich habe bislang erfahren, dass die Praxis verzwickter ist!

Fachzeitschriften versuche ich möglichst zu umgehen.

Ansonsten hat das nichs mit dem Alltag in einer Anwaltskanzei zu tun, denn da führt ein Fristversäumnis zur Haftung!

Ich beschäftige mich allerdings ziemlich intensiv mit Sportrecht und mache da auch ne Qualifizierung.

Ronaldo:

Zitat

Original von meteokoebes

8-10 Punkte weg bitte schön

So langsam fehlt mir die Toleranz (*), es gab mit der neuen Lizenz Gnade genug, wenn jetzt Fristen schon wieder überreizt werden, müsste die Lizenz entzogen werden.

Leidtragende wären dann der TV Großwallstadt und die Fans.

(*) Die Toleranz kommt bei mir immer dann, wenn sich HSVSascha oder andere Fans hier melden, die sind nun wirklich nicht zu beneiden.

@Wieland
Wir sollten uns zuerst Gedanken um einen medizinischen Direktor machen, der bei Dir Fieber misst.