Horst Köhler tritt zurück!

  • Zitat

    Original von Snuffmaster
    Und lässt man den Bundespräsidenten (der im Grunde ja noch bei der Gesetzgebung wichtig ist) auch vom Volk wählen, wäre die schön durchdachte Gewaltenteilung in Deutschland für den Ar.... Und grade da würden die Säulen der Demokratie aber mal stark ins schwanken geraten.


    Ähm... der Bundespräsident steht außerhalb von Legislative, Exekutive und Judikative. Ja, er darf / muss sein Autogramm unter die Gesetze setzen, aber er darf über die Gesetze nicht miteintscheiden. Insofern ist er eben nicht effektiv Teil der Legislative.

    Er hat fast nur repräsentative Aufgaben. Keine politischen Aufgaben (Ausnahme: Vertrauensfrage). Und warum man ihn dann nicht vom Volk wählen kann? Weil es doch ein so toller Posten ist für Leute, die sich um die Parteien verdient gemacht haben, die aber irgendwann im Weg sind. Oder deren Lebenskrönung es sen kann, wenn sie nicht Kanzler geworden sind. Und das wollen sich die Parteien doch nicht vom Volk wegnehmen lassen. Alle wie sie da sind.
    Dein Einwand, die Wahl bringt hohe Kosten mit sich, ist sicherlich nicht falsch. Aber mal ernsthaft, nur weil Kosten entstehen, kann man doch nicht darauf verzichten, Wahlen durchzuführen?

    Es freut mich für Wulff, dass er im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit bekommen hat. Selbst wenn auch da nicht alle Koalitionsvertreter ihn gewählt haben, so war es doch ein deutliches Votum für Wulff. Und die ersten beiden Wahlgänge gingen gegen die Regierung Merkel/Westerwelle, ganz eindeutig. Und für Herrn Gauck, dessen Agenda deutlich geworden ist. Und der von Lammert zu Beginn der Bundesversammlung quasi einen Ritterschlag erhalten hat, als Lammert nochmal an die Ereignisse vor 20 Jahren erinnerte, als eben die deutsche Einheit erst durch den Widerstand in der DDR möglich geworden war.

    “A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP.” - Leonard Nimoy (1931-2015)

    Einmal editiert, zuletzt von Brummsel (2. Juli 2010 um 10:34)

  • Tut mir leid, aber mit so einem Politikergeschwafel kann man vielleicht Frau Nahles das rote Handtäschchen oder Guido W. das gelbe füllen:


    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Über die Frage: Warum wählt man den Bundespräsidenten nicht vom Volk? sollte man schon im klaren sein, was der Hintergedanke 1949 war, als man hierrüber diskutierte. Sicherlich hat sich die Zeit schon etwas geändert, trotzdem denke ich, ist es eine Aufgabe der jüngeren Generation, so etwas noch einmal zu verhindern, und dazu gehört dies nun mal.

    So spricht jemand, der es sich in der alten Parteienrepublik schon zu bequem gemacht hat. 1949 als Begründung anzuführen - na gut, es hat sich "ein wenig" geändert - zeugt von Realitätsblindheit und Angst vor dem Willen des Volkes.


    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Ein weiterer Grund, der gegen die Direktwahl spricht: Es käme zu einem sehr stark Personenbezogenen Wahlkampf. Es würde ein stärkerer Kampf um den Posten ausbrechen als jetzt schon. Generell soll jemand gewählt werden, der für dieses Amt befähigt ist und Parteiunabhängig regieren kann. Dies ist sicherlich bei beiden Kandidaten gegeben. Trotzdem wird jemand gewählt, ohne Wahlkampf, ohne den riesigen Kosten, die ein Wahlkampf nach sich ziehen würde.

    Solange der Bundespräsident eine Person ist und nicht primär als Parteimarionette ist das auch nur konsequent und richtig, daß sich ein Wahlkampf auf diese Person konzentriert.

    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Nehmen wir mal an, jeder hat ein Hass auf die Regierung, die Schwarz-Gelb stellt, und fast jeder ist der Landespolitik überdrüssig, die von Rot-Grün gestellt wird. Es kommt zu einer Vielzahl von Protestwählern. Somit würde ein Kandidat der Extremistischen Parteien plötzlich nicht wie vorgestern 125 oder 3 Stimmen bekommen, sondern mal 30-40%.

    Die Vergangenheit hat bewiesen, daß sich der Wähler so nicht verhält. Es zeugt schon von einiger Ignoranz, dem Wähler die Wahl zu nehmen und das damit zu begründen, 30-40% könnten eine Rechtsaußenwurst wählen.

    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Ein Bundespräsident, der vom Volk direkt gewählt werden würde, wäre kein Vertreter der Bundesrepublik, sondern ein Vertreter einer temporären Meinung.

    Es soll Parteien geben, die knapp 15% des Bundestages stellen, aber temporär 4% der Wähler hinter sich haben.

    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Im übrigen scheint sich ja das Volk sehr schnell zu drehen, was auch wieder eine direkte Wahl entgegenstellen würde: So sahen vor der Wahl die meisten Gauck als besseren Mann, so finden jetzt 75% der Bürger Wulff als die richtige Entscheidung.

    Das ist schlicht und ergreifend falsch, was Du hier schlußfolgerst. Lies am besten noch mal genau nach und folgere richtig.


    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Was ich noch vergessen habe:
    In der Regel haben Die Regierungsparteien bei der Wahlversammlung annährend die gleiche Anzahl von Stimmen wie die Oppositionsparteien. Daher kommt es nun mal meistens (bis sehr sehr oft) darauf an, dass sich alle Parteien eben einigen müssen (oder die kleinen Parteien im 3. Wahlgang auf ihre Seite ziehen). Dadurch kommt der Punkt der Überparteilichkeit nochmal deutlich zum Ausdruck. Dies war bei der jetzigen Wahl nicht ganz so gegeben, da diese Wahl ja auch mal 4 Jahre vorgezogen werden musste. Daher sind die Verhältnisse anders gewesen. In 3 Jahren hätte es einen neuen Bundestag gegeben, und wer weiß, da wäre vllt Gauck der Präsident geworden, weil es dann wieder eine Rot-Grüne Mehrheit gegeben hätte, oder eine Ampelregierung oder weil CDU und SPD sich auf ihn als Kandidaten geeinigt hätten.

    Schade, daß Du es nicht vergessen hast.

    Denn das ist weder ein Argument für noch gegen die Direktwahl. Im übrigen hätte sich schwarz-gelb ja schon heute auf Gauck verständigen können.

    • Offizieller Beitrag

    Das Problem ist doch, dass sich derzeit soviele Menschen NICHT von den gewählten Politikern repräsentiert fühlen, wie niemals in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor.

    Das Vorgehen von Mutti hat diesen Trend sicherlich noch verstärkt.

    Diesen dauerhaft schädlichen Zustand der Entfremdung zwischen
    Volksvertretern und Volk kann man meiner Meinung nach nur durch mehr Einflussnahme des Volkes verändern. Z.B. durch die Direktwahl des Präsidenten.

    Aber es liegt ja in der Natur der Sache, dass sich die Gewählten nicht den Ast absägen, auf dem sie sitzen.

    Jeder Wähler, der den Zustand verändern will, hat aber das gute Recht, bei kommenden Wahlen eine Partei zu wählen, die sich z.B. für die Direktwahl des Präsidenten oder die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene einsetzt. Wenn er denn (trotz Verdrossenheit) zur Wahl geht... Schon fast ein Teufelskreis...

  • Zitat

    Original von Celje 2002
    So so, Gauck war also Widerstandskämpfer in der DDR, das wird ja immer besser.


    Billige Polemik. Ich habe nichts von "Widerstandskämpfer" gesagt. Nur vom Widerstand. Und einem aktiven Mitglied des "Neuen Forum" attestiere ich "Mitarbeit im Widerstand" gegen die DDR. Wie Du das nennst überlasse ich lieber Dir, im Polemisieren komme ich eh nicht gegen Dich an. :hi:


    Ein Kernpunkt der Problematik bei der Entfremdung von Wahlvolk und Volksvertretern (sic!) ist doch, dass sich auch trotz andersfarbiger Parteizugehörigkeit die Sachpolitik (ich wage kaum dieses Wort in den Mund zu nehmen...) allenfalls marginal anders wird. Im großen und ganzen bleibt doch alles beim altn, egal ob rot-grün, schwarz-gelb oder schwarz-rot. Und leider ist das alternativlos.
    Der Bürger hat doch das Gefühl, dass seine Stimme eh nichts bewirkt, selbst wenn er mithilft, eine Regierung durch eine andere zu ersetzen. Man fühlt sich doch verarscht von den Regierenden, zumal wenn immer wieder Dinge kolportiert werden, die verdeutlichen, für wessen Interessen welche Entscheidung nun gerade gut war.

    Ein ganz entscheidender Punkt war imho die Farce, mit der die UNO dazu gebracht werden sollte, den Irak-Krieg der USA zu legitimieren und völkerrechtlich auf eine legitime Grundlage zu stellen. Diese "Beweise", die Powell dort vorgebracht hat und deren Falschheit sich später herausgestellt hatten (wobei das in dem Moment schon kaum jemand geglaubt hat) hat doch allgemein verdeutlicht, dass Regierungen nach Strich und Faden das Volk und auch Gremien belügen, um ihre Interessen durchzusetzen. Schröder war doch zu dem Zeitpunkt nur so populär, weil er (zurecht) gegen die USA geschossen hat und sich nicht hat unterkriegen lassen von Bush jun., sondern sich gemeinsam mit Frankreich und Russland gegen die Legitimation des Irak-Kriegs ausgesprochen hat.
    Allerdings hat Schröder das Image auch selber untergraben, als unter seiner Führung Deutschland sich am Afghanistan-Einsatz "Enduring Freedom" beteiligt hat. Eine scheinbar unendliche Geschichte, deren Zweck auch nicht sicher ist (selbst wenn es nach der Doktrin der NATO ein humanitärer Einsatz sein soll) und wo im Hintergrund wirtschaftliche Gründe vermutet werden.
    Durch die andauernde und immer weiter vertiefte Verknüpfung von Industrie und Politik wird die Wahrnehmung der Politiker in der Bevölkerung auch nicht positiver. Selbst wenn dieser Eindruck nur subjektiv sein mag, er ist da. Und solange die Politiker nicht aktiv etwas dagegen tun, wird die Kluft auch nicht kleiner werden.

    “A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP.” - Leonard Nimoy (1931-2015)

  • Gottfried

    Wie stelltst du dir eine direkte Wahl des Bundespräsidenten vor? Wie siehst du im übrigen die Aufgaben eines Bundespräsidenten, und wie er diese optimal erreicht? Wie soll sich ein Bundespräsident verhalten bei einem Wahlkampf? Was ist der Hintergrund, warum man den Posten des Bundespräsidenten eingeführt hat? Von wem soll ein Bundespräsident bei Direktwahlen vorgeschlagen werden? Ist bei einer Direktwahl nicht die Partei, die hinter dem Kandidaten steht, das wichtigste Organ im Wahlkampf? Wären wir dann nicht wieder bei Zuplakatierten Straßen, lästiger Werbung im TV, Radio und Briefkasten? Bei Wahlständen, die einen dazu veranlassen 30 Minuten mehr Zeit fürs Brötchenholen einzuplanen? Bei herausgeschmissenen Geld, Schlamschlachten um den Gegenkandidaten schlecht zu machen, und WAHLVERSPRECHEN, die nicht gehalten werden? Hat ein Bundespräsident Wahlversprechen machen müssen bzw gemacht? Wäre er dann nicht in der Verantwortung beim Volk, wenn er seine Versprechen nicht hält? Was wäre mit dem posten des Bundeskanzlers? Wie wäre dann der Einfluss von Präsident auf Kanzler und umgekehrt, wenn vor allem beide einer Partei angehören?

    Du hast sehr viel Vertrauen in ein Volk, dass sich von Luftschlössern sehr schnell beeinflussen lässt.

    Aber nun gut. Ich gebe mal ein paar Gedenkanstöße für Pro und Contra


    Wobei ich denke: Es sollte erstmal der Volksentscheid auf Bundesebene kommen. Und dann schauen wir mal weiter...
    Ich glaube nicht, dass eine Direktwahl die Politikverdrossenheit des Volkes beenden würde. Da gibt es doch deutlich bessere Möglichkeiten.

    Viele Grüße
    :hi:

    • Offizieller Beitrag
    Zitat

    Original von Snuffmaster
    Du hast sehr viel Vertrauen in ein Volk, dass sich von Luftschlössern sehr schnell beeinflussen lässt.

    Welches Luftschloss meinst Du? Das Luftschloss FDP, bei dem gerade spürbar der Putz bröckelt?

    Sorry, Snuffmauster, aber Deine Argumentation ist ja schon hart an der Linie zur Verfassungsfeindlichkeit. Die Wahl des Bundespräsidenten über die Bundesversammlung begründest Du damit, dass das Volk zu blöd wäre zum Wählen und sich zu sehr von aktuellen Stimmungen beeinflussen lassen würde? Selbst dann bekäme das Volk den Bundespräsidenten, den es verdient hätte.

    Was machen wir denn dann eigentlich mit Landtags- und Bundestagswahl? Abschaffen? Monarchie wieder einführen? Schließlich ist das Volk ja zu doof zum Wählen...

  • Zitat

    Original von Ronaldo
    Was machen wir denn dann eigentlich mit Landtags- und Bundestagswahl? Abschaffen? Monarchie wieder einführen? Schließlich ist das Volk ja zu doof zum Wählen...


    Naja, Monarchie ist veraltet und zu riskant. Man stelle sich vor, man würde einen "guten König" bekommen, der tatsächlich für das Volk da sein will... wo kommen wir denn dahin!
    Wir haben eine Plutokratie, genauer: Eine Plutokratie mit pseudodemokratischem Putz. Schlimmer ist das noch in den USA. Beispielsweise. Die Abstimmungen, großzügig "Wahlen" genannt, bestimmen doch nur, welcher Parteienapparat für die nächsten Jahre vordergründig die Macht ausüben darf, also die Regierung stellt. Das Volk, als dessen Vertreter sich die Politiker gerne bezeichnen, interessiert die Parteien dabei nur peripher, wenn es darum geht, in Umfragen vorne zu liegen.
    Wichtiger ist den (meisten) Politikern doch, ihre Pfünde zu sichern. Und diese werden dadurch gesichert, dass man mit dem Geldadel sinnbildlich ins Bett steigt, sprich: Mit den Unternehmen, die die Geschicke unserer Wirtschaft bestimmen. Und diese sichern sich ihr Mitspracherecht, indem sie jede Partei auf die eine oder andere Weise unterwandern, also derart beeinflussen, dass die Parteien ihre Politik nach den Interessen der Unternehmen ausrichten. Wobei "die Unternehmen" keine homogene Gruppe sind, sondern es sich dabei um wenige Auserwählte handelt, die die tatsächliche Macht haben. Mittelständische Betriebe etwa fallen dabei nicht wirklich ins Gewicht.

    “A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP.” - Leonard Nimoy (1931-2015)

  • Zitat

    Original von Ronaldo

    Welches Luftschloss meinst Du? Das Luftschloss FDP, bei dem gerade spürbar der Putz bröckelt?

    Sorry, Snuffmauster, aber Deine Argumentation ist ja schon hart an der Linie zur Verfassungsfeindlichkeit. Die Wahl des Bundespräsidenten über die Bundesversammlung begründest Du damit, dass das Volk zu blöd wäre zum Wählen und sich zu sehr von aktuellen Stimmungen beeinflussen lassen würde? Selbst dann bekäme das Volk den Bundespräsidenten, den es verdient hätte.

    Was machen wir denn dann eigentlich mit Landtags- und Bundestagswahl? Abschaffen? Monarchie wieder einführen? Schließlich ist das Volk ja zu doof zum Wählen...

    Habe das so nicht behauptet! Aber man sieht, alle haben von allem Ahnung, jeder kann es besser machen, keiner möchte Verantwortung übernehmen. Die Frage ist einfach, was bewirkt eine Direktwahl des Präsidenten? was bewirkt es für das Volk? Ich denke mal rein gar nichts. Sicher gibt es für alles Pro und Contra (siehe gepostete Links) aber für mich überwiegen die Punkte des Contras. Das ist MEINE Meinung, die ich so vertrete und an entsprechenden Tagen auch so vertreten lasse. Nur mit euren Aussagen sagt ihr ja nichts anderes, als JEDER Bundespräsident, der bisher in Deutschland "regiert" hat, einfach den Posten aus Parteigeschacher bekommen hatte. Gauck wäre der erste parteiloser Kandidat gewesen.
    Aber schön auch von dir, dass du die wahl eines Bundespräsidenten mit Land- und Bundestagswahlen zusammen bringst. Ja ich weiß Äpfel sind eigentlich Birnen.
    Ich denke, jeder in Deutschland hat die Macht etwas zu ändern. warum schließt ihr euch nicht zusammen, sucht euch Mitstreiter und stellt eine Onlinepedition zur Änderung des Grundgesetzes ein. Geht Demonstrieren, gründet eine Partei.
    Warum habt ihr das noch nicht gemacht? Bringt nichts? Warum so pessimistisch?
    Das Volk hat die Macht es zu ändern, aber 80% haben kein interesse dran, die anderen 20% gehören politischen Parteien an.

    Viele Grüße
    :hi:

    Einmal editiert, zuletzt von Snuffmaster (2. Juli 2010 um 19:56)

  • Am 1 Juli gab es zum ''Machtsystem Merkel'' einen guten Beitrag im Politmagazin Panorama.

    http://daserste.ndr.de/panorama/media/panorama500.html

    Vorspulen, denn der Beitrag geht nach ca. 23 Min los.

    Ich kann deine Sätze voll und ganz unterschreiben. Wir haben eben die Regierungschefin, die wir auch verdienen. Heute will sie wieder keiner gewählt haben. Mit wem man sich auch unterhält. So wars schon bei Helmut ''Birne'' Kohl. Der deutsche Michel hat ihn so lange wiedergewählt, bis er sich selbst als ''ewigen Kanzler'' sah. Das Aussitzen hat Merkel schon von ihm gelernt. Sie ist eben eine Opportunistin und allein der Machterhalt zählt. Sie würde für NICHTS ihre Kanzlerschaft riskieren. Steinmeier ist/war ähnlich farblos, aber schlechter als Merkel würde er es bestimmt nicht machen. Nun müssen die Deutschen mit ihr leben und ich habe überhaupt kein Mitleid. :nein:

    In 3 Jahren gibts kurz vor den Wahlen einen Aufschwung und dann wird sie wiedergewählt. Ich bin gespannt, wie sich das nocht entwickeln wird.

  • Zitat

    Original von Tretjock
    In 3 Jahren gibts kurz vor den Wahlen einen Aufschwung und dann wird sie wiedergewählt. Ich bin gespannt, wie sich das nocht entwickeln wird.


    Hoffetlich nicht so, wie es [url=http://www.spiegel.de/politik/deutsc…,704459,00.html]dieser Artikel[/url] andeutet. Bemerkenswert übrigens der Absatz, in dem Jürgen Rüttgers(!) anhand der NRW-Wahl(!!) analysiert, daß die CDU mehr darum kämpfen müsse, als Volkspartei wahrgenommen zu werden.

  • Na, unsere Politiker biedern sich mittlerweile auch rund um die Nationalmannschaft richtig an. Da durfte Christian Wulff direkt bei der Siegerehrung neben Sepp Blatter stehen...und Medaillen verteilen. Anschließend auch noch Überraschungsgast auf der DFB-Pressekonferenz, wo er auch ein Bundesverdienstkreuz für Jogi Löw im Gepäck hatte... Schnell gelernt von unserer debil jedes Tor bejubelnden Kanzlerin...

    Wenn man sonst keine Felder hat, wo man meint, Pluspunkte zu sammeln... :(

  • Einerseits richtig, andererseits ist das doch genau die Aufgabe eines Bundespräsis.

    Jag går och fiskar

    och tar en tyst minut

  • BVK ist ja wohl dezent übertrieben. Es gibt eine staatliche Auszeichnung für sportliche Leistungen, das ist das Silberne Lorbeerblatt, und das wäre meiner Meinung nach angemessen, aber auch ausreichend gewesen.

    Wulff entblödet sich auch nicht, bei der Pressekonferenz die Verleihung der immerhin höchsten zivilen Auszeichnung der Republik damit zu begründen, daß Löw "die Mannschaft zusammengestellt" hätte.

    Kriegt jetzt jeder das BVK, der seinen Job vernünftig erledigt? Ich finde, so ein Orden gebührt Menschen, die besondere Lebensleistungen vollbringen, aber nicht Sportlehrern, die gute Mannschaften zusammenstellen.

  • ...wenn man sonst nix zu bieten hat als Politiker, muss man eben versuchen, sich über erfolgreiche Personen Glanz zu besorgen. Passt übrigens gut ins Bild zu Herrn Wulff, dass er auch in Hannover nach dem Grand Prix-Sieg von Lena dieser als damaliger Landesvater nicht von der Pelle wich und keiner Fotokamera aus dem Weg ging!

    • Offizieller Beitrag
    Zitat

    Original von Gottfried
    Bis auf Ribbeck hat jeder Bundestrainer das Bundesverdienstkreuz bekommen...


    Was es allerdings nicht besser macht ...

    Mit der Wertung kann ich mich Hereticus voll anschließen - Ein Orden ist sicher nicht angebracht wenn man seine eigentliche Aufgabe ordentlich erfüllt. Da muss schon mehr hinzukommen. Aber dieses Problem gibt es nicht nur bei den Sportlern sondern mE noch schlimmer bei den Orden für sonstige in der Öffentlichkeit stehenden Personen wie Politiker etc.

  • Ich würde mir Gedanken machen, wenn Ribbeck das Bundesverdienstkreuz auch noch bekommen hätte. ;)

    Soweit ich weiß bekommt das BVK, wer dafür vorgeschlagen wird (und das nicht vom Bundespräsidenten), oder? Weiß jemand, wer Löw vorgeschlagen hat?

  • Mit dem Orden kann ich leben, weil sich die deutsche Mannschaft mit ihrem Auftreten schon um die positive Außendarstellung der Bundesrepublik verdient gemacht hat. Da hat halt ein Fußballteam Vorteile gegen alle anderen Sportler. Anbiedernd finde ich eher die Verkündigung im Kreis der Geehrten, noch dazu mit einer peinlichen Begründung. Aber der DFB beherrscht das enge mediale Zusammenspiel mit der Politik, seit ich denken kann.

  • Zitat

    Original von Gottfried
    Ich würde mir Gedanken machen, wenn Ribbeck das Bundesverdienstkreuz auch noch bekommen hätte. ;)

    Soweit ich weiß bekommt das BVK, wer dafür vorgeschlagen wird (und das nicht vom Bundespräsidenten), oder? Weiß jemand, wer Löw vorgeschlagen hat?

    Mitnichten. Viele, die sich ueber Jahre mit ehrenamtlichen, zeitintensiven Taetigkeiten fuer die Deutsche Gesellschaft bemueht haben, werden abgelehnt. Und das auch fuer die niedrigen Stufen des sogenannten BVK. Von daher schliesse ich mich voll und ganz LordVader an, da sollte mehr dazu gehoeren, sonst wird das den anderen Traegern nicht gerecht.

    Welche Stufe hat den der ehrenwerte Jogi bekommen?