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Stoiber kündigt Rückzug an
Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat seinen Rückzug angekündigt.
München (ap) Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber tritt ab. Der CSU-Chef kündigte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in München bekannt, er werde zum 30. September sein Amt als Regierungschef niederlegen. Auch die Position als CSU-Vorsitzender will Stoiber aufgeben. Er sagte, er werde sich auf dem Parteitag im September nicht zur Wiederwahl stellen.Damit zieht Stoiber die Konsequenz aus der anhaltenden Diskussion über seine politische Zukunft. Zuvor war gemeldet worden, der bayerische Innenminister Günther Beckstein und Wirtschaftsminister Erwin Huber hätten sich bereits auf eine Nachfolgeregelung geeinigt. Danach soll Beckstein neuer Ministerpräsident werden und Huber das Amts des CSU-Vorsitzenden übernehmen.
Auf einer überraschend einberufenen Pressekonferenz in der Münchner Staatskanzlei sagte Stoiber, der Erfolg und die Geschlossenheit der CSU sowie das Wohl und die Zukunftsfähigkeit des Freistaats Bayern seien immer sein höchstes Ziel gewesen. Dementsprechend habe er sich entschlossen, zur Landtagswahl 2008 in Bayern nicht mehr anzutreten.
«Ich werde mein Amt als bayerischer Ministerpräsident zum 30. September dies Jahres abgeben», sagte Stoiber. Des weiteren werde er «auf dem CSU-Parteitag im September auch nicht mehr als CSU-Vorsitzender kandidieren». In der CSU sei vereinbart worden, dass auf diesem Parteitag der Parteichef und der Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl bestimmt werden. Stoiber betonte, er habe sich entschieden, zum richtigen Zeitpunkt für Bayern und die CSU zu handeln.
Für Freitag habe er die führenden CSU-Politiker eingeladen, um Gespräche über die künftige Parteispitze und die Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten vorzubereiten. Ziel sei, dass Bayern das erfolgreichste Land und die CSU die erfolgreichste Partei für Bayern und Europa blieben, sagte Stoiber.
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