Mitwisser bringen Regierung in Erklärungsnot
Von Carsten VolkeryIn der Totenkopf-Affäre der Bundeswehr gerät die Regierung zunehmend in Erklärungsnot. Nach neuestem Kenntnisstand haben auch Offiziere von den makabren Fotos gewusst - und nur eine Rüge ausgesprochen. Das Verteidigungsministerium sagt dennoch, sie hätten richtig gehandelt.
Berlin - Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte heute, dass zwei Offiziere frühzeitig vom "Fotokomplex März 2004" erfahren hatten. Ein Oberfeldarzt in Afghanistan habe bereits damals von den Totenschädel-Fotos erfahren und dies an einen Oberleutnant gemeldet. Dieser habe sich daraufhin den Patrouillenführer der fotografierenden Einheit "zur Brust genommen", erklärte Thomas Raabe, erster Sprecher des Verteidigungsministers Franz Josef Jung, in der Bundespressekonferenz.
DDP
Schädel-Spiele: "Kriterien für Entlassung gibt es zuhauf"
Ende Oktober waren die ersten Fotos von deutschen Soldaten, die in Afghanistan mit Totenschädeln spielten, aufgetaucht. Seitdem läuft die größte interne Untersuchung in der Geschichte der Bundeswehr. 5500 Soldaten wurden verhört oder zum Abgeben dienstlicher Erklärungen aufgefordert. 137 Erklärungen von Vorgesetzten seien bisher beim Ministerium eingelaufen, teilte Raabe mit.Es spricht für den Aufklärungswillen der Bundeswehr, dass ihre eigenen Ermittlungen die beiden Offiziere als Mitwisser ausgewiesen haben. Weniger überzeugend ist der Umgang mit dieser Information, denn bisher stellt sich das Ministerium bedingungslos vor die Offiziere. Die beiden hätten sich "völlig korrekt" verhalten, betonte Raabe. Dass sie den Vorfall nicht weiter nach oben gemeldet hätten, sei ihnen nicht vorzuwerfen. Die beiden hätten sich eben entschieden, "das anders zu händeln".
Ob es eine Disziplinarstrafe für die Soldaten gab, wollte Raabe weder bejahen noch verneinen. Das werde noch geprüft. Nach Informationen des SPIEGEL beließ der Oberleutnant es bei einer Ermahnung.
Die abwiegelnde Haltung des Sprechers beißt sich mit der öffentlichen Empörung seines Ministers. "Wer sich so verhält, hat in der Bundeswehr keinen Platz", hatte Jung im Bundestag gesagt. Sechs Soldaten wurden unmittelbar nach Bekanntwerden der Fotos vom Dienst suspendiert.
Raabe wurde deshalb heute gefragt, wie es sein könne, dass dasselbe Vergehen im März 2004 mit einer Rüge, im Oktober 2006 aber mit einer Suspendierung bedacht werde und beides richtig sei. Der Sprecher sagte, "aus heutiger Sicht" würde man die Fotos eben anders bewerten und Disziplinarmaßnahmen erwarten.
Auch die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, will den beiden Offizieren nicht im Nachhinein einen Vorwurf machen. "Natürlich hätten sie das melden müssen", sagte sie SPIEGEL ONLINE. "Aber sie haben zumindest richtig gehandelt, indem sie die Soldaten abgemahnt haben".
Dennoch werfe der Vorfall die Frage auf, "ob die Führungsaufsicht in der Bundeswehr funktioniert", sagte die Oppositionspolitikerin. Man könne keinen verbindlichen Katalog erstellen, in dem für jedes denkbare Vergehen eine angemessene Reaktion vorgeschrieben wird. Daher sei es wichtig, das Personal zu sensibilisieren.
Eine Strafverfolgung der Fotografen in Uniform erscheint inzwischen fraglich. Zwar steht auf "Störung der Totenruhe" nach Paragraf 168 des Strafgesetzbuchs eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren. Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken hat der Bundeswehrführung aber im Fall von drei Fallschirmjägern bereits mitgeteilt, bei den fotografierten Schädeln handele es sich nicht um Leichen im Sinne des Gesetzes, sondern um "wahllos angehäufte anonyme Knochenteile". Daher könne man auch keine Ermittlungen wegen "Störung der Totenruhe" einleiten. Laut "Bild"-Zeitung teilen die beiden anderen ermittelnden Staatsanwaltschaften in Kiel und München diese Auffassung.
Allerdings wird die Bundeswehr wohl Disziplinarstrafen verhängen. Kriterien für eine Entlassung gebe es "zuhauf", sagte Raabe. Zu den laufenden Verfahren wollte er sich nicht äußern, ließ aber anklingen, dass ein denkbarer Vorwurf auf "Schädigung des Ansehens der Bundeswehr" lauten könnte. Es werde erwartet, dass deutsche Soldaten sich "gerade im Ausland untadelig zu verhalten haben". Dazu zähle, dass sie "pietätvoll mit dem Thema Tod umgehen".
Wollte den Thread schon vor ein paar Wochen hier posten, habe dann aber doch erst ein wenig gewartet. Wie ist eure Meinung zum Thema?
Ich persönlich finde das lächerlich, was die Bundesregierung davon gemacht hat. Eigentlich bin ich sogar enttäuscht. Ich hätte es besser gefunden, wenn sich die Regierung und die Bundeswehr VOR ihre Soldaten gestellt und erklärt hätte, dass die Vorfälle untersucht werden. Nein, unser schlauer Verteidigungsminister Franz Josef Jung beleidigt sogar UNSERE Solddaten live im Fernsehen 
Natürlich ist das nicht in Ordung, was unsere Soldaten da unten gemacht haben. Aber sie haben keine Leichen ausgebuddelt. Diese cleveren Politiker, von denen hat doch fast keiner gedient und wenn dann max. die normalen 1-2 Jahre Grundwehrdienst. Der Jung und die Merkel haben ihren Arsch sicher in Berlin sitzen und wissen, dass er Abends wieder heile nach Hause kommt, ob unsere Soldaten, dass wussten bezweifle ich.
Wie gesagt, wie ist eure Meinung?
