Hierzulande haben sich einige Lizenzinhaber über die Gebührenerhöhung bei SIS aufgeregt. Die Bekanntgabe sei auch nur über Internet und/oder Newsletter geschehen.
Wer ebenfalls darüber nicht ganz glücklich ist, der werfe doch mal einen Blick in den Lizenzvertrag. Da steht zum einen drin, wie hoch die monatliche Gebühr ist. Zum anderen steht drin, dass sämtliche Vertragsänderungen ausnahmslos der Schriftform bedürfen.
Hmmmm. Als juristischer Laie sag ich mal, dass eine Gebührenerhöhung eine Vertragsänderung darstellt. Ein Blick ins BGB verrät, was es mit der Schriftform auf sich hat und dass dort nichts von Veröffentlichung im Internet oder per Newsletter steht. Statt dessen müssen sich beide Parteien erneut zusammensetzen und die Änderung schriftlich festhalten. (Für ganz Gewiefte: Auch die Änderung der Schriftformklausel unterliegt hier ausdrücklich der Schriftform.)
Ob man sich dies gefallen lässt und eine Kündigung seitens Gatecom in Kauf nimmt (Kündigungsfrist 3 Monate), bleibt jedem selbst überlassen. Ich vermute mal, dass der Lizenzgeber andersherum auch auf die Schriftform pochen würde, wenn der Lizenznehmer sich plötzlich Sonderrechte herausnehmen würde. Als einzelner Verein wäre ein Konfrontationskurs sicher nicht ratsam. Ein Verband dagegen könnte mehr Druck ausüben, müßte sich aber auch Gedanken über eine Alternative machen. Zurück in die Steinzeit werden die Handballer auch nicht mehr wollen.
