Markenrecht und Internet

Dann veröffentliche ich meinen Kommentar zu dieser Angelegenheit jetzt im dritten Forum

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Es wurde bisher nicht gegen das Forum geklagt.
Der Streitwert ist grenzdebil schwachsinnig und würde vor keinem Gericht halten, die Begründung für den Streitwert its absurd.

Der Name wird bestimmt nicht unter google.de von dem angeschriebenen Webmaster verwendet - vielleicht sollte die werte Kanzlei da mal lieber google verklagen.
Fristen sind so zu setzen, dass sie auch realistischerweise eingehalten werden können - 3 Tage bzw. einen Werktag halte ich da für nicht ausreichend.

Und schließlich und endlich wäre mal zu klären, ob hier der geschützte Name überhaupt "im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken" genutzt wird - das halte ich nämlich auch für sehr grenzwertig.

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Original von hasenhirn
In dieser Sache richtet sich der Streitwert nicht nach dem Wert des Namens sondern nach der Höhe, z.B. welchen Geschäftsbetrag (z.B. Umsatz) man mit diesem Namen oder dieser Marke hätte machen können.

Naha, die versuchen das über die "Bewerbung" der User und dadurch über die Anzahl der registrierten User und die Anzahl der Beiträge festzumachen ... ich als Richter wüürde ich einmal herzlich kaputtlachen und den Streitwert auf allerhöchsten 10% der Summe herunterkürzen.

Aber viel interesasnter fände ich erstmal die Frage, ob hier der Name überhaupt im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken genutzt wurde - das würde ich zumindest erstmal in Zweifel ziehen wollen.

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Original von hasenhirn
Aber mal ne ganz andere Geschichte, wie kann man sich als Forenbetreiber vor solch einer Sache schützen ?

wenn das so durchgeht und auch gerichtlich so gesehen wird, dann kann man sich nur auf eine Weise davor schützen: Alle markenrechtlich geschützten Namen aus dem Forum verbannen.

Ich bin allerdings der Meinung, dass nach § 11 TDG ein Forenadmin solange für Rechtsverletzungen seiner User nicht verantwortlich ist, wie er keine Kenntnis davon hat und wenn er, sobald er Kenntnis erlangt, sofort tätig wird und löscht. Daraus schließe ich, dass die erste Aufforderung zur Entfernung erst dazu beiträgt, den Admin von der Rechtsverletzung zu informieren und der Admin sich nach § 11 TDG erst dann nicht korrekt verhält, wenn er dann nicht löscht. Das heißt aber nach meinem Verständnis auch, dass die erste Information und Löschaufforderung noch NICHT kostenbegründend für einen Anwalt gegen den Foren-Admin sein kann, weil bis zu diesem Zeitpunkt noch kein Erfordernis für das Tätigwerden eines Anwalts besteht - das Einschreiten eines Anwalts für erst dann erforderlich, wenn der Admin auf die erste Aufforderung hin nicht löscht.

Das Verfahren geht weiter - der Abgemahnte bemüht sich eines Anwalts - und der ist verständlicherweise auf Krawall gebürstet:
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html

Solche Schriftsätze gefallen mir

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Original von Laggy
Wie wäre es denn, wenn ich ein Avatar nehmen würde mit einem geschütztem Logo, z.B. Coca Cola oder Atari?

Dann nutzt erstmal Du das Avatar und nicht TBVAndy - insofern bist erstmal Du der Ansprechpartner der Abmahnung - TBVAndy erst in absolut zweiter Linie.

Äußerst fraglich bleibt aber dann immer noch, ob Du "im geschäftlichen Verkehr" und "in einem Wettbewerbsverhältnis" zu dem Rechteinhaber stehst - was ich immer noch verneinen würde und damit die Abmahnung aus der Welt schießen würde.
Viel interessanter ist allerdings, dass mit Sicherheit viele Avatare in urheberrechtlich problematischer Weise eingesetzt werden - das dürfte wesentlich praxisrelevanter als das Markenrecht sein ....